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Coronavirus – Finanzielle Hilfen

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Einleitung

Damit die Auswirkungen der Corona-Krise für Unternehmen und Arbeitsmarkt möglichst gering bleiben, hat die Bundesregierung seit dem Frühjahr 2020 umfangreiche Hilfsmaßnahmen auf den Weg gebracht. Diese Maßnahmen zur Abfederung der Coronakrise für die Wirtschaft sind auch für Zahnarztpraxen relevant. Beachten Sie bitte dazu die Ausführungen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) und des Bundesministeriums der Finanzen (BMF):

BMWi: Coronavirus – Informationen und Unterstützung für Unternehmen (23. Juli 2021)

Für Vertragszahnärzte hat der Gesetzgeber darüber hinaus eine Liquiditätshilfe vorgesehen sowie eine Förderung von neu niedergelassenen Praxen, die sich wegen der Corona-Pandemie in einer schwierigen wirtschaftlichen Situation befinden.

Liquiditätshilfe der KZV Nordrhein

Der Vorstand hat entschieden, auch im Jahr 2021 aus der nunmehr in § 85a SGB V geregelten angebotenen Liquiditätshilfe nicht herauszuoptieren. Somit gelten die gesetzlichen und satzungsrechtlichen Regelungen auch im Jahr 2021.

Hierzu waren die rechtlichen Grundlagen in Form von Satzung und Honorarverteilungsmaßstab (HVM) erneut vorübergehend anzupassen. Die erforderlichen Änderungen des Regelwerks wurden der Vertreterversammlung der KZV Nordrhein in der Sitzung am 29. Mai 2021 vorgelegt und von dort genehmigt.

Sollte das Honorarvolumen aller abrechnenden Praxen die Bemessungsgrundlage von 90 % der Vergleichsquartale des Jahres 2019 überschreiten, hat der Vorstand beschlossen, die benötigten Liquiditätshilfen auch 2021 aus eigenen Mitteln bereitzustellen. Dann heißt es wieder

„Zahnärzte helfen Zahnärzten“.

Hierbei werden die abrechnenden Zahnärzte nicht mehr belastet als durch die Inanspruchnahme eines Kredits durch die gesetzlichen Krankenkassen.

Umsetzung nach Maßgabe von § 85a SGB V in der Fassung des GPVG
Die KZV Nordrhein kann somit zur Milderung der coronabedingten Umsatzrückgänge

  • für die Leistungsarten KCH oder KFO
  • in den Quartalen I/2021 bis IV/2021
  • auf Antrag der Praxis und
  • nach Prüfung durch die KZV Nordrhein

eine Aufstockung der Auszahlungsbeträge für die Leistungen der nordrheinische Primär- und Ersatzkassen gewähren. Diese Liquiditätshilfe für bedürftige Praxen erfolgt nur auf Antrag und dann als Überzahlung auf die eingereichten Abrechnungen, soweit entsprechende Mittel der Krankenkassen ausreichend zur Verfügung stehen.

Entsprechende Anträge können ab sofort und ausschließlich auf myKZV.de gestellt werden.

  • Reichen Sie eine Abrechnung in KCH oder KFO zu den von der KZV Nordrhein veröffentlichten Terminen für die Quartale I, II, III, und/oder IV/2021 ein?
  • Ist das Abrechnungsvolumen für das beantragte Quartal voraussichtlich kleiner als 90 % des Volumens im entsprechenden Quartal 2019?
  • Wenn Sie die beiden vorgenannten Fragen mit „Ja“ beantworten, dann können Sie Ihren Antrag auf Aufstockung noch heute, spätestens bis zum 30. Juni 2020 für die Quartale I bis IV/2021 stellen.

Die Liquiditätshilfe ist in den Jahren 2022 und 2023 vollständig zurückzuführen. Wenn Sie diese Unterstützung nicht benötigen, müssen Sie nichts unternehmen. In diesem Fall wird Ihre Abrechnung wie gewohnt durchgeführt.

Die KZV Nordrhein stellt Ihnen außerdem nachfolgende ausführliche Erläuterungen zur Liquiditätshilfe zur Verfügung:

KZV NR: Erläuterungen zur Liquiditätshilfe (PDF) (18. Juni 2021)

Kassenzahnärztliche Vereinigung Nordrhein 
   

Pandemiezuschlag

Die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) hat mit dem GKV-Spitzenverband (GKV-SV) erfolgreich verhandelt und eine bundesmantelvertragliche Vereinbarung im Sinne eines Pandemiezuschlags abgeschlossen. Die Vereinbarung ist am 1. April 2021 in Kraft getreten und sieht vor, dass die Krankenkassen bundesweit einen Betrag von maximal 275 Mio. Euro als pauschale Abgeltung für besondere Aufwände der Vertragszahnärztinnen und Vertragszahnärzte im Rahmen der Behandlung von GKV-Versicherten während der Corona-Pandemie unabhängig von der jeweiligen Gesamtvergütung zunächst an die Kassenzahnärztlichen Vereinigungen (KZVen) zahlen.

Die entsprechende Vereinbarung fügen wir diesem Informationsdienst als Anlage bei. Es ist vorgesehen, dass die Krankenkassen auf Basis der zum 1. Juli 2020 veröffentlichten Versichertenstatistik (KM 6) den Anteil an dem Gesamtzuschlag zu jeweils 50 % zum 1. Juli 2021 und zum 1. Oktober 2021 an die KZVen auszahlen. Im Anschluss werden wir in Nordrhein die Weiterleitung der Beträge in Form von gesonderten Auszahlungen an die jeweiligen Praxen veranlassen. Dies wird voraussichtlich im August und im November 2021 der Fall sein.

Die Höhe der Zahlungen orientiert sich zunächst an einem von der KZBV vorgesehenen Verteilungsschlüssel, der die Zahnärzte und Zahnärztinnen in einer Praxis in sogenannten Vollzeitäquivalenten im Betrachtungszeitraum 1. April 2020 bis 30. Juni 2021 berücksichtigt. Des Weiteren wird für jedes Quartal tagegenau an Hand des Beschäftigungsumfangs ermittelt, wie viele Zahnärztinnen und Zahnärzte unter einer Abrechnungsnummer tätig waren. Berücksichtigt werden Vertragszahnärzte/- zahnärztinnen, ermächtigte Zahnärzte/Zahnärztinnen, angestellte Zahnärzte/Zahnärztinnen sowie Vorbereitungs- und Weiterbildungsassistenten/-assistentinnen.

Dieses Modell ist bei der KZV Nordrhein auf Vorschlag des Vorstands und mit Zustimmung der Vertreterversammlung um das Kriterium eines Zuschlags für jeden Praxisstandort erweitert worden. Insofern erhält jede Praxis (einschließlich überörtliche Berufsausübungsgemeinschaften etc.) anteilig für die jeweiligen Quartale einen Zuschlag, in denen einer oder weitere Standorte vorgehalten wurden. Insgesamt wird mit diesem Pandemiezuschlag ein wesentlicher Beitrag geleistet, die Praxen durch die mit der Pandemie verbundenen erheblichen Aufwände nachträglich zu entlasten.

Beachten Sie hierzu bitte das Statement der KZBV zum Thema sowie den Vertragstext.

KZBV: „Pandemiezuschlag“ für vertragszahnärztliche Praxen (PDF) (22. März 2021)

KZBV / GKV-SV: Vereinbarung zur pauschalierten Abgeltung von besonderen Aufwänden für Vertragszahnärzte bei der zahnärztlichen Behandlung von GKV-Versicherten aufgrund der Corona-Pandemie (PDF) (17. März 2021)

Überbrückungshilfe

Kleine und mittelständische Unternehmen, Soloselbstständige und Angehörige der Freien Berufe können sich seit dem 8. Juli 2020 auf einem Online-Antragsportal registrieren, um eine Überbrückungshilfe des Bundes und der Länder zu beantragen. Die Überbrückungshilfe ist ein Zuschuss bei erheblichen coronabedingten Umsatzrückgängen. Die Registrierung und Antragstellung erfolgt über einen beauftragten Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder vereidigten Buchprüfer und in einem vollständig digitalisierten Verfahren. Die Auszahlungen sollen als Beitrag zu den betrieblichen Fixkosten die wirtschaftliche Existenz sichern.

Die Überbrückungshilfe für den Ausgleich von Umsatzrückgängen, die zunächst für den Förderzeitraum Juni bis August 2020 vorgesehen war, wurde durch die Überbrückungshilfe II für den Förderzeitraum September bis Dezember 2020 verlängert, für die Anträge rückwirkend bis zum 31. März 2021 und Änderungsanträge bis zum 30. Juni 2021 gestellt werden konnten sowie eine Korrektur der Kontoverbindung ebenfalls bis zum 30. Juni 2021 möglich war. Die dritte Phase des Programms umfasst als Überbrückungshilfe III den Förderzeitraum November 2020 bis Juni 2021 und kann bis zum 31. Oktober 2021 beantragt werden. Änderungsanträge für die Überbrückungshilfe III sind seit dem 27. April 2021 möglich. Inzwischen hat die Bundesregierung mit der Überbrückungshilfe III Plus die Überbrückungshilfe bis zum 30. September 2021 verlängert (Förderzeitraum Juli bis September 2021, die Förderbedingungen der Überbrückungshilfe III – siehe nachfolgend – werden dabei beibehalten). Anträge für die Überbrückungshilfe III Plus können bis zum 31. Oktober 2021 gestellt werden.

Als Voraussetzung für eine Bewilligung der Überbrückungshilfe III gilt, dass antrags- und förderberechtigt Unternehmen sind, die in einem Monat einen Umsatzeinbruch von mindestens 30 Prozent im Vergleich zum Referenzmonat im Jahr 2019 erlitten haben. Sie können die Überbrückungshilfe III für den betreffenden Monat beantragen. Die Zuschüsse der Überbrückungshilfe III betragen

  • bis zu 100 Prozent der Fixkosten bei einem Umsatzeinbruch von mehr als 70 Prozent,
  • bis zu 60 Prozent der Fixkosten bei einem Umsatzeinbruch zwischen 50 Prozent und 70 Prozent,
  • bis zu 40 Prozent der Fixkosten bei einem Umsatzeinbruch zwischen 30 Prozent und 50 Prozent.

Alle Unternehmen mit einem Umsatzeinbruch von mindestens 50 Prozent in mindestens drei Monaten im Zeitraum von November 2020 bis Juni 2021 erhalten außerdem einen Eigenkapitalzuschuss, der zusätzlich zur regulären Förderung der Überbrückungshilfe III gewährt wird.

Die bundeseinheitliche Antrags- und Informationsplattform zur Überbrückungshilfe des Bundes finden Sie auf dem nachfolgenden Portal von BMWi und BMF:

BMWi/BMF: Antrags- und Informationsplattform Überbrückungshilfe

Detaillierte Informationen zur dritten Förderphase der Überbrückungshilfe sowie zur „Überbrückungshilfe III Plus“ erhalten Sie auf folgenden Seiten von BMWi und BMF:

BMWi/BMF: FAQ zur Corona-Überbrückungshilfe III (30. Juni 2021)

BMWi: Überbrückungshilfe III – deutliche Verbesserungen und neuer Eigenkapitalzuschuss für besonders von der Corona-Krise betroffene Unternehmen (1. April 2021)

BMWi/BMF: Bundesregierung verlängert Überbrückungshilfen bis September (9.Juni 2021)

BMWi: Informationen für Selbständige und Unternehmen zu Corona-Hilfen des Bundes (23.Juli 2021)

KFW-Kredite

Auch kleine und mittlere Unternehmen können über ihre Hausbanken Anträge auf Unternehmerkredite bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) stellen. So ist es seit dem 9. November 2020 auch für Unternehmen mit bis zu 10 Beschäftigten möglich, den KfW-Schnellkredit zu nutzen. Unternehmen mit bis zu 10 Beschäftigten können auf diese Weise bei ihrer Hausbank zügig einen Kredit in Höhe von bis zu 300.000 Euro erhalten, Unternehmen mit über 10 bis einschließlich 50 Beschäftigten einen Kredit in Höhe von bis zu 500.000 Euro (abhängig vom Umsatz im Jahr 2019). Eine Kreditrisikoprüfung findet nicht statt, der Bund übernimmt dafür das vollständige Risiko und stellt die Hausbanken von der Haftung frei. Das KfW-Sonderprogramm – einschließlich des KfW-Schnellkredits – ist aktuell bis zum Jahresende 2021 verlängert worden.

KfW-Corona-Hilfe: Kredite für Unternehmen

KfW-Förderassistent

Voraussetzung für eine Bewilligung des Schnellkredits ist, dass der Antragsteller mit seinem Unternehmen mindestens seit dem 1. Januar 2019 am Markt aktiv gewesen ist. Maßgeblich ist dafür das Datum der ersten Umsatzerzielung. Zudem darf das Unternehmen zum 31. Dezember 2019 nicht in finanziellen Schwierigkeiten gewesen sein und muss zu diesem Zeitpunkt geordnete wirtschaftliche Verhältnisse aufweisen. Die Kreditmittel können dabei für die gesamte unternehmerische Tätigkeit herangezogen werden. Dazu gehören unter anderem Investitionen sowie alle laufenden Kosten wie Miete, Gehälter oder Betriebsmittel. Ausgeschlossen ist eine Verwendung der Kreditmittel für eine Umschuldung oder Ablösung bestehender Kredite oder zur Nach- oder Anschlussfinanzierung eines abgeschlossenen Vorhabens. Angeboten wird eine variable Laufzeit von bis zu zehn Jahren bei höchstens zwei Tilgungsfreijahren und einer Zinsbindung für die gesamte Kreditlaufzeit. Es gilt ein einheitlicher Zinssatz, der sich an der Entwicklung des Kapitalmarkts orientiert und am Tag der Zusage festgesetzt wird. Derzeit liegt der Zinssatz bei drei Prozent. Die geltenden Soll- und Effektivzinssätze können in der Konditionenübersicht für die KfW-Förderprodukte online abgerufen werden:

KfW: Konditionenübersicht für Endkreditnehmer

Die Auszahlung erfolgt zu 100 Prozent des zugesagten Betrags. Der Betrag ist in einer Summe abzurufen. Die Abruffrist beträgt einen Monat nach Zusage. Vor Auszahlung des KfW-Refinanzierungskredits an den Finanzierungspartner ist ein Verzicht auf den Kredit jederzeit möglich. Eine vorzeitige Rückzahlung des gesamten noch ausstehenden Kreditbetrages ist ohne Vorfälligkeitsentschädigung möglich. Die Rückzahlung erfolgt über die Hausbank.

Steuerliche Hilfen

Zu den steuerlichen Hilfen in der Coronakrise beachten Sie bitte die Informationen des Bundesministeriums der Finanzen:

BMF: Steuerliche Hilfen für Unternehmen und Beschäftigte (24. März 2021)

BMF: FAQ „Corona“ (Steuern) (6. Juli 2021)

Am 1. Juli 2020 ist das „Zweite Gesetz zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise (Zweites Corona-Steuerhilfegesetz)“ in Kraft getreten, das Unternehmen zur Förderung ihrer wirtschaftlichen Erholung mit gezielten Maßnahmen unterstützt. Den Wortlaut des Gesetzes können Sie auf den Seiten des Bundesfinanzministeriums einsehen.

BFM: Zweites Gesetz zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise (Zweites Corona-Steuerhilfegesetz) (30. Juni 2020)

Die Landesregierung NRW unterstützt von der Krise betroffene Unternehmen mit steuerlichen Maßnahmen wie zinslosen Steuerstundungen (Einkommen-, Körperschaft- und Umsatzsteuer) und der Herabsetzung von Vorauszahlungen (Einkommen-, Körperschaft- und Gewerbesteuer). Entsprechende Antragsformulare und Hilfen werden von der Finanzverwaltung NRW zur Verfügung gestellt.

Weitere Hilfen

Das Land Nordrhein-Westfalen stellt zudem weitere Möglichkeiten der Unterstützung für Unternehmen wie Liquiditätssicherung, Investitions- und Innovationsfinanzierung, Stundung der Sozialversicherungsbeiträge, Erleichterungen im Vergaberecht u. a. im Zusammenhang mit Corona zur Verfügung. Informationen (einschließlich Kontaktmöglichkeiten) hierzu finden Sie auf den Seiten des MWIDE.

MWIDE: Coronavirus – Informationen und Ansprechpartner für Unternehmen 
(unter „Weitere Unterstützungmöglichkeiten“) (11. Februar 2021)

Über den Schutzschirm des Bundes für Auszubildende bzw. Ausbildungsprämien für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) informiert die Bundesarbeitsagentur sowie die Zahnärztekammer Nordrhein in einem Artikel im „Rheinischen Zahnärzteblatt“ und auf ihrer Corona-Themenseite. Aktuell wurde der Schutzschirm verlängert und die Prämie für Ausbildungen, die ab dem 1. Juni 2021 beginnen, erhöht.

Bundesagentur für Arbeit: Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“

ZÄK NR: Ausbildungsprämie verlängert (PDF)

ZÄK NR: Informationsseite zu Corona (unter „Finanzielle Hilfen“)

Bundeszahnärztekammer, PKV-Verband und Beihilfe von Bund und Ländern haben sich auf eine erneute Verlängerung der Corona-Hygienepauschale bis zum 30. September 2021 geeinigt (siehe dazu nachfolgende Meldung auf den Seiten von zm-online sowie die Ausführungen der ZÄK NR auf ihrer Corona-Informationsseite unter „Finanzielle Hilfen“).

zm online: Hygienepauschale wird erneut verlängert

Hinweis der KZBV

Generell erfordert eine Beantwortung der Frage, ob die Voraussetzungen für die Gewährung einzelner Unterstützungsleistungen in bestimmten Konstellationen für Zahnarztpraxen vorliegen und hilfreich sein können, eine Einzelfallprüfung des die Praxis jeweils betreuenden Steuerberaters, Wirtschaftsprüfers oder vereidigten Buchprüfers.

Corona-Hilfen: Betrugsverdacht

Phishing-Mails zur Überbrückungshilfe III 

Zurzeit kursieren Phishing-Mails mit einem falschen Antragsformular für eine Corona-„Überbrückungshilfe Teil 3“ der Bundesregierung für Unternehmen. Es wird dringend geraten, diese E-Mails nicht zu öffnen. Nutzen Sie vielmehr ausschließlich die Antragsformulare auf der bundeseinheitlichen Antrags- und Informationsplattform zur Überbrückungshilfe.

   

Phishing-Mails zur Überbrückungshilfe III

   

Telefonbetrug bei Corona-Hilfen

Eine weitere Betrugsmasche im Zusammenhang mit den Corona-Hilfen besteht aktuell darin, dass sich ein Sprachcomputer telefonisch bei Unternehmen meldet und sich als Finanzverwaltung ausgibt. Um zu Informationen über Corona-Hilfen zu gelangen, wird um die Eingabe einer Nummer gebeten. Es ist am besten, auf solche Anrufe grundsätzlich nicht einzugehen und das Gespräch unverzüglich zu beenden.

   

Telefonbetrug bei Corona-Hilfen


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Corona-Hilfen: Betrugsverdacht

Aktuell wird im Zusammenhang mit den Corona-Hilfen vor Phishing-Mails und Telefonbetrug gewarnt.

   

Betrugsverdacht bei Corona-Hilfen

Corona-Hotline

Bei Fragen können Sie sich auch gerne an die Corona-Hotline der 

KZV Nordrhein wenden unter der Rufnummer
   

0211-9684-190.