ZUM SEITENANFANG

Coronavirus – Testung

Zu den Informationen der KZV Nordrhein über die wesentlichen Neuerungen der aktuellen Coronavirus-Testverordnung, die für Zahnärzte relevant sind, gelangen Sie hier:

   

Coronavirus-Testverordnung- (TestV) geändert – die wesentlichen Neuerungen

   

Aktuelle Coronateststrukturverordnung NRW

Mit Wirkung zum 14. Juli 2021

16.07.2021: Auf der Grundlage der Coronavirus-Testverordnung des Bundes vom 8. März 2021 hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) des Landes Nordrhein-Westfalen am 9. März 2021 eine „Verordnung zum Aufbau einer Angebotsstruktur zur Ermöglichung von Bürgertestungen auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronateststrukturverordnung – CoronaTeststrukturVO)“ erlassen, die am 10. März 2021 in Kraft getreten ist. Aktuell liegt die CoronaTeststrukturVO vom 9. März 2021 in der ab 14. Juli 2021 gültigen Fassung vor.

MAGS: Verordnung zum Aufbau einer Angebotsstruktur zur Ermöglichung von Bürgertestungen auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronateststrukturverordnung – CoronaTeststrukturVO) (PDF)

Beachten Sie dazu auch die Ausführungen auf der Corona-Themenseite der Zahnärztekammer Nordrhein sowie die Übersicht der rechtlichen Regelungen des Landes Nordrhein-Westfalen zur Corona-Pandemie auf den Seiten des MAGS.

ZÄK NR: Informationsseite zu Corona (unter „Tests und Quarantäne“)

MAGS: Corona-Pandemie in Nordrhein-Westfalen – rechtliche Regelungen

   

Coronavirus-Testverordnung (TestV) geändert

Die wesentlichen Neuerungen

Das Bundesministerium für Gesundheit hat eine neue Fassung der TestV erlassen, die seit dem 1. Juli 2021 in Kraft ist.

Wir beschränken uns nachstehend auf die Darstellung der wesentlichen, für Vertragszahnärztinnen und Vertragszahnärzte relevanten Änderungen. Ergänzend wird auf die Veröffentlichung der Bundeszahnärztekammer (zm 2021, 1308) verwiesen.

1. Testung von Mitarbeitern/Mitarbeiterinnen in der Zahnarztpraxis
Vertragszahnärztinnen und Vertragszahnärzte sind – weiterhin – berechtigt, wenn sie es im Rahmen des Hygienekonzeptes in ihrer Praxis für geboten halten, das eigene Praxispersonal mittels PoC-Antigen-Test zu überwachen (ohne dass die Mitarbeiter zum Test verpflichtet sind). Hierzu können bis zu zehn PoC-Antigen-Tests oder Antigen-Tests pro Mitarbeiter/in pro Monat beschafft und genutzt werden.1 

2. Durchführung sogenannter „Bürgertestungen“ durch Zahnarztpraxen
Zahnarztpraxen sind – nunmehr auch ohne den bisher erforderlichen Auftrag durch den öffentlichen Gesundheitsdienst –berechtigt, sogenannte „Bürgertestungen“ durchzuführen. Der Anspruch auf Bürgertestungen umfasst ausschließlich die Testung mittels PoC-Antigen-Test.2 

3. Vergütung und Abrechnung von Testleistungen
a.
Für die Testung des eigenen Personals sind die Sachkosten weiterhin abrechnungsfähig. Es erfolgt keine Orientierung mehr an Einkaufpreisen, sondern die Vergütung im Rahmen einer Pauschale in Höhe von 3,50 Euro je Test.3 

b.
Für die nach Maßgabe der Testverordnung zwingend zu erbringenden Leistungen im Rahmen sogenannter „Bürgertestungen“ erfolgt eine Vergütung je Testung in Höhe von 8,00 Euro.4 

Zu den Voraussetzungen für die Abrechnung sogenannter „Bürgertestungen“ ist auf die weitergehenden Anforderungen der Testverordnung zu verweisen, wonach u. a. ab dem 01.08.2021 monatlich und standortbezogen die Zahl der durchgeführten Bürgertestungen und der positiven Testergebnisse der zuständigen Stelle des öffentlichen Gesundheitsdienstes zu melden ist.5

c.
Bei der Abrechnung von Sachkosten verändert sich für Vertragszahnärztinnen und Vertragszahnärzte im Bereich der KZV Nordrhein nichts. Zwar ändert die Testverordnung die Zuständigkeit der für die Abrechnung zu wählenden Kassenärztlichen Vereinigung dahingehend, dass nicht mehr die KV am Sitz des Zahnarztes, sondern die KV zuständig ist, in deren Bereich der Zahnarzt tätig ist. Das führt indessen lediglich für Zahnärztinnen und Zahnärzte, die Bürgertestungen in einem anderen KV-Bereich erbringen, zu einer Änderung. Diese müssen sich nunmehr an die für diesen Bezirk zuständige Kassenärztliche Vereinigung wenden.

Das bisher praktizierte Abrechnungsprozedere der Sachkosten für Tests beim eigenen Personal über die KZV Nordrhein, die dann die Abwicklung mit der KV Nordrhein übernimmt, bleibt erhalten.

Kassenzahnärztliche Vereinigung Nordrhein

Anmerkungen 

1 § 4 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 i.V.m. Abs. 2 Nr. 7 TestV i.V.m. § 23 Abs. 3 S. 1 Nr. 8 IfSG i.V.m. § 6 Abs. 4 S. 3 TestV.
2 Zur Berechtigung von Zahnarztpraxen: § 6 Abs. 1 Nr. 3 i.V.m. § 1 Abs. 1 TestV.
   Zum Umfang des Testanspruchs: § 4a i.V.m. § 1 Abs. 1 S. 4 Nr. 2 TestV.
3 § 11 TestV.
4 § 12 Abs. 1 TestV.
5 § 7 Abs. 10 TestV.

   

Aktuelle Coronavirus-Testverordnung

Mit Wirkung zum 1. Juli 2021

28.06.2021: Mit Wirkung zum 1. Juli 2021 ist die aktuelle Coronavirus-Testverordnung vom 24. Juni 2021 in Kraft getreten:

BMG: Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Testverordnung – TestV) (PDF)

Die aktuelle Corona-Test- und Quarantäneverordnung (CoronaTestQuarantäneVO) für Nordrhein-Westfalen können Sie auf den Seiten des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) NRW einsehen.

Zu den Informationen der KZV Nordrhein über die wesentlichen Neuerungen der aktuellen Coronavirus-Testverordnung, die für Zahnärzte relevant sind, gelangen Sie hier:

Coronavirus-Testverordnung- (TestV) geändert – die wesentlichen Neuerungen

Die Bundeszahnärztekammer hat die Neuerungen der aktuellen Coronavirus-Testverordnung für Zahnärzte und Zahnärztinnen online mit Empfehlungen zusammengefasst:

BZÄK: Corona-Test (9. Juli 2021)

Siehe zum Thema Coronavirus-Testung auch die Informationen der KZBV.

   

Testpflicht für Beschäftigte nach Rückkehr aus Urlaub/Dienst- oder Arbeitsbefreiung

Bei Urlauben, Dienst- oder Arbeitsbefreiungen, die mindestens fünf Werktage hintereinander andauern

Nach der Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) NRW (§ 7 Absatz 3) gilt seit dem 1. Juli 2021:
Beschäftigte, die nach dem 1. Juli 2021 mindestens fünf Werktage hintereinander aufgrund von Urlaub und vergleichbaren Dienst- oder Arbeitsbefreiungen nicht gearbeitet haben, müssen am ersten Arbeitstag nach dieser Arbeitsunterbrechung dem Arbeitgeber einen Negativtestnachweis (Bürgertestung oder Einrichtungstestung nach § 3 und §§ 5 ff. der Corona-Test-und-Quarantäneverordnung) vorlegen oder im Verlauf des ersten Arbeitstages einen dokumentierten beaufsichtigten Test im Rahmen der Beschäftigtentestung nach § 4 der Corona-Test-und-Quarantäneverordnung durchführen. Erfolgt die Arbeitsaufnahme im Homeoffice, gilt die Nachweispflicht für den ersten Tag, an dem die Arbeit im Betrieb oder an sonstigen Einsatzorten außerhalb der eigenen Häuslichkeit stattfindet. Die Nachweispflicht gilt nicht für Beschäftigte, die im Sinne von § 3 Absatz 3 Satz 4 CoronaSchVO vollständig immunisiert sind. Immunisierte Personen im Sinne der Coronaschutzverordnung sind vollständig geimpfte und genesene Personen, die weder typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 noch eine akute Infektion aufweisen, gemäß den Regelungen von § 1 Absatz 3, § 2 Nummer 1 bis 5, § 3 und § 7 der COVID-19- Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung vom 8. Mai 2021 (BAnz AT 08.05.2021 V1).

Zu den aktuellen Corona-Verordnungen des Landes Nordrhein-Westfalen gelangen Sie auf den Internetseiten des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW (MAGS).

Kassenzahnärztliche Vereinigung Nordrhein

   

Informationen zur Beschäftigtentestung

Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung vom 21.04.2021

29.04.2021: Aufgrund einer Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung vom 21.04.2021 haben Arbeitgeber ihren Beschäftigten entsprechend § 5 nunmehr verpflichtend mindestens zweimal pro Kalenderwoche einen Corona-Tests als Selbsttest anzubieten, soweit diese nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten. Dies gilt auch für die Zahnarztpraxis.

Auf Grundlage der Coronavirus-Testverordnung (TestV) können Vertragszahnärzte allerdings auch weiterhin die Sachkosten für bis zu 10 selbst beschaffte und durchgeführte PoC-Antigen-Test (Schnelltest) pro Monat und in der Praxis Beschäftigten geltend machen. In diesem Fall ist der Nachweis der Ihnen entstandenen Sachkosten wie bisher quartalsbezogen zu den Abrechnungsterminen bei der KZV NR einzureichen. Die KZV NR übermittelt der KVNO je Quartal eine Sammelrechnung für die bei ihr zur Erstattung angemeldeten Kosten. Die Auszahlung der erstattungsfähigen Kosten an die Vertragszahnärztinnen und Vertragszahnärzte erfolgt mit der Quartalsabrechnung.

Gemäß § 11 TestV wird für selbst beschaffte und durchgeführte PoC-Antigen-Tests eine Vergütung für die Sachkosten in Höhe der entstandenen Beschaffungskosten, und zwar

  • bis zum 31.03.2021 höchstens 9,00 EUR je Test und
  • ab dem 01.04.2021 bis zum 30.06.2021 höchstens 6,00 EUR je Test
  • ab dem 01.07.2021 höchstens 3,50 EUR je Test

vorgenommen.

Nachtrag 28.06.2021: Mit den am 1. Juli 2021 in Kraft tretenden Anpassungen der Corona-ArbSchV gelten die grundlegenden Arbeitsschutzregeln für die Dauer der epidemischen Lage nationaler Tragweite bis einschließlich 10. September 2021 fort, wie das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) mitteilt.
Hier der Wortlaut des Referentenentwurfs (Bearbeitungsstand 17. Juni 2021).

Testpflicht für Beschäftigte nach Urlaubsrückkehr
Zur Testpflicht für Beschäftigte nach Rückkehr aus Urlaub/Dienst- oder Arbeitsbefreiung, sofern der Urlaub bzw. die Dienst- oder Arbeitsbefreiung mindestens fünf Werktage angedauert haben, siehe oben.

Kassenzahnärztliche Vereinigung Nordrhein

Bild Startseite: Adobe Stock / Marek

   

Vergütung von Sachkosten für PoC-Antigen-Tests des Praxispersonals

Düsseldorf, 29.03.2021: Mit dem Informationsdienst Nr. 07/2020 vom 23.11.2020 sowie Nr 08/2020 vom 14.12.2020 hatten wir u. a. über die Coronatests für Personal von Zahnarztpraxen informiert. Auf Basis der zum 02.12.2020 in Kraft getretenen Testverordnung können Zahnärzte zur Erfüllung des bestehenden Testanspruchs der in ihrer Praxis tätigen Personen bis zu 10 PoC-Antigen-Tests pro Monat und Tätigen in eigener Verantwortung beschaffen und nutzen. Als in der Praxis „Tätige“ gelten insoweit z. B. regelmäßig tätige freie Mitarbeiter, Reinigungskräfte o. dgl.; nicht erfasst sind nur für kurze Zeit verweilende Personen wie Postboten, Lieferanten oder einmalig und kurzzeitig tätige Handwerker.

Die Nachweise der Ihnen entstandenen Sachkosten werden wie bisher quartalsbezogen zu den Abrechnungsterminen bei der KZV NR eingereicht. Die KZV NR übermittelt der KVNo je Quartal eine Sammelrechnung für die bei ihr zur Erstattung angemeldeten Kosten. Die Auszahlung der erstattungsfähigen Kosten an die Vertragszahnärztinnen und Vertragszahnärzte erfolgt mit der darauffolgenden Quartalsabrechnung.

Mit Aktualisierung und Inkrafttreten der Coronavirus- Testverordnung (TestV) vom 08.03.2021 haben Vertragszahnärzte nach § 11 TestV Anspruch auf Erstattung der Sachkosten des selbst beschafften Tests in Abhängigkeit von den tatsächlichen Beschaffungskosten, und zwar

  • bis zum 31.03.2021 höchstens 9,00 EUR je Test und
  • ab dem 01.04.2021 höchstens 6,00 EUR je Test.

Siehe zum Erstattungsbetrag aktuell die Informationen zur Beschäftigtentestung vom 29.04.2021.

Kassenzahnärztliche Vereinigung Nordrhein

   

Änderung der Testverordnung

Düsseldorf, 18.01.2021: Extrem kurzfristig wurde vom Bundesministerium für Gesundheit die „Erste Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Testverordnung“ am 15.01.2021 verkündet und ist auch bereits ab dem 16.01.2021 in Kraft getreten. Im Anhang finden Sie die Veröffentlichung im Bundesanzeiger, sowie die uns von der BZÄK am 14.01.2021 zur Verfügung gestellten Schriftstücke zum Referentenentwurf vom 12.01.2021.

Drei wesentliche Punkte sind derzeit erkennbar:

  1. Bei Testungen des Praxispersonals mittels PoC-Antigentests ändert sich nichts.
  2. Testungen von anderen Personen bedürfen einer Beauftragung durch den öffentlichen Gesundheitsdienst – also fragen Sie dort bei Interesse nach.
  3. Eine dann mögliche Abrechnung (voraussichtlich 15,00 Euro) erfolgt über die KV und nicht über die KZV.

Daher wird die KZV Nordrhein weitergehende Fragen leider nicht beantworten können.

Kassenzahnärztliche Vereinigung Nordrhein

   

Hinweise zur Coronavirus-Testverordnung (TestV)

Bis zu 10 PoC-Antigen-Test pro Monat und in der Praxis tätigen Personen

Düsseldorf, 15.12.2020: Am 23.11.2020 hatten wir u. a. über die Coronatests für Personal von Zahnarztpraxen informiert. Auf Basis der zum 02.12.2020 in Kraft getretenen Testverordnung können Zahnärzte zur Erfüllung des bestehenden Testanspruchs der in ihrer Praxis tätigen Personen bis zu 10 PoC-Antigen-Tests pro Monat und Tätigen in eigener Verantwortung beschaffen und nutzen. Als in der Praxis „Tätige“ gelten insoweit z. B. regelmäßig tätige freie Mitarbeiter, Reinigungskräfte o. dgl.; nicht erfasst sind nur für kurze Zeit verweilende Personen wie Postboten, Lieferanten oder einmalig und kurzzeitig tätige Handwerker. Darüber hinaus hatten wir u. a. empfohlen, dass die sogenannten Testkonzepte dem regional zuständigen Gesundheitsamt zugeleitet werden sollen. Die Erforderlichkeit eines solchen Konzepts und der Weitergabe an das Gesundheitsamt ist nunmehr ausdrücklich entfallen.

Kassenzahnärztliche Vereinigung Nordrhein

   

Kostenerstattung von PoC-Antigen-Schnelltests

Erhöhung der Sachkostenerstattung

Düsseldorf, 03.12.2020: Wir haben am 23.11.2020 untere anderem darüber berichtet, dass Vertragszahnärzte nach § 11 TestV Anspruch auf Erstattung der Sachkosten des selbstbeschafften Tests in Abhängigkeit von den tatsächlichen Beschaffungskosten bis zu einer maximalen Höhe von 7 € je Test haben. Dieser Wert ist mit Wirkung ab 02.12.2020 auf 9 € je Test erhöht worden und kann ab diesem Zeitpunkt entsprechend abgerechnet werden.

Bitte beachten Sie hierzu das Schreiben des Vorstands vom heutigen Tag.

Siehe zum Erstattungsbetrag aktuell die Informationen zur Beschäftigtentestung vom 29.04.2021.

Kassenzahnärztliche Vereinigung Nordrhein

   

Corona-Tests für Personal von Zahnarztpraxen

Regelhafte Antigentests nur beim eigenen und nur symptomfreien Praxispersonal

Mit Bezug auf die aktuelle Verordnung zum Anspruch auf bestimmte Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Testverordnung - TESTV) verweisen wir auf die Information in unserer Anlage zum ID 07/2020 vom 23.11.2020:

Regelhafte Antigentests nur beim eigenen und nur bei symptomfreiem Praxispersonal

Die aktuelle Verordnung zum Anspruch auf bestimmte Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Testverordnung – TestV) erlaubt es Zahnärztinnen und Zahnärzten, Antigentests beim eigenen, asymptomatischen Praxispersonal durchzuführen. Das hat der Gesetzgeber in der Begründung zu § 6 Abs. 1 TestV ausgeführt: „Zu den zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassenen Leistungserbringern zählen … im Einzelfall, insbesondere zur Testung des eigenen Personals nach § 4 Absatz 1 Nummer 2, auch Vertragszahnärztinnen und Vertragszahnärzte“.

Eine Klarstellung auf gesetzlicher Ebene (Zahnheilkundegesetz), dass Zahnärztinnen und Zahnärzte Antigentests berufsrechtlich durchführen dürfen, fehlt bisher. Nach der von der KZBV übermittelten Auffassung der Bundeszahnärztekammer ist die Testung bei Einhalten der Vorgaben der Coronavirus-Testverordnung nicht berufsrechtswidrig. Die Tests dürfen nur von Personen, die über grundlegende medizinische Kenntnisse verfügen, ausschließlich nach vorheriger Schulung durch eine/n approbierte/n Arzt/Ärztin oder eine Stelle des öffentlichen Gesundheitsdienstes (z.B. durch das Gesundheitsamt) durchgeführt werden. Die Schulung kann auch digital durch geeignete Lernvideos erfolgen.

Es wird gleichwohl empfohlen, mit der Berufshaftpflichtversicherung abzuklären, dass dem Versicherer diese Tätigkeit bekannt und sie vom Versicherungsschutz umfasst ist.

Das Wichtigste in Kürze:

PoC-Antigen-Schnelltests

Ein Anspruch auf Testung besteht, wenn die betreffende asymptomatische Person in der Praxis tätig ist oder tätig werden soll und die Praxis im Rahmen ihres individuellen einrichtungsbezogenen Testkonzepts oder der öffentliche Gesundheitsdienst die Testung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 verlangen (§ 4 Abs.1 TestV).

Wir empfehlen, das einrichtungsbezogene Testkonzept Ihrem zuständigen Gesundheitsamt zuzuleiten.

Eine Genehmigung des einrichtungsbezogenen Testkonzepts durch das Gesundheitsamt ist nicht erforderlich, es gilt 14 Tage nach Einreichung als genehmigt. Die Testung ist beschränkt auf:

  • maximal einmal pro Woche je Einzelfall (§ 5 Abs. 2 TestV).
  • alle aktuell zugelassenen Antigen-Tests, die auf der Webseite des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte veröffentlicht sind.

Die PoC-Tests können über die üblichen Wege, beispielsweise über Apotheken oder den medizinischen Fachhandel, bezogen werden. Bitte berücksichtigen Sie, dass es wie im Frühjahr 2020 zu Lieferengpässen kommen kann.

Bitte beachten: Ein positives Testergebnis ist meldepflichtig. In diesem Fall ist das zuständige Gesundheitsamt zu unterrichten. Ein positiver Schnelltest soll durch einen Labortest mittels PCR-Test bestätigt werden. PCR-Tests dürfen auch weiterhin nur die zuständigen Stellen des Öffentlichen Gesundheitsdienstes und deren Testzentren, Arztpraxen und die von den Kassenärztlichen Vereinigungen betriebenen Testzentren, nicht aber Zahnärzte durchführen.

Kostenerstattung

Vertragszahnärzte haben nach § 11 TestV Anspruch auf Erstattung der Sachkosten des selbstbeschafften Tests in Abhängigkeit von den tatsächlichen Beschaffungskosten bis zu einer maximalen Höhe von 7 € je Test.

Abrechnung über die KV Nordrhein

Die Abrechnung der Sachkosten hat nach den Vorgaben der Coronavirus-Testverordnung grundsätzlich über die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein (KVNo) zu erfolgen.

Die KZV Nordrhein prüft derzeit, ob für die Vertragszahnärztinnen und Vertragszahnärzte einfachere Abrechnungswege zu vereinbaren sind.

Hierüber wird unverzüglich informiert werden.

Vertragszahnärzte haben die für die Abrechnung der Sachkosten bestimmten Angaben zu dokumentieren. Diese Angaben sollen bis zum 31. Dezember 2024 gespeichert oder aufbewahrt werden.

Anspruch auf Antigen-Testung außerhalb der Zahnarztpraxis

Der Anspruch, einen Antigen-Test auch bei anderen Stellen durchführen zu lassen, bleibt unberührt. Diese sind

  • die zuständigen Stellen des öffentlichen Gesundheitsdienstes und
  • die von diesen betriebenen Testzentren sowie
  • von diesen beauftragte Dritte
  • die zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassenen Leistungserbringer und
  • die von den KVen betriebenen Testzentren.

Weitere Informationen

  

R. Wagner
Vorstandsvorsitzender der KZV Nordrhein

Dr. R. Hausweiler
Präsident der Zahnärztekammer Nordrhein

 

Anlage: Testung asymptomatischer Praxismitarbeiter/innen auf das Coronavirus SARS-CoV-2  


Bild: Adobe Stock / SergeyBitos

Corona-Hotline

Bei Fragen können Sie sich auch gerne an die Corona-Hotline der 

KZV Nordrhein wenden unter der Rufnummer
   

0211-9684-190.

Testpraxen / Testzentren / Gesundheitsämter

Die KVNo stellt eine Übersicht der Coronavirus-Testpraxen in Nordrhein zur Verfügung, Auskunft zu regionalen Testzentren erhält man unter der bundesweiten ärztlichen Bereitschaftsnummer 116 117. Das RKI stellt ein Portal zur Auffindung von Gesundheitsämtern bereit.

   

KVNo: Corona-Testpraxen in Nordrhein (PDF)

   

RKI: Gesundheitsämter-Suche