ZUM SEITENANFANG

Coronavirus – Finanzielle Hilfen

Seitenübersicht
Einleitung

Damit die Auswirkungen der Corona-Krise für Unternehmen und Arbeitsmarkt möglichst gering bleiben, hat die Bundesregierung seit dem Frühjahr 2020 umfangreiche Hilfsmaßnahmen auf den Weg gebracht. Diese Maßnahmen zur Abfederung der Coronakrise für die Wirtschaft sind auch für Zahnarztpraxen relevant. Beachten Sie bitte dazu die Ausführungen auf den Seiten des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) und des Bundesministeriums der Finanzen (BMF):

BMWi: Coronavirus – Informationen und Unterstützung für Unternehmen (22. April 2022)

BMF: Corona-Hilfen

Für Vertragszahnärzte hat der Gesetzgeber darüber hinaus eine Liquiditätshilfe vorgesehen sowie eine Förderung von neu niedergelassenen Praxen, die sich wegen der Corona-Pandemie in einer schwierigen wirtschaftlichen Situation befinden.

Liquiditätshilfe der KZV Nordrhein

Der Vorstand hat entschieden, auch im Jahr 2021 aus der nunmehr in § 85a SGB V geregelten angebotenen Liquiditätshilfe nicht herauszuoptieren. Somit gelten die gesetzlichen und satzungsrechtlichen Regelungen auch im Jahr 2021.

Hierzu waren die rechtlichen Grundlagen in Form von Satzung und Honorarverteilungsmaßstab (HVM) erneut vorübergehend anzupassen. Die erforderlichen Änderungen des Regelwerks wurden der Vertreterversammlung der KZV Nordrhein in der Sitzung am 29. Mai 2021 vorgelegt und von dort genehmigt.

Sollte das Honorarvolumen aller abrechnenden Praxen die Bemessungsgrundlage von 90 % der Vergleichsquartale des Jahres 2019 überschreiten, hat der Vorstand beschlossen, die benötigten Liquiditätshilfen auch 2021 aus eigenen Mitteln bereitzustellen. Dann heißt es wieder

„Zahnärzte helfen Zahnärzten“.

Hierbei werden die abrechnenden Zahnärzte nicht mehr belastet als durch die Inanspruchnahme eines Kredits durch die gesetzlichen Krankenkassen.

Umsetzung nach Maßgabe von § 85a SGB V in der Fassung des GPVG
Die KZV Nordrhein kann somit zur Milderung der coronabedingten Umsatzrückgänge

  • für die Leistungsarten KCH oder KFO
  • in den Quartalen I/2021 bis IV/2021
  • auf Antrag der Praxis und
  • nach Prüfung durch die KZV Nordrhein

eine Aufstockung der Auszahlungsbeträge für die Leistungen der nordrheinische Primär- und Ersatzkassen gewähren. Diese Liquiditätshilfe für bedürftige Praxen erfolgt nur auf Antrag und dann als Überzahlung auf die eingereichten Abrechnungen, soweit entsprechende Mittel der Krankenkassen ausreichend zur Verfügung stehen.

Entsprechende Anträge können ab sofort und ausschließlich auf myKZV.de gestellt werden.

  • Reichen Sie eine Abrechnung in KCH oder KFO zu den von der KZV Nordrhein veröffentlichten Terminen für die Quartale I, II, III, und/oder IV/2021 ein?
  • Ist das Abrechnungsvolumen für das beantragte Quartal voraussichtlich kleiner als 90 % des Volumens im entsprechenden Quartal 2019?
  • Wenn Sie die beiden vorgenannten Fragen mit „Ja“ beantworten, dann können Sie Ihren Antrag auf Aufstockung noch heute, spätestens bis zum 30. Juni 2020 für die Quartale I bis IV/2021 stellen.

Die Liquiditätshilfe ist in den Jahren 2022 und 2023 vollständig zurückzuführen. Wenn Sie diese Unterstützung nicht benötigen, müssen Sie nichts unternehmen. In diesem Fall wird Ihre Abrechnung wie gewohnt durchgeführt.

Die KZV Nordrhein stellt Ihnen außerdem nachfolgende ausführliche Erläuterungen zur Liquiditätshilfe zur Verfügung:

KZV NR: Erläuterungen zur Liquiditätshilfe (PDF) (18. Juni 2021)

Kassenzahnärztliche Vereinigung Nordrhein 
   

Pandemiezuschlag

Die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) hat mit dem GKV-Spitzenverband (GKV-SV) erfolgreich verhandelt und eine bundesmantelvertragliche Vereinbarung im Sinne eines Pandemiezuschlags abgeschlossen. Die Vereinbarung ist am 1. April 2021 in Kraft getreten und sieht vor, dass die Krankenkassen bundesweit einen Betrag von maximal 275 Mio. Euro als pauschale Abgeltung für besondere Aufwände der Vertragszahnärztinnen und Vertragszahnärzte im Rahmen der Behandlung von GKV-Versicherten während der Corona-Pandemie unabhängig von der jeweiligen Gesamtvergütung zunächst an die Kassenzahnärztlichen Vereinigungen (KZVen) zahlen.

Die entsprechende Vereinbarung fügen wir diesem Informationsdienst als Anlage bei. Es ist vorgesehen, dass die Krankenkassen auf Basis der zum 1. Juli 2020 veröffentlichten Versichertenstatistik (KM 6) den Anteil an dem Gesamtzuschlag zu jeweils 50 % zum 1. Juli 2021 und zum 1. Oktober 2021 an die KZVen auszahlen. Im Anschluss werden wir in Nordrhein die Weiterleitung der Beträge in Form von gesonderten Auszahlungen an die jeweiligen Praxen veranlassen. Dies wird voraussichtlich im August und im November 2021 der Fall sein.

Die Höhe der Zahlungen orientiert sich zunächst an einem von der KZBV vorgesehenen Verteilungsschlüssel, der die Zahnärzte und Zahnärztinnen in einer Praxis in sogenannten Vollzeitäquivalenten im Betrachtungszeitraum 1. April 2020 bis 30. Juni 2021 berücksichtigt. Des Weiteren wird für jedes Quartal tagegenau an Hand des Beschäftigungsumfangs ermittelt, wie viele Zahnärztinnen und Zahnärzte unter einer Abrechnungsnummer tätig waren. Berücksichtigt werden Vertragszahnärzte/- zahnärztinnen, ermächtigte Zahnärzte/Zahnärztinnen, angestellte Zahnärzte/Zahnärztinnen sowie Vorbereitungs- und Weiterbildungsassistenten/-assistentinnen.

Dieses Modell ist bei der KZV Nordrhein auf Vorschlag des Vorstands und mit Zustimmung der Vertreterversammlung um das Kriterium eines Zuschlags für jeden Praxisstandort erweitert worden. Insofern erhält jede Praxis (einschließlich überörtliche Berufsausübungsgemeinschaften etc.) anteilig für die jeweiligen Quartale einen Zuschlag, in denen einer oder weitere Standorte vorgehalten wurden. Insgesamt wird mit diesem Pandemiezuschlag ein wesentlicher Beitrag geleistet, die Praxen durch die mit der Pandemie verbundenen erheblichen Aufwände nachträglich zu entlasten.

Beachten Sie hierzu bitte das Statement der KZBV zum Thema sowie den Vertragstext.

KZBV: „Pandemiezuschlag“ für vertragszahnärztliche Praxen (PDF) (22. März 2021)

KZBV/GKV-SV: Vereinbarung zur pauschalierten Abgeltung von besonderen Aufwänden für Vertragszahnärzte bei der zahnärztlichen Behandlung von GKV-Versicherten aufgrund der Corona-Pandemie (PDF) (17. März 2021)

Überbrückungshilfe

Kleine und mittelständische Unternehmen, Soloselbstständige und Angehörige der Freien Berufe können sich seit dem 8. Juli 2020 auf einem Online-Antragsportal registrieren, um eine Überbrückungshilfe des Bundes und der Länder zu beantragen. Die Überbrückungshilfe ist ein Zuschuss bei erheblichen coronabedingten Umsatzrückgängen. Die Registrierung und Antragstellung erfolgt über einen beauftragten Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder vereidigten Buchprüfer und in einem vollständig digitalisierten Verfahren. Die Auszahlungen sollen als Beitrag zu den betrieblichen Fixkosten die wirtschaftliche Existenz sichern.

Die Überbrückungshilfe für den Ausgleich von Umsatzrückgängen, die zunächst für den Förderzeitraum Juni bis August 2020 vorgesehen war, wurde durch die Überbrückungshilfe II für den Förderzeitraum September bis Dezember 2020 verlängert, für die Anträge rückwirkend bis zum 31. März 2021 und Änderungsanträge bis zum 30. Juni 2021 gestellt werden konnten. Die dritte Phase des Programms umfasste zunächst als Überbrückungshilfe III den Förderzeitraum November 2020 bis Juni 2021 und konnte bis zum 31. Oktober 2021 beantragt werden. Daran anschließend hat die Bundesregierung mit der Überbrückungshilfe III Plus die Überbrückungshilfe zunächst bis zum 30. September 2021 und dann von Oktober bis Dezember 2021 verlängert (Förderzeitraum Juli bis Dezember 2021, die Förderbedingungen der Überbrückungshilfe III – siehe nachfolgend – sind dabei beibehalten worden). Die Antragsfrist für Erstanträge und Änderungsanträge für die Überbrückungshilfe III Plus ist am 31. März 2022 ausgelaufen.

Voraussetzung für eine Bewilligung der Überbrückungshilfe III Plus ist: Antrags- und förderberechtigt sind Unternehmen, die in einem Monat einen Umsatzeinbruch von mindestens 30 Prozent im Vergleich zum Referenzmonat im Jahr 2019 erlitten haben. Sie konnten die Überbrückungshilfe III Plus für den betreffenden Monat beantragen. Die Zuschüsse der Überbrückungshilfe III Plus betragen

  • bis zu 100 Prozent der Fixkosten bei einem Umsatzeinbruch von mehr als 70 Prozent,
  • bis zu 60 Prozent der Fixkosten bei einem Umsatzeinbruch zwischen 50 Prozent und 70 Prozent,
  • bis zu 40 Prozent der Fixkosten bei einem Umsatzeinbruch zwischen 30 Prozent und 50 Prozent.

Zur Substanzstärkung besonders stark und andauernd betroffener Unternehmen erhalten diese außerdem einen Eigenkapitalzuschuss, der zusätzlich zur regulären Förderung der Überbrückungshilfe III Plus gewährt wird, d. h. einen Zuschuss von 25 Prozent auf die Summe der Fixkostenerstattung bei einem Umsatzrückgang von mindestens 50 Prozent in drei Monaten, einen Zuschuss von 35 Prozent auf die Summe der Fixkostenerstattung bei einem Umsatzrückgang von mindestens 40 Prozent in vier Monaten sowie einen Zuschuss von 40 Prozent auf die Summe der Fixkostenerstattung bei einem Umsatzrückgang von mindestens 50 Prozent in fünf oder mehr Monaten. Die entsprechenden Monate müssen nicht unmittelbar aufeinander folgen. Es werden nur Monate berücksichtigt, für die Überbrückungshilfe III Plus beantragt wurde.

Ab Mai können voraussichtlich Schlussabrechnungen zu den Überbrückungshilfen I bis III eingereicht werden. Die Einreichungsfrist Schlussabrechnung wurde vom 30. Juni 2022 auf den 31. Dezember 2022 verschoben.

Mit der Überbrückungshilfe IV wird die Hilfe für die weiter von der Corona-Pandemie betroffenen Unternehmen, Soloselbstständigen und Freiberufler für den Förderzeitraum Januar bis jetzt Juni 2022 (zuvor März 2022) fortgesetzt. Die Antragsfrist für Erstanträge endet am 15. Juni 2022. Bis einschließlich 15. Juni 2022 können Änderungs- und Erweiterungsanträge gestellt werden, bei denen weitere Fördermonate beantragt werden (zum Beispiel Fördermonate im 2. Quartal). Die Frist für andere Änderungen (zum Beispiel Kontoverbindung, Fehlerkorrekturen) wurde verlängert und gilt jetzt bis 30. September 2022.

Unternehmen erhalten über die Überbrückungshilfe IV weiterhin die Erstattung von Fixkosten. Die Überbrückungshilfe IV ist dabei weitgehend deckungsgleich mit der Überbrückungshilfe III Plus. Grundlegende Antragsvoraussetzung ist ein durch Corona bedingter Umsatzrückgang von 30 Prozent im Vergleich zum Referenzzeitraum 2019. Der maximale Fördersatz der förderfähigen Fixkosten beträgt jetzt 90 Prozent (vorher 100 Prozent) bei einem Umsatzrückgang von über 70 Prozent. Die umfassenden förderfähigen Kostenpositionen bleiben weitgehend unverändert. So können weiterhin die Kosten für Miete, Pacht, Zinsaufwendungen für Kredite, Ausgaben für Instandhaltung, Versicherungen usw. geltend gemacht werden. Kostenpositionen wie Modernisierungs- oder Renovierungsausgaben, die seit dem Förderzeitraum November 2020 von vielen Unternehmen bereits genutzt wurden, sind künftig keine Kostenposition mehr. Zusätzlich zur Fixkostenerstattung erhalten Unternehmen, die im Rahmen der Corona-Pandemie besonders schwer und von Schließungen betroffen sind, einen zusätzlichen und verbesserten Eigenkapitalzuschuss.

Die bundeseinheitliche Antrags- und Informationsplattform zur Überbrückungshilfe des Bundes finden Sie auf dem nachfolgenden Portal von BMWi und BMF:

BMWi/BMF: Antrags- und Informationsplattform Überbrückungshilfe

Detaillierte Informationen zur Überbrückungshilfe erhalten Sie auf folgenden Seiten von BMWi und BMF:

BMWi/BMF: FAQ zur Corona-Überbrückungshilfe III (31. Mai 2022)

BMWi: Überbrückungshilfe III – deutliche Verbesserungen und neuer Eigenkapitalzuschuss für besonders von der Corona-Krise betroffene Unternehmen (1. April 2021)

BMF: Bedingungen für Überbrückungshilfe IV stehen (2. Dezember 2021)

BMWi/BMF: Überbrückungshilfe IV

BMWi/BMF: FAQ zur „Corona-Überbrückungshilfe IV“ (24. Mai 2022)

BMWi: Informationen zu Corona-Hilfen des Bundes (13. Mai 2022)

Steuerliche Hilfen

Zu den steuerlichen Hilfen in der Coronakrise für Unternehmen und Beschäftigte beachten Sie bitte die Informationen des Bundesministeriums der Finanzen:

BMF: Steuerliche Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie (3. Februar 2022)

BMF: FAQ „Corona“ (Steuern) (31. Januar 2022)

Am 1. Juli 2020 ist das „Zweite Gesetz zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise (Zweites Corona-Steuerhilfegesetz)“ in Kraft getreten, das Unternehmen zur Förderung ihrer wirtschaftlichen Erholung mit gezielten Maßnahmen unterstützt. Den Wortlaut des Gesetzes können Sie auf den Seiten des Bundesfinanzministeriums einsehen.

BFM: Zweites Gesetz zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise (Zweites Corona-Steuerhilfegesetz) (30. Juni 2020)

Die Landesregierung NRW unterstützt von der Krise betroffene Unternehmen mit steuerlichen Maßnahmen wie zinslosen Steuerstundungen (Einkommen-, Körperschaft- und Umsatzsteuer) und der Herabsetzung von Vorauszahlungen (Einkommen-, Körperschaft- und Gewerbesteuer). Entsprechende Antragsformulare und Hilfen werden von der Finanzverwaltung NRW zur Verfügung gestellt.

Weitere Hilfen

Das Land Nordrhein-Westfalen stellt zudem weitere Möglichkeiten der Unterstützung für Unternehmen wie Liquiditätssicherung, Investitions- und Innovationsfinanzierung oder Erleichterungen im Vergaberecht u. a. im Zusammenhang mit Corona zur Verfügung. Informationen (einschließlich Kontaktmöglichkeiten) hierzu finden Sie auf den Seiten des MWIDE.

MWIDE: Coronavirus – Informationen und Ansprechpartner für Unternehmen 
(unter „Weitere Unterstützungmöglichkeiten“) (29. April 2022)

Über Hilfen des Bundes zur Förderung der Ausbildung in Betrieben angesichts Corona informiert die Bundesagentur für Arbeit. Für kleine und mittlere Unternehmen (KMU), die in erheblichem Umfang von der Corona-Krise betroffen sind, ist eine Ausbildungsprämie als einmaliger Zuschuss vorgesehen. Voraussetzung ist der Abschluss genauso vieler Ausbildungsverträge wie im Durchschnitt der Jahre 2017/2018 bis 2019/2020. Alternativ gibt es die Ausbildungsprämie plus, wenn ein Unternehmen durch Abschluss zusätzlicher Ausbildungsverträge die Anzahl der Ausbildungsplätze erhöht hat. Beide Zuschüsse, Ausbildungsprämie und Ausbildungsprämie plus, werden nach der erfolgreich abgeschlossenen Probezeit ausgezahlt.

Die konkrete Höhe der Förderung hängt vom Ausbildungsbeginn ab; für Ausbildungsverhältnisse, die zwischen dem 24. Juni 2020 und dem 31. Mai 2021 begonnen haben, beträgt die Ausbildungsprämie 2.000 Euro pro Ausbildungsvertrag, die Ausbildungsprämie plus 3.000 Euro. Förderberechtigt für diesen Zeitraum sind Betriebe mit bis zu 249 Beschäftigten. Begann die Ausbildung im Zeitraum 1. Juni 2021 bis 15. Februar 2022, erhöht sich die Förderung durch die Ausbildungsprämie auf 4.000 Euro pro Ausbildungsvertrag, die der Ausbildungsprämie plus auf 6.000 Euro. Ab diesem Zeitpunkt können auch Unternehmen mit bis zu 499 Beschäftigten die entsprechenden Förderungen beantragen. Weitere Informationen und Antragstellung auf den Seiten der Bundesagentur für Arbeit.

Bundesagentur für Arbeit: Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“

Bundeszahnärztekammer, PKV-Verband und Beihilfe von Bund und Ländern haben sich nicht auf eine Verlängerung der Corona-Hygienepauschale über den 31. März 2022 hinaus verständigen können. Die Hygienepauschale ist somit zum 31. März 2022 ausgelaufen, wie auf der GOZ-Informationsseite der Bundeszahnärztekammer zu lesen ist, die auch über mögliche Alternativen zur Hygienepauschale informiert.

BZÄK: COVID 19 und erhöhte Hygienekosten – Hygienepauschale zum 31.03.2022 ausgelaufen

Hinweis der KZBV

Generell erfordert eine Beantwortung der Frage, ob die Voraussetzungen für die Gewährung einzelner Unterstützungsleistungen in bestimmten Konstellationen für Zahnarztpraxen vorliegen und hilfreich sein können, eine Einzelfallprüfung des die Praxis jeweils betreuenden Steuerberaters, Wirtschaftsprüfers oder vereidigten Buchprüfers.


Bild diese Seite: Adobe Stock / SergeyBitos

Corona-Hilfen: Betrugsverdacht

Aktuell wird im Zusammenhang mit den Corona-Hilfen vor Phishing-Mails und Telefonbetrug gewarnt.

   

Betrugsverdacht bei Corona-Hilfen

Corona-Hotline

Bei Fragen können Sie sich auch gerne an die Corona-Hotline der 

KZV Nordrhein wenden unter der Rufnummer
   

0211-9684-190.