Coronavirus

Informationen für die Zahnarztpraxis

Sie haben die Möglichkeit, sich mithilfe der nachfolgenden Seitenübersicht zu orientieren (mit einem Klick auf einen Eintrag – z. B. „Schutzschild für die Wirtschaft“ – gelangen Sie zu den entsprechenden Informationen) oder aber mit der Tastenfolge „Strg + F“ die Suchfunktion aufzurufen und einen Suchbegriff einzugeben.

Seitenübersicht
Allgemeines

Angesichts der Coronapandemie hat die Kassenzahnärztliche Vereinigung Nordrhein an dieser Stelle gesicherte Informationen zu dem Thema für zahnärztliche Praxen, Patienten und medizinische Fachleute zusammengetragen.

Informative Corona-Themenseiten finden Sie jeweils auch auf der Homepage der Zahnärztekammer Nordrhein, der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung sowie der Bundeszahnärztekammer.

Zum Thema SARS-CoV-2 bzw. COVID-19 erhalten Sie ein Strategiepapier zum Infektionsschutz, eine FAQ-Liste und eine Risikobewertung sowie eine Übersicht über das Infektionsgeschehen (Dashboard) in Deutschland mit den aktuellen Fallzahlen auf den Internetseiten des Robert Koch Instituts (RKI), über die COVID-19-Fallzahlen weltweit informiert die World Health Organization (WHO). Die europäische Gesundheitsagentur ECDC (European Centre for Disease Prevention and Control) stellt außerdem eine Corona-Europa-Karte zur Verfügung, auf denen Regionen je nach Infektionslage in Ampelfarben erscheinen.

RKI: Die Pandemie in Deutschland in den nächsten Monaten – Ziele, Schwerpunktthemen und Instrumente für den Infektionsschutz (23. Oktober 2020)

FAQ zum Coronavirus SARS-CoV-2 / Krankheit COVID-19 (18. Januar 2021)

RKI: Risikobewertung zu COVID-19 (12. Januar 2021)

RKI: COVID-19-Fallzahlen Deutschland

WHO: COVID-19-Fallzahlen weltweit

ECDC: Corona-Ampel Europa

Seit etlichen Monaten sind die SARS-CoV-2-Infektionszahlen wieder stark angestiegen. Zahnärztinnen und Zahnärzte und ihre Praxisteams stehen nach wie vor in der Krisensituation vor enormen Herausforderungen. Wie von Beginn der Krise an ist es das primäre Ziel der Vertragszahnärzteschaft, die zahnärztliche Versorgung aller Patientinnen und Patienten bei maximalem Infektionsschutz aufrechtzuerhalten und das Infektionsrisiko in den Praxen zu minimieren. Das zahnärztliche Versorgungssystem hat dabei seine Verlässlichkeit und Belastbarkeit bereits unter Beweis gestellt.

Angesichts der dynamischen Zunahme des Infektionsgeschehens und des derzeitigen Lockdowns in Deutschland haben die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV), die Bundeszahnärztekammer (BZÄK) und die Deutsche Gesellschaft für Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde (DGZMK) als die drei Spitzenorganisationen der Zahnärzteschaft den hohen Stellenwert der Zahnmedizin für das Gesundheitssystem im Kampf gegen die Pandemie betont und die Politik zum entschlossenen Handeln gegen die Krise und deren Folgen für die zahnärztliche Versorgung aufgerufen. Die drei Körperschaften haben außerdem zum Ende des Jahres 2020 eine gemeinsame Grußbotschaft an die Zahnärzte und Zahnärztinnen in Deutschland gerichtet.

KZBV/BZÄK/DGZMK: Corona-Krise: Zahnärztliche Versorgung muss erhalten bleiben
(16. November 2020)

KZBV/BZÄK/DGZMK: Gemeinsame Grußbotschaft zum Ende des Jahres 2020 (9. Dezember 2020)

Im Oktober hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in einem offenen Brief den Zahnärztinnen und Zahnärzten und ihren Praxisteams für die Sicherstellung der zahnärztlichen Versorgung auch unter den erschwerten Bedingungen der Corona-Pandemie gedankt.

BMG: Offener Brief von Jens Spahn an die Zahnärzteschaft (PDF) (30. Oktober 2020)

Um die Krisenreaktionsfähigkeit des vertragszahnärztlichen Versorgungssystems für die Bewältigung dieser und künftiger Krisensituationen weiter zu stärken, hat die KZBV auf der Grundlage der bisher gewonnenen Erkenntnisse in einem Papier zentrale politische Handlungsbedarfe aufgezeigt.

KZBV: Corona-Pandemie: Lehren und Handlungsbedarfe aus der Perspektive der vertragszahnärztlichen Versorgung (PDF) (7. Oktober 2020)

Lesen Sie außerdem das gemeinsame Positionspapier von KBV und KZBV zur Pandemie-Bewältigung und zu den Handlungserfordernissen in der ambulanten vertrags(zahn)ärztlichen Versorgung sowie die Pressemitteilungen der Vertragszahnärzteschaft u. a. zu Corona anlässlich der 8. und 9. Vertreterversammlung der KZBV:

KZBV: Maßnahmen zur Pandemiebewältigung und weitere zentrale Versorgungsthemen im Fokus der Vertreterversammlung (28.–30. Oktober 2020)

KZBV: Corona, Vertragsgeschäft, Digitalisierung – Zahnärzteschaft positioniert sich zu Zukunftsfragen des Berufsstandes (1./2. Juli 2020)

Die zahnärztlichen Körperschaften in Nordrhein-Westfalen hatten ihren Mitgliedern nach dem Auftreten der ersten Coronavirus-Infektionen zur Behandlung von medizinisch notwendigen Fällen geraten. Weil eine gute Mundgesundheit eine wesentliche Voraussetzung zur Vermeidung von Infektionskrankheiten wie COVID-19 und damit zu rechnen ist, dass die Coronaproblematik eine längere Zeit bestehen bleibt, ist es von Anfang an richtig und wichtig gewesen, die zahnmedizinische Versorgung in NRW auch in der Zeit der Coronapandemie sicherzustellen.

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hatte mit Vertretern der nordrhein-westfälischen Ärzte- und Zahnärzteschaft am 11. Mai 2020 die Bevölkerung dazu aufgerufen, nicht weiter auf Besuche in Arzt- und Zahnarztpraxen zu verzichten oder diese zu verschieben, sondern wieder Vorsorgeuntersuchungen und notwendige Behandlungen durchführen zu lassen.

MAGS NRW/Ärzte- und Zahnärzteschaft NRW: Notwendige Praxisbesuche und Vorsorgeuntersuchungen wieder wahrnehmen (PDF) (11. Mai 2020)

Da Zahnarztpraxen hohe Hygienestandards erfüllen und für die zahnärztliche Behandlung in Coronazeiten konkrete Handlungsempfehlungen vorliegen (siehe u. a. unter „Behandlung von Patienten ohne/mit Symptome/n“), die den ohnehin starken Schutz für Patienten und Praxisteam noch einmal erhöhen, hatten die Vertreter der Zahnärztekammern und Kassenzahnärztlichen Vereinigungen in Nordrhein und Westfalen-Lippe zu diesem Zeitpunkt selbst noch einmal bekräftigt, dass Patienten in den Zahnarztpraxen sicher sind und notwendige Behandlungen und Vorsorgeuntersuchungen nicht verschoben werden sollten.

Zahnärzteschaft NRW: Patienten sind in Zahnarztpraxen sicher! (PDF) (11. Mai 2020)

Vor dem Hintergrund, dass die Weltgesundheitsorganisation im Hinblick auf weltweit 193 Staaten, jedoch nicht für Deutschland, die Empfehlung ausgesprochen hat, von nicht notwendigen Zahnbehandlungen abzusehen, solange die Covid-19-Übertragungsrate nicht in ausreichendem Maß zurückgegangen ist, haben KZBV und BZÄK im August in einer Pressemitteilung noch einmal nachdrücklich darauf hingewiesen, dass dank hoher Hygienestandards Kontrolltermine und Behandlungen in Zahnarztpraxen in Deutschland grundsätzlich sicher sind.

KZBV/BZÄK: Dank hoher Hygienestandards – Zahnarztbesuche in Deutschland sind sicher!
(18. August 2020)

Im November haben sich KZV und ZÄK Nordrhein wieder mit dem Appell an die Öffentlichkeit gewandt, gerade in Corona-Zeiten zur Vorsorge zum Zahnarzt zu gehen.

KZV NR/ZÄK NR: Zum Zahnarzt – gerade jetzt! (PDF) (5. November 2020)

Gerne können Sie sich bei Fragen zur Coronaproblematik an die 

Hotline der KZV Nordrhein unter der Rufnummer 0211-9684-190 

wenden. Weitere Hotlines siehe unten unter 

Hotlines von Kassenzahnärztlichen Vereinigungen und Landeszahnärztekammern.

Praxisbetrieb

Die Corona-Krise hat auch erhebliche Auswirkungen auf den Praxisbetrieb der nordrheinischen Zahnärzte und Zahnärztinnen. Beachten Sie dazu auch die Informationen und Links der Bundeszahnärztekammer.

Quarantäne

Kommt es zu einem Kontakt medizinischen Personals zu einer mit SARS-CoV-2 infizierten bzw. positiv getesteten Person (Patient oder Mitglied des Praxisteams), ist entscheidend, in welche der drei Risiko-Kategorien des RKI für Kontaktpersonen dieser Kontakt einzustufen ist. Fällt der Kontakt unter die erste Kategorie („Kategorie I“), ist eine Quarantäne von 14 Tagen erforderlich.

Bei Kontaktpersonen der „Kategorie II“ und der „Kategorie III“ werden die zuständigen Gesundheitsämter im Regelfall nicht aktiv. Symptomatische Kontaktpersonen werden sofort getestet, bei asymptomatischen Kontaktpersonen ist eine Testung nicht erforderlich. Bei einer Einstufung eines Kontaktes in die „Kategorie II“ empfiehlt das RKI die Beschränkung der Kontakte zu anderen Personen für 14 Tage auch bei asymptomatischen Kontaktpersonen, bei der „Kategorie III“ besteht dazu keine Notwendigkeit, es wird Kontaktpersonen dieser Kategorie jedoch ein „Gesundheitsmonitoring“ angeraten, bei der die betreffende Kontaktperson z. B. regelmäßig die Körpertemperatur misst und ein Gesundheitstagebuch führt.

Bitte beachten Sie hierzu die Ausführungen des RKI sowie den Artikel der Zahnärztekammer Nordrhein im Rheinischen Zahnärzteblatt zum Thema Quarantäne:

RKI: Kontaktpersonen­nachverfolgung bei respiratorischen Erkrankungen durch das Coronavirus SARS-CoV-2 (15. Januar 2021)

RKI: Optionen zur vorzeitigen Tätigkeitsaufnahme von Kontaktpersonen unter medizinischem Personal in Arztpraxen und Krankenhäusern bei relevantem Personalmangel (30. November 2020)

ZÄK NR: Quarantäne ja oder nein? (PDF) (4. November 2020)

Die BZÄK stellt einen Praxisaushang für den Eingangsbereich mit Regeln für den Zutritt zur Praxis sowie ein Praxisplakat mit Hinweis auf die Abstands- und Hygieneregeln zur Verfügung.

BZÄK: Praxisaushang Eingangsbereich mit Verhaltensregeln für Patienten (PDF)

BZÄK: Praxisplakat mit Hinweis auf Abstands- und Hygieneregeln sowie Maskenpflicht (PDF)

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) Nordrhein-Westfalen hat eine Verordnung erlassen, die für Quarantäne und häusliche Isolierung landesweit einheitliche Regeln festlegt. So gilt nun für bestimmte Personengruppen während der Corona-Pandemie eine automatische Quarantäne, sie muss von den Gesundheitsämtern nicht mehr in jedem Einzelfall angeordnet werden. Personen, die an Covid-19 erkrankt sind oder ansteckend sein können, müssen sich in Quarantäne (zur Vorbeugung) oder häusliche Isolierung (bei bestätigter Infektion) begeben, um keine weiteren Personen anstecken zu können. Genaue Informationen dazu finden Sie auf einer Sonderseite des MAGS mit den wichtigsten Erläuterungen zur NRW-Quarantäneverordnung.

MAGS: Verordnung zur Regelung von Absonderungen nach § 30 des Infektionsschutzgesetzes (Quarantäneverordnung NRW) (PDF) (gültig ab 19. Januar 2021)

MAGS: Corona-Pandemie in Nordrhein-Westfalen – Informationen zur Quarantäneverordnung

Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, dass Einreisende nach Deutschland, die sich in den letzten 10 Tagen vor der Einreise in einem internationalen (nicht: innerdeutschen) Risikogebiet aufgehalten haben, verpflichtet sind, das zuständige Gesundheitsamt bei Einreise zu informieren. Seit dem 8. November 2020 ist dafür ein digitales Meldesystem verbindlich eingeführt worden. Das bedeutet, dass man sich vor der Einreise über ein digitales Anmeldeportal von BMG und RKI anmelden muss. Damit stehen die betreffenden Daten dann dem zuständigen Gesundheitsamt zur Verfügung. Für Ausnahmefälle, in denen es nicht möglich ist, die digitale Einreiseanmeldung zu nutzen, wird vom BMG ein Formular zur Verfügung gestellt.

BMG/RKI: Digitale Anmeldung der Einreise aus einem Risikogebiet nach Deutschland

BMG: Anmeldung der Einreise aus einem Risikogebiet per Formular (PDF)

Einreisende aus ausländischen Risikogebieten nach Deutschland (zu Einreisenden nach Nordrhein-Westfalen siehe unten) sind außerdem dazu verpflichtet, sich direkt nach Ankunft zu Hause oder in einer sonstigen Beherbergung am Zielort für einen Zeitraum von mindestens 10 Tagen in eine häusliche Quarantäne zu begeben. Sie müssen außerdem bis spätestens 48 Stunden nach Einreise nachweisen können, dass sie nicht mit dem Coronavirus infiziert sind. Die zuständige Behörde (in der Regel das Gesundheitsamt) kann die Vorlage eines Nachweises bis zu zehn Tagen nach Einreise verlangen. Nachweise sind entweder ein Testergebnis oder ein ärztliches Zeugnis hinsichtlich des Nichtvorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2. Die dem Testergebnis zugrunde liegende Testung darf höchstens 48 Stunden zurückliegen. Bis ein Testergebnis vorliegt, muss die Quarantäne unbedingt eingehalten werden. Die häusliche Quarantäne kann in der Regel auch bei einem negativen Testergebnis frühestens nach fünf Tagen beendet werden. Das regelt die „Verordnung zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten“ des Bundesgesundheitsministeriums (BMG). Für Einreisende nach Aufenthalt in Gebieten mit besonders hohen Infektionsrisiken – dazu gehören Regionen mit besonders hohen Fallzahlen oder Regionen, in denen sich bestimmte Virusmutationen verbreitet haben – gelten besondere Regelungen. Sie müssen sich schon vor der Abreise testen lassen und müssen ein negatives Testergebnis dem Beförderer, beispielsweise der Fluggesellschaft, vorlegen. Auch bei der Einreisekontrolle in Deutschland durch die Bundespolizei kann der Nachweis verlangt werden. Siehe zu Einreisen aus internationalen Risikogebieten nach Deutschland die Informationsseite des BMG.

BMG: Verordnung zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten (PDF) 
(gültig ab 8. November 2020)

BMG: Aktuelle Informationen für Reisende (13. Januar 2021)

Für Einreisende nach Nordrhein-Westfalen gelten die Regelungen der aktuellen Coronaeinreiseverordnung für NRW.

MAGS: Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in Bezug auf Ein- und Rückreisende aus Risikogebieten (Coronaeinreiseverordnung – CoronaEinrVO)
(gültig ab 16. Januar 2021)

Wer aus einem sogenannten „Virusvarianten-Gebiet" nach Nordrhein-Westfalen einreist, muss sich unverzüglich in Quarantäne begeben und Kontakt zu seinem örtlichen Gesundheitsamt aufnehmen. Wer aus einem anderen Risikogebiet im Ausland nach Nordrhein-Westfalen einreist, muss zwar grundsätzlich eine zehntägige Einreisequarantäne antreten. Diese Quarantäne kann jedoch  vermieden werden, wenn sich Reisende 48 Stunden vor oder innerhalb von 24 Stunden nach ihrer Einreise einem Coronatest (Einreisetestung) unterziehen und das Ergebnis des Tests negativ ist. Ein Corona-Schnelltest ist dabei ausreichend. Unabhängig davon, aus welchem ausländischen Risikogebiet eine Einreise nach Nordrhein-Westfalen erfolgt, gilt für alle Einreisende außerdem die Meldepflicht nach der bundesweit geltenden Anordnung des BMG (siehe oben).

Testmöglichkeiten in Nordrhein-Westfalen bestehen inzwischen an allen Flughäfen mit Tourismus- und Linienflügen aus Risikogebieten. Außerdem besteht die Möglichkeit, sich in Testzentren oder bei einem Arzt testen zu lassen. Zur Auffindung regionaler Testzentren oder Hausarztpraxen, die Coronavirus-Tests durchführen, siehe unten. Bis zur Vornahme des Tests ist der Kontakt mit anderen Personen soweit wie möglich zu unterlassen. Diejenigen, die die Testpflicht nicht durch einen Schnelltest, sondern durch einen PCR-Test erfüllen, haben sich bis zum Erhalt des Ergebnisses in Quarantäne zu begeben. Wird beim Einreisetest eine Infektion mit dem Coronavirus nachgewiesen, müssen sich die Betroffenen unverzüglich nach Erhalt dieses Testergebnisses auf direktem Weg in häusliche Quarantäne begeben. Die Quarantäne endet frühestens nach zehn Tagen ab der Vornahme des Tests, wenn keine Krankheitssymptome vorliegen bzw. während der Quarantäne auftreten. Bei Auftreten von Krankheitssymptomen verlängert sich die Quarantäne, bis die Symptome über einen ununterbrochenen Zeitraum von 48 Stunden nicht mehr vorliegen. Zudem ist das zuständige Gesundheitsamt über die Verlängerung der Quarantäne und deren Ende zu informieren. Ausgenommen von der Testpflicht sind Durchreisende, Binnenschiffer, der „kleine Grenzverkehr“ bei Aufenthalten von unter 24 Stunden, tägliche oder wöchentliche Grenzpendler, Verwandtenbesuche, Warentransporte und einreisende Diplomaten/Abgeordnete bei Aufenthalten von unter 48 Stunden. Beachten Sie dazu neben der aktuellen Coronaeinreiseverordnung für Nordrhein-Westfalen (siehe oben) die Ausführungen des MAGS zur NRW-Quarantäneverordnung.

MAGS: Corona-Pandemie in Nordrhein-Westfalen – Informationen zur Quarantäneverordnung 

Coronavirus-Tests können bei niedergelassenen Ärzten oder regionalen Testzentren durchgeführt werden. Die KV Nordrhein hält online eine Übersicht der Corona-Testpraxen in Nordrhein bereit. Über regionale Teststellen erhält man unter der bundesweiten ärztlichen Bereitschaftsnummer 116 117 Auskunft. Das RKI informiert über die Anerkennung von diagnostischen Tests auf SARS-CoV-2 bei Einreise aus einem Risikogebiet nach Deutschland, führt online eine Auflistung der internationalen Risikogebiete (auch die Gebiete mit besonders hohen Infektionsrisiken z. B. aufgrund Virusmutationen) und stellt zudem ein Portal zur Auffindung von Gesundheitsämtern zur Verfügung.

KVNo: Corona-Testpraxen in Nordrhein (PDF) (18. Januar 2021)

RKI: Information zur Anerkennung von diagnostischen Tests auf SARS-CoV-2 bei Einreise aus einem Risikogebiet nach Deutschland (5. Januar 2021)

Die Möglichkeit zur kostenlosen Corona-Testung für Einreisende aus Nicht-Risikogebieten ist zum Ende der sommerferienbedingten Reisezeit mit dem 15. September 2020 beendet worden.

Arbeitsrecht

Die Bundeszahnärztekammer hat ein Informationsblatt zu den arbeitsrechtlichen Aspekten bei Auftreten von SARS-CoV-2-Infektionen in der Praxis herausgegeben. Auf den Internetseiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales steht eine FAQ-Liste zu den Themen Arbeitsrecht sowie Arbeits- und Sozialschutz zur Verfügung.

BZÄK: Das Coronavirus (SARS-CoV-2) – Arbeitsrechtliches Informationsblatt für die Zahnarztpraxis (PDF) (30. März 2020)

BMAS: FAQ zu Sozialschutz, Arbeitsrecht und Arbeitsschutz

Entschädigung

Zahnärzte haben Anspruch auf Entschädigung, wenn der Praxisbetrieb aus infektionsschutzrechtlichen Gründen behördlich untersagt wird. Rechtsgrundlage ist das Infektionsschutzgesetz (IfSG § 56). Anspruch haben sowohl die Praxisinhaber als auch die angestellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Hierzu hat die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) Hinweise sowie eine Praxis-Information einschließlich einer Auflistung der zuständigen Behörden veröffentlicht.

KBV: Praxisschließung bei Coronavirus – Hinweise zum Anspruch auf Entschädigung (3. März 2020)

KBV-Praxisinfo: Coronavirus – Anspruch auf Entschädigung bei untersagter Tätigkeit oder Quarantäne (PDF) (22. Oktober 2020)

In Nordrhein-Westfalen (Bereich Rheinland) hilft Ihnen der Landschaftsverband Rheinland (LVR) weiter:

Landschaftsverband Rheinland
Kennedy-Ufer 2
50679 Köln
Tel.: 0221 809-5444
Fax: 0221 809-5402
E-Mail: ser(at)lvr.de

Auf der Website des LVR finden Sie auch weitere Informationen sowie Formulare zum Thema:

LVR: Entschädigung bei Quarantäne oder Tätigkeitsverbot

Informationen zum Anspruch auf finanzielle Entschädigungen nach §56 Abs. 1 und 1a IfSG bei Quarantäne, Tätigkeitsverbot oder Schul- und Kitaschließungen, wenn Personen aufgrund von Kinderbetreuung nicht arbeiten können, sowie zum Antragsverfahren erhalten Sie außerdem auf den Seiten von „IfSG online“ des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat (BMI). Es besteht hier auch die Möglichkeit einer Online-Antragstellung und des Hochladens von Nachweisen.

BMI: IfSG online – Informationen und Antragsverfahren zu finanziellen Entschädigungen bei Quarantäne, Tätigkeitsverbot oder Schul- und Kitaschließungen

Kurzarbeitergeld

Wenn viele Patienten ihre Behandlungstermine aufgrund der aktuellen Lage absagen, haben betroffene Praxen die Möglichkeit einer vorübergehenden Kürzung der betriebsüblichen normalen Arbeitszeit. Diese wird ebenso als „Kurzarbeit“ verstanden wie die vorübergehende Einstellung der Arbeit. In diesen Fällen hat der Praxisinhaber die Möglichkeit, für seine Beschäftigten die Kurzarbeit anzuzeigen, so dass diese im Fall von Arbeits- und Entgeltausfall Ansprüche bei der Bundesagentur für Arbeit beanspruchen können.

In der Coronakrise gelten erleichterte Voraussetzungen für Kurzarbeitergeld. Zum Kurzarbeitergeld in der Zahnarztpraxis beachten Sie bitte die Ausführungen der Bundeszahnärztekammer, die hierzu ein Informationsblatt herausgegeben hat. Weitere Informationen und ein Formular für die „Anzeige über Arbeitsausfall“ stellt die Bundesagentur für Arbeit zur Verfügung. Auch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) informiert ausführlich zum Thema Kurzarbeit.

BZÄK: Kurzarbeitergeld in der Zahnarztpraxis (PDF) (23. Juni 2020)

Bundesagentur für Arbeit: Corona-Virus – Informationen für Unternehmen zum Kurzarbeitergeld

Bundesagentur für Arbeit: Anzeige über Arbeitsausfall (PDF)

BMAS: FAQ zu Kurzarbeit (22. Dezember 2020)

Mit dem „Gesetz zur Beschäftigungssicherung infolge der COVID-19-Pandemie – Beschäftigungssicherungsgesetz (BeschSiG)“ vom 3. Dezember 2020 wurde beschlossen, die Sonderregelungen zum Kurzarbeitergeld im Wesentlichen bis Ende des Jahres 2021 zu verlängern. Siehe auch die Ausführungen des BMAS dazu.

BMAS: Erleichtertes Kurzarbeitergeld (4. Januar 2021)

Vor einigen Monaten häuften sich Mitteilungen von Zahnärzten auch in Nordrhein, dass Anträge auf Gewährung von Kurzarbeitergeld abgelehnt und bereits erfolgte Genehmigungen zurückgenommen wurden. Die KZV-Vorsitzenden und die Kammerpräsidenten von Nordrhein und Westfalen-Lippe konnten das Problem im Gespräch mit Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann thematisieren. Die weiteren Bemühungen des KZV-Vorsitzenden Ralf Wagner mit Unterstützung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW brachten dann den ersehnten Erfolg. Mit der Weisung der Bundesagentur für Arbeit vom 7. Mai 2020 wurde der Sachverhalt im Sinne der Zahnärzteschaft geklärt.

Die Bundesagentur für Arbeit stellt seit diesem Zeitpunkt in einer Weisung fest, dass Leistungserbringer im Gesundheitswesen grundsätzlich Kurzarbeitergeld erhalten können und die Schutzschirmregelungen für die verschiedenen Akteure im Gesundheitswesen nicht miteinander vergleichbar sind. Die bei Leistungserbringern versicherungspflichtig beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer können „dem Grunde nach“ Anspruch auf Kurzarbeitergeld haben, wofür insbesondere ein Arbeitsausfall mit Entgeltausfall aus wirtschaftlichen Gründen oder wegen eines unabwendbaren Ereignisses vorliegen muss. Das Kurzarbeitergeld als Sozialleistung zur Stabilisierung von Beschäftigungsverhältnissen ist dabei hinsichtlich der Anspruchsvoraussetzungen nicht mit den Schutzschirmregelungen vergleichbar. Bei Vorliegen der Voraussetzungen nach §§ 95 ff SGB III besteht ein Anspruch auf Kurzarbeitergeld.

Bundesagentur für Arbeit: Weisung 202005005 – Kurzarbeitergeld an Leistungserbringer im Gesundheitswesen (PDF) (7. Mai 2020)

Schutzschild für die Wirtschaft

Im November 2020 hat der Bundestag das „Gesetz zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege“ (GPVG) verabschiedet, mit dem die Regelungen in der „COVID-19-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung (COVID-19-VSt-SchutzV)“, die zum Ausgleich COVID-19 bedingter finanzieller Belastungen der Zahnärztinnen und Zahnärzte getroffen wurden (siehe unten), in das SGB V überführt werden.

Dabei gibt es folgende Neuerungen für die Zahnärzteschaft: Zum einen werden die Liquiditätshilfen an Zahnärzte während der COVID-19-Pandemie auch 2021 auf 90 Prozent des Vor-Pandemie-Niveaus gehalten; allerdings hat die Liquiditätshilfe nach wie vor den Charakter eines Darlehens. Zum anderen kann „die Kassenzahnärztliche Vereinigung … in den Jahren 2021 und 2022 aus Mitteln des Strukturfonds eine Förderung von in den Jahren 2019 bis 2021 neu niedergelassenen Praxen vorsehen.“ Das heißt, dass einzelne neu gegründete Zahnarztpraxen gezielt gefördert werden können, die sich pandemiebedingt in einer schwierigen wirtschaftlichen Situation befinden. Mehr dazu auf den Seiten der KZBV bzw. auf der Corona-Newsseite der KZV Nordrhein.

KZBV: Bundestag beschließt Maßnahmen zum Erhalt der Versorgungsstrukturen im Bereich der zahnärztlichen Versorgung (26. November 2020)

KZBV: Hintergrundinformationen und Stellungnahme zum GPVG-Regierungsentwurf

KZV NR: KZBV zum Versorgungsverbesserungsgesetz

Am 4. Mai 2020 war durch das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) die „Verordnung zum Ausgleich COVID-19 bedingter finanzieller Belastungen der Zahnärztinnen und Zahnärzte, Heilmittelerbringer ...“ (COVID-19-VSt-SchutzV) vom 30. April 2020 verkündet worden und am 5. Mai 2020 in Kraft getreten.

BMG: COVID-19-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung (PDF) (4. Mai 2020)

Die Kassenzahnärztlichen Vereinigungen hatten darüber zu entscheiden, ob die mit der COVID-19-VSt-SchutzV als reines Darlehen angebotene Unterstützung der Zahnärzte von ihnen angenommen wird. Mit Beschluss vom 2. Juni 2020 hatte sich der KZV-Vorstand für die angebotene Liquiditätshilfe entschieden. Die Vertreterversammlung der KZV Nordrhein hatte anschließend am 20. Juni 2020 die hierfür erforderliche vorübergehende Anpassung der rechtlichen Grundlagen (Satzung und HVM) genehmigt. Zahnarztpraxen können daher bei der KZV Nordrhein zur Milderung der coronabedingten Umsatzrückgänge für die Leistungsarten KCH oder KFO auf myKZV.de einen Antrag auf Liquiditätshilfe stellenHaben Sie keine Zugangsmöglichkeit zum myKZV-Portal, wenden Sie sich bitte an unsere technische Hotline unter 0211-9684-180. Ausführliche Informationen zur Beantragung der Liquiditätshilfe erhalten Sie auf unseren Internetseiten:

Liquiditätshilfe der KZV Nordrhein (20. Juni 2020)

Nachtrag zur Liquiditätshilfe (17. September 2020):
Da das Honorarvolumen aller abrechnenden Praxen insgesamt im zweiten Quartal über 90% des Vorjahreszeitraums lag, fand die außerordentliche Schutzverordnung keine Anwendung. Da aber etliche Praxen die Hilfen benötigen und diese auch schon eingeplant hatten, hat der Vorstand beschlossen, die benötigten Liquiditätshilfen aus eigenen Mitteln bereitzustellen. Es muss also jetzt heißen „Zahnärzte helfen Zahnärzten“, denn nicht die Politik gewährt diese Leistungen und auch nicht die gesetzlichen Krankenkassen gewähren einen Kredit. Betont werden muss hierbei, dass die abrechnenden Zahnärzte durch diese Entscheidung nicht mehr belastet sind als durch die Inanspruchnahme des Kredits durch die gesetzlichen Krankenkassen. Mit der Abrechnung für das 2. Quartal 2020 zum 26. Oktober 2020 wird der Betrag der Liquiditätshilfe für die Abrechnungsperiode abschließend festgestellt. Die betroffenen Praxen werden informiert. Wir weisen darauf hin, dass Sie auch weiterhin die Möglichkeit haben, einen Antrag auf Liquiditätshilfe zu stellen, wenn z. B. das Abrechnungsvolumen des aktuellen Quartals weniger als 90 % der Vorjahresperiode beträgt.

Zur COVID-19-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung gab es im Mai 2020 eine Pressemitteilung und ein Statement der KZBV sowie eine Stellungnahme des Vorstands der KZV Nordrhein und eine Pressemitteilung der BZÄK:

KZBV: Pressemitteilung zur COVID-19-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung (4. Mai 2020)

KZBV: Statement zur COVID-19-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung (PDF) (4. Mai 2020)

KZV NR: Verordnung zum Ausgleich COVID-19 bedingter finanzieller Belastungen – Stellungnahme des Vorstands (4. Mai 2020)

BZÄK: Pressemitteilung zur COVID-19-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung (PDF) (4. Mai 2020)

Im September hatte die KZBV ihre Forderung nach einem echtem Schutzschirm für Zahnarztpraxen in einer Stellungnahme zum Entwurf des GPVG und einer Pressemitteilung zur Stellungnahme erneuert, ebenso im Oktober in einem Papier zu den Lehren und Handlungserfordernissen, die sich aus der Corona-Krise ergeben, und in einem gemeinsamen Positionspapier mit der Kassenärztlichen Bundesvereinigung zur Corona-Pandemie.

KZBV: Stellungnahme zum Referentenentwurf d. Versorgungsverbesserungsgesetzes (GPVG) (PDF) 
(1. September 2020)

KZBV: Pressemitteilung zur Stellungnahme zum GPVG-Referentenentwurf (1. September 2020)

KZBV: Corona-Pandemie: Lehren und Handlungs­bedarfe aus der Perspektive der vertragszahnärztlichen Versorgung (PDF) (7. Oktober 2020)

KBV/KZBV: Gemeinsames Positionspapier zur Pandemie-Bewältigung und Handlungsbedarfen in der ambulanten vertragsärztlichen und vertragszahnärztlichen Versorgung (PDF) (1. Oktober 2020)

In einem offenen Brief an die Zahnärzteschaft hatte dann Bundesgesundheitsminister Jens Spahn im Oktober angesichts der großen Belastungen der öffentlichen Haushalte und der Sozialversicherungen um Verständnis für die Regelungen der COVID-19-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung gebeten.

BMG: Offener Brief von Jens Spahn an die Zahnärzteschaft (PDF) (30. Oktober 2020)

Auf der 9. Vertreterversammlung der KZBV vom 28.–30. Oktober 2020 hatte der KZBV-Vorstandsvorsitzende Dr. Wolfgang Eßer jedoch noch einmal nachdrücklich betont, dass der mit der COVID-19-VSt-SchutzV eingeführte Pauschalansatz eines Liquiditätskredits zeitnah durch einen echten Schutzschirm abgelöst werden muss, der es den KZVen ermöglicht, auf regional unterschiedliches Infektionsgeschehen in Hotspots angemessen zu reagieren und in Not geratene Praxen zielgerichtet zu unterstützen. 

KZBV: Maßnahmen zur Pandemiebewältigung und weitere zentrale Versorgungsthemen im Fokus der Vertreterversammlung (28.–30. Oktober 2020)

Damit die Auswirkungen der Corona-Krise für Unternehmen und Arbeitsmarkt möglichst gering bleiben, hat die Bundesregierung bereits seit dem 27. März 2020 umfangreiche Hilfsmaßnahmen auf den Weg gebracht. Diese Maßnahmen zur Abfederung der Coronakrise für die Wirtschaft sind auch für Zahnarztpraxen relevant. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) und das Bundesministerium der Finanzen (BMF) haben umfangreiche Informationen zu diesem „Schutzschirm für die Wirtschaft“ veröffentlicht:

BMWi: Coronavirus – Informationen und Unterstützung für Unternehmen (18. Januar 2021)

BMF: Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken (3. Juni 2020)

BMWi/BMF: Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen (13. März 2020)

Kleine und mittelständische Unternehmen, Soloselbstständige und Angehörige der Freien Berufe können sich seit dem 8. Juli 2020 auf einem Online-Antragsportal registrieren, um eine Überbrückungshilfe des Bundes und der Länder zu beantragen. Die Überbrückungshilfe ist ein Zuschuss bei erheblichen coronabedingten Umsatzrückgängen. Die Registrierung und Antragstellung erfolgt über einen beauftragten Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder vereidigten Buchprüfer und in einem vollständig digitalisierten Verfahren. Die Auszahlungen sollen als Beitrag zu den betrieblichen Fixkosten die wirtschaftliche Existenz sichern.

Die Überbrückungshilfe für den Ausgleich von Umsatzrückgängen war zunächst für den Förderzeitraum Juni bis August 2020 vorgesehen mit einer Frist für die Antragstellung bis spätestens zum 9. Oktober 2020. Für die zweite Phase der Überbrückungshilfe, die „Überbrückungshilfe II für den Förderzeitraum September bis Dezember 2020 können Anträge noch rückwirkend bis zum 31. März 2021 (Fristverlängerung!) gestellt werden. Darüber hinaus ist das Programm als Überbrückungshilfe III für die Fördermonate Januar bis Juni 2021 verlängert worden.

Voraussetzung für eine Bewilligung der Überbrückungshilfe II ist, dass der Antragsteller einen Umsatzeinbruch von mindestens 50 Prozent in zwei zusammenhängenden Monaten im Zeitraum April bis August 2020 gegenüber den jeweiligen Vorjahresmonaten oder einen Umsatzeinbruch von mindestens 30 Prozent im Durchschnitt in den Monaten April bis August 2020 gegenüber dem Vorjahreszeitraum verzeichnet hat. Bei Vorliegen dieser Voraussetzungen erfolgt eine Erstattung der Fixkosten in Abhängigkeit des zu verzeichnenden Umsatzeinbruchs:

  • 90 Prozent der Fixkosten bei mehr als 70 Prozent Umsatzeinbruch,
  • 60 Prozent der Fixkosten bei einem Umsatzeinbruch zwischen 50 und 70 Prozent,
  • 40 Prozent der Fixkosten bei einem Umsatzeinbruch von mehr als 30 Prozent.

Daneben ergeben sich weitere Voraussetzungen in Abhängigkeit des jeweiligen Gründungszeitpunkts der Unternehmen.

Voraussetzung für eine Bewilligung der Überbrückungshilfe III ist unter anderem, dass der Antragsteller

a) im Jahr 2020
im Zeitraum von April bis Dezember 2020 in zwei zusammenhängenden Monaten Umsatzrückgänge von mindestens 50 Prozent oder im gesamten Zeitraum von durchschnittlich mindestens 30 Prozent verzeichnet hat im Vergleich zum entsprechenden Zeitraum 2019 – in diesem Fall kann er einen Zuschuss zu den Fixkosten in allen Monaten im Zeitraum Januar bis Juni 2021 und rückwirkend für Dezember 2020 erhalten, in denen er einen Umsatzeinbruch von mindestens 30 Prozent hatte (Fixkostenzuschuss max. 200.000 Euro pro Monat) (diese Regelung steht Unternehmen aller Branchen offen und ist unabhängig davon, ob in diesen Monaten eine bundesweite Schließung besteht),

oder im November und/oder Dezember 2020 Umsatzrückgänge von mindestens 40 Prozent verzeichnet hat, aber nicht direkt oder indirekt von den bundesweiten Schließungen seit 2. November betroffen war – in diesem Fall erhält der Antragsteller für den jeweiligen Monat November und/oder Dezember 2020 rückwirkend einen Fixkostenzuschuss (Fixkostenzuschuss max. 200.000 Euro 2 pro Monat) (diese Regelung gilt für Unternehmen aller Branchen, die nicht direkt oder indirekt von bundesweiten Schließungen betroffen sind),

b) im Jahr 2021
in einem Monat Januar bis Juni 2021 mit bundesweiten Schließungen Umsatzeinbrüche von mindestens 40 Prozent im Schließungsmonat verzeichnet, aber nicht direkt oder indirekt von Schließungen betroffen ist – in diesem Fall erhält er für jeden Schließungsmonat einen Fixkostenzuschuss (max. 200.000 Euro/Schließungsmonat) (diese Regelung steht Unternehmen aller Branchen offen, die nicht direkt oder indirekt von bundesweiten Schließungen betroffenen sind).

Für alle Varianten gilt, dass Zuschüsse zu den monatlichen betrieblichen Fixkosten abhängig von der Höhe des Umsatzrückgangs gegenüber dem Vergleichszeitraum in 2019 gezahlt werden: 

  • bis zu 90 Prozent der monatlichen Fixkosten bei einem Umsatzeinbruch von mehr als 70 Prozent,
  • bis zu 60 Prozent der monatlichen Fixkosten bei einem Umsatzeinbruch zwischen 50 Prozent und 70 Prozent,
  • bis zu 40 Prozent der monatlichen Fixkosten bei einem Umsatzeinbruch zwischen 30 Prozent und 50 Prozent.

Für junge Unternehmen, die zwischen dem 1. August 2019 und dem 30. April 2020 gegründet worden sind, gilt als Vergleichszeitraum für Umsatzverluste das dritte Quartal 2020. Für den spezifischen Zugang zur Unterstützung für November bzw. Dezember 2020 können solche jungen Unternehmen als Vergleichsumsatz den Monatsumsatz im Oktober 2020 oder den monatlichen Durchschnittsumsatz seit Gründung in Ansatz bringen.

Die bundeseinheitliche Antrags- und Informationsplattform zur Überbrückungshilfe des Bundes finden Sie auf dem nachfolgenden Portal von BMWi und BMF (die Möglichkeit, einen Antrag auf Überbrückungshilfe III zu stellen, wird hier im Laufe des Januar 2021 eingerichtet werden):

BMWi/BMF: Antrags- und Informationsplattform Überbrückungshilfe

Detaillierte Informationen zur zweiten und dritten Förderphase der Überbrückungshilfe erhalten Sie auf folgenden Seiten von BMWi und BMF:

BMWi/BMF: FAQ zur Corona-Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen – zweite Phase (Förderzeitraum September bis Dezember 2020)

BMWi: Überbrückungshilfe – verbessert, erweitert und aufgestockt! Überblick über die Überbrückungshilfe III (PDF) (23. Dezember 2020)

Das BMWi hat zur „Überbrückungshilfe II“ zusätzlich einen Leitfaden für Antragserfassende herausgegeben:

BMWi: Leitfaden für Antragserfassende. Überbrückungshilfe II – Fördermonate September bis Dezember (PDF) (20. Oktober 2020)

Zudem können auch kleine und mittlere Unternehmen über ihre Hausbanken Anträge auf Unternehmerkredite bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) stellen. So ist es seit dem 9. November 2020 auch für Unternehmen mit bis zu 10 Beschäftigten möglich, den KfW-Schnellkredit zu nutzen. Unternehmen mit bis zu 10 Beschäftigten können auf diese Weise bei ihrer Hausbank zügig einen Kredit in Höhe von bis zu 300.000 Euro erhalten, Unternehmen mit über 10 bis einschließlich 50 Beschäftigten einen Kredit in Höhe von bis zu 500.000 Euro (abhängig vom Umsatz im Jahr 2019). Eine Kreditrisikoprüfung findet nicht statt, der Bund übernimmt dafür das vollständige Risiko und stellt die Hausbanken von der Haftung frei. Der KfW-Schnellkredit ist befristet bis zum 31. Dezember 2020.

KfW-Corona-Hilfe: Kredite für Unternehmen

KfW-Förderassistent

Voraussetzung für eine Bewilligung des Schnellkredits ist, dass der Antragsteller mit seinem Unternehmen mindestens seit dem 1. Januar 2019 am Markt aktiv gewesen ist. Maßgeblich ist dafür das Datum der ersten Umsatzerzielung. Zudem darf das Unternehmen zum 31. Dezember 2019 nicht in finanziellen Schwierigkeiten gewesen sein und muss zu diesem Zeitpunkt geordnete wirtschaftliche Verhältnisse aufweisen. Die Kreditmittel können dabei für die gesamte unternehmerische Tätigkeit herangezogen werden. Dazu gehören unter anderem Investitionen sowie alle laufenden Kosten wie Miete, Gehälter oder Betriebsmittel. Ausgeschlossen ist eine Verwendung der Kreditmittel für eine Umschuldung oder Ablösung bestehender Kredite oder zur Nach- oder Anschlussfinanzierung eines abgeschlossenen Vorhabens. Angeboten wird eine variable Laufzeit von bis zu zehn Jahren bei höchstens zwei Tilgungsfreijahren und einer Zinsbindung für die gesamte Kreditlaufzeit. Es gilt ein einheitlicher Zinssatz, der sich an der Entwicklung des Kapitalmarkts orientiert und am Tag der Zusage festgesetzt wird. Derzeit liegt der Zinssatz bei drei Prozent. Die geltenden Soll- und Effektivzinssätze können in der Konditionenübersicht für die KfW-Förderprodukte online abgerufen werden:

KfW: Konditionenübersicht für Endkreditnehmer

Die Auszahlung erfolgt zu 100 Prozent des zugesagten Betrags. Der Betrag ist in einer Summe abzurufen. Die Abruffrist beträgt einen Monat nach Zusage. Vor Auszahlung des KfW-Refinanzierungskredits an den Finanzierungspartner ist ein Verzicht auf den Kredit jederzeit möglich. Eine vorzeitige Rückzahlung des gesamten noch ausstehenden Kreditbetrages ist ohne Vorfälligkeitsentschädigung möglich. Die Rückzahlung erfolgt über die Hausbank.

Wie auf den Seiten des BMF zu lesen ist, hat die Bundesregierung das KfW-Sonderprogramm – einschließlich des KfW-Schnellkredits – bereits bis zum 30. Juni 2021 verlängert. Sobald die Europäische Kommission die Verlängerung der bisherigen beihilferechtlichen Grundlagen genehmigt hat, können die entsprechenden Hilfen auch im Jahr 2021 gewährt werden.

BMF: KfW-Sonderprogramm wird verlängert und erweitert – KfW-Schnellkredit nun auch für Kleinstunternehmen (6. November 2020)

Beachten Sie zu diesen staatlichen Corona-Hilfen auch folgende Ausführungen und Pressemitteilungen von BMF, BMWi und Bundesregierung sowie die Informationen der KZBV.

Bundesregierung u. a.: Corona-Überbrückungshilfe des Bundes startet (8. Juli 2020)

BMF: Eckpunkte „Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen“

BMF: Umfangreiche Erweiterung der Corona-Hilfen (7. Januar 2021)

BMWi/BMF: Neue Corona-Hilfe: Stark durch die Krise (29. Oktober 2020)

KZBV: Außerordentliche Wirtschaftshilfe – Bundesregierung weitet Unterstützung für Selbstständige und Unternehmen aus (PDF) (10. November 2020)

Ergänzend zur Überbrückungshilfe II bzw. als zusätzliche Hilfe unterstützt das Land Nordrhein-Westfalen Soloselbstständige, Freiberufler und im Unternehmen tätige Inhaber von Einzelunternehmen und Personengesellschaften mit höchstens 50 Mitarbeitern mit einer Wirtschaftsförderungsleistung in Höhe von 1.000 Euro pro Monat als fiktiven Unternehmerlohn ebenfalls in der Verlängerung jetzt für die Monate September bis Dezember 2020 im Rahmen der „NRW Überbrückungshilfe Plus“. Auch hier erfolgt die Registrierung und Antragstellung durch Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder vereidigte Buchprüfer im Auftrag des Antragstellers über die Antrags- und Informationsplattform auf den Seiten des BMWi. Bezüglich der Antragsfristen gelten die Bedingungen der „Überbrückungshilfe II“ des Bundes. Informationen zur „NRW Überbrückungshilfe Plus“ finden Sie auf den Seiten des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes NRW (MWIDE).

MWIDE: Nordrhein-Westfalen zahlt auch von September bis Dezember 2020 weiterhin 1.000 Euro Unternehmerlohn (19. September 2020)

MWIDE: FAQs zur verlängerten NRW Überbrückungshilfe Plus (30. November 2020)

Bitte beachten Sie: Das Antragsverfahren für die Gewährung einer Soforthilfe für von der Corona-Krise besonders geschädigte Unternehmen und Angehörige Freier Berufe einschließlich Soloselbstständige aus dem Soforthilfeprogramm des MWIDE sowie dem Bundesprogramm „Soforthilfe für Kleinstunternehmer und Soloselbständige“ („NRW-Soforthilfe 2020“) ist mit Ablauf des 31. Mai 2020 beendet worden. Auf den Seiten des MWIDE und der Landesregierung NRW erhalten Sie Informationen über den weiteren Ablauf (Abrechnungsverfahren, Rückmeldung Finanzierungslücke).

MWIDE: Informationsseite zur NRW-Soforthilfe 2020

Das Land NRW stellt zudem weitere Möglichkeiten der Unterstützung für Unternehmen wie Liquiditätssicherung, Kurzarbeitergeld und Entschädigung, Investitions- und Innovationsfinanzierung, Stundung der Sozialversicherungsbeiträge, Erleichterungen im Vergaberecht im Zusammenhang mit Corona u. a. zur Verfügung. Informationen (einschließlich Ansprechpartner) hierzu finden Sie auf den Seiten des MWIDE.

MWIDE: Coronavirus – Informationen und Ansprechpartner für Unternehmen (27. November 2020)

Außerdem unterstützt die Landesregierung NRW von der Krise betroffene Unternehmen mit steuerlichen Maßnahmen wie zinslosen Steuerstundungen (Einkommen-, Körperschaft- und Umsatzsteuer) und der Herabsetzung von Vorauszahlungen (Einkommen-, Körperschaft- und Gewerbesteuer). Entsprechende Antragsformulare und Hilfen werden von der Finanzverwaltung NRW zur Verfügung gestellt.

Finanzverwaltung NRW: Antrag auf Steuererleichterungen aufgrund der Auswirkungen des Coronavirus (PDF)

Finanzverwaltung NRW: Anleitung zur Erstattung der Umsatzsteuer-Sondervorauszahlung (PDF)

Vgl. auch die Informationen des Bundesministeriums der Finanzen zu den steuerlichen Hilfen in der Coronakrise:

BMF: Steuerliche Hilfen für Unternehmen und Beschäftigte (23. Dezember 2020)

BMF: FAQ „Corona“ (Steuern) (28. Dezember 2020)

Am 1. Juli 2020 ist das „Zweite Gesetz zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise (Zweites Corona-Steuerhilfegesetz)“ in Kraft getreten, das Unternehmen zur Förderung ihrer wirtschaftlichen Erholung mit gezielten Maßnahmen unterstützt (unter anderem gab es eine temporäre Senkung der Mehrwertsteuer von 19 auf 16 Prozent bzw. von 7 auf 5 Prozent beim ermäßigten Satz vom 1. Juli bis 31. Dezember 2020). Den Wortlaut des Gesetzes können Sie auf den Seiten des Bundesfinanzministeriums einsehen.

BFM: Zweites Gesetz zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise (Zweites Corona-Steuerhilfegesetz) (30. Juni 2020)

Beachten Sie auch die Informationen der KZBV zu den Maßnahmen der Zahnärzteschaft zur Sicherung der wirtschaftlichen Existenz der Praxen.

KZBV: Maßnahmen zur Sicherung der wirtschaftlichen Existenz der Praxen (27. April 2020)

Über den Schutzschirm des Bundes für Auszubildende – dazu gehören auch Ausbildungsprämien für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) – informiert die Zahnärztekammer Nordrhein auf ihrer Corona-Informationsseite:

ZÄK NR: Informationsseite zu Corona (unter „Finanzielle Hilfen“)

Generell erfordert eine Beantwortung der Frage, ob die Voraussetzungen für die Gewährung einzelner Unterstützungsleistungen in bestimmten Konstellationen für Zahnarztpraxen vorliegen und hilfreich sein können, eine Einzelfallprüfung des die Praxis jeweils betreuenden Steuerberaters, Wirtschaftsprüfers oder vereidigten Buchprüfers.

Heil- und Kostenpläne

Die Praxen werden gebeten, zur Reduzierung von unnötigen Infektionsherden gegebenenfalls die Heil-und Kostenpläne bis auf Weiteres nicht mehr den Patienten auszuhändigen, sondern direkt an die Krankenkassen zu senden.

Angesichts der COVID-19-Pandemie können genehmigte Versorgungen teilweise nicht innerhalb der bundesmantelvertraglich vorgesehenen 6-Monats-Frist eingegliedert werden. Heil- und Kostenpläne für Zahnersatz, die in dem Zeitraum vom 30. September 2019 bis zum 31. März 2020 genehmigt wurden, behielten daher ihre Gültigkeit bis einschließlich zum 30. September 2020. Für Versorgungen, die nicht bis zum 30. September 2020 durchgeführt werden konnten, ist ein neuer Heil- und Kostenplan zu erstellen.

Für alle ab dem 1. April 2020 genehmigten Heil- und Kostenpläne gilt weiterhin die bundesmantelvertraglich vorgesehene 6-Monats-Frist. Die Festzuschüsse werden gemäß Ziffer 5 der Anlage 2 zum BMV-Z gezahlt, wenn der Zahnersatz in der bewilligten Form innerhalb von 6 Monaten eingegliedert wird. Kann die Versorgung innerhalb von sechs Monaten nicht eingegliedert werden, so ist rechtzeitig vor Ablauf der Frist eine Verlängerung des Heil- und Kostenplanes bei der Krankenkasse zu beantragen.

Bitte beachten Sie, dass seit dem 1. Oktober 2020 neue Heil- und Kostenplan-Formulare (Vordrucke 3a und 3b der Anlage 14a des BMV-Z) verpflichtend zu verwenden sind. Eine Übergangsregelung zur Verwendung der bisherigen Vordrucke ist nicht vorgesehen. Allerdings ist es aufgrund der Kurzfristigkeit in Einzelfällen zulässig, die alten Vordrucke unter Berücksichtigung der neuen Festzuschüsse ab dem 1. Oktober 2020 für kurze Zeit zu verwenden. Die neuen Vordrucke können Sie bei Bedarf wie gewohnt bei der KZV Nordrhein anfordern.

Zahnersatz aus dem Auslandslabor

Im Einzelfall stellt sich die Frage, wie sich eine Praxis verhalten soll, wenn in einem Auslandslabor beauftragter/bereits erstellter Zahnersatz von dort nicht mehr gefertigt oder ausgeliefert werden kann. Hier muss der Zahnarzt entscheiden, ob er den Zahnersatz in einem anderen Labor in Auftrag gibt. Es ist dabei zu berücksichtigen, dass dies eine Änderung der Kosten zur Folge und damit auf den Eigenanteil Einfluss haben kann. Hierüber ist der Patient in jedem Fall im Vorhinein aufzuklären. Es ist weiterhin zu beachten, dass die Gewährleistungspflicht für den Zahnersatz weiterhin beim Zahnarzt verbleibt. Die Frage, inwiefern das ausländische Zahnlabor in einem solchen Fall Anspruch auf Zahlung hat, müsste gegebenenfalls auf dem Zivilrechtsweg geklärt werden.

Aufsuchende Betreuung

Für Pflegebedürftige und Senioren mit schwerwiegenden chronischen Erkrankungen ist das Risiko, an der durch SARS-CoV-2 ausgelösten Lungenkrankheit COVID-19 zu erkranken, besonders hoch. Beachten Sie daher bitte die seit dem 29. Oktober 2020 geltende Allgemeinverfügung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW zum Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner in Pflegeeinrichtungen.

MAGS: Allgemeinverfügung „Pflege und Besuche" (CoronaAVPflegeundBesuche) (PDF)
(gültig ab 15. Januar 2021)

Besucher von Pflegeeinrichtungen (zu denen nach Punkt „3.“ auch Dienstleistende zur medizinisch-pflegerischen Versorgung zählen) sind verpflichtet, eine FFP2-Maske zu tragen. Ihnen wird empfohlen, sich unmittelbar vor dem Besuch mithilfe eines Schnelltests auf das Coronavirus testen zu lassen (bei Ablehnen der Testung ist der Zutritt zu verweigern, sofern keine medizinischen Gründe glaubhaft gemacht werden können, die der Durchführung dieser Testung entgegenstehen, oder nachgewiesen wird, dass innerhalb von 72 Stunden vor dem beabsichtigten Besuch bereits eine PoC-Testung mit negativem Ergebnis durchgeführt worden ist).

Zahnärztliche Besuche in stationären Pflegeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen sind auf der Grundlage der „Vierten Verordnung zur Änderung von Rechtsverordnungen zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-Co-V-2“ des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) NRW unter Beachtung strenger Hygieneregeln generell seit dem 11. Mai 2020 wieder zulässig. Die Entscheidung, ob und wie ein konkreter Besuch erfolgen kann, liegt bei der Einrichtung. Diese muss sicherstellen, dass auch der zahnärztliche Besuch unter Berücksichtigung der jeweils aktuellen Richtlinien und Empfehlungen des Robert Koch-Instituts organisiert und durchgeführt wird. Um den Schutz der Bewohner zu gewährleisten, wird daher dringend empfohlen, zahnärztlichen Besuche (zum Beispiel auch im Rahmen von Kooperationsverträgen) nur in enger Abstimmung mit der betreffenden Einrichtung durchzuführen.

MAGS: Vierte Verordnung zur Änderung von Rechtsverordnungen zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 (PDF) (8. Mai 2020)

Einen Auszug aus der Verordnung mit den relevanten Stellen können Sie auf unseren Internetseiten einsehen.

Die Deutsche Gesellschaft für AlterszahnMedizin e. V. (DGAZ) hat am 18. Mai 2020 eine Stellungnahme zur zahnärztlichen Behandlung von Pflegebedürftigen veröffentlicht, nach der nun begonnen werden soll, „die coronabedingt aufgetretenen Einschränkungen gemeinsam mit der Pflege aufzufangen“ und in „enger Absprache mit den Einrichtungsleitungen“ die Menschen mit Pflegebedarf „wieder regulär zahnmedizinisch zu betreuen“. Seitens der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung kann eine allgemeingültige Empfehlung zur Frage der Durchführung von Kontrolluntersuchungen im Rahmen der Kooperationsverträge (§ 119b SGB V) aktuell jedoch nicht gegeben werden. Die Entscheidung für eine Wiederaufnahme ist vor Ort gemeinsam mit der Einrichtungsleitung zu treffen und setzt die zwingende Einhaltung der Hygienestandards für diesen Personenkreis voraus.

KZBV: Zahnärztliche Behandlung Pflegebedürftiger – Erläuterungen zu DGAZ-Stellungnahmen 
(27. Mai 2020)

DGAZ: Pflege braucht Zahnmedizin (18. Mai 2020)

Bitte beachten Sie außerdem die DGAZ-Stellungnahme „Risikomanagement bei der zahnärztlichen Behandlung Pflegebedürftiger insbesondere vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie“, deren Angaben auf dem derzeitigen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse beruhen.

DGAZ: Risikomanagement bei der zahnärztlichen Behandlung Pflegebedürftiger insbesondere vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie (25. April 2020)

Zur Coronavirus-Impfung von Zahnärzten, die im Bereich der zahnärztlichen Versorgung von Patienten in Alten- oder Pflegeeinrichtungen tätig sind, beachten Sie bitte die Ausführungen auf dieser Seite unter Coronavirus-Impfung sowie auf der Sonderseite der KZV Nordrhein zur Coronavirus-Impfung von Zahnärzten und Praxispersonal.

KZV NR: Coronavirus-Impfung (20. Januar 2021)

Schließung von Institutionen

Außerdem weisen wir darauf hin, dass es zur Schließung von einzelnen Institutionen kommen kann. Dies kann im Einzelfall Auswirkungen auf die Zahnarztpraxen – z. B. im Rahmen von Genehmigungsverfahren – haben.

Schul- und Kindertagesstättenbetrieb

In Nordrhein-Westfalen ist der Präsenzunterricht aktuell bis zum 14. Februar 2021 ausgesetzt. In allen Schulen und Schulformen wird der Unterricht nach den Weihnachtsferien ab Montag, dem 11. Januar 2021, für alle Jahrgangsstufen als Distanzunterricht erteilt – auch für alle Abschlussklassen.

Für Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 1 bis 6, die nach Erklärung ihrer Eltern nicht zu Hause betreut werden können, steht an den Schulen ab dem 11. Januar ein Betreuungsangebot zur Verfügung. Eine Erklärung des Arbeitgebers wird nicht benötigt. Während dieser Betreuung findet kein regulärer Unterricht statt, die betroffenen Schülerinnen und Schülern können während des Betreuungsangebots in der Schule ihre Aufgaben unter Aufsicht erledigen. Es gilt nicht mehr, dass Eltern in systemrelevanten Berufen arbeiten müssen, um eine Betreuung in Anspruch zu nehmen. Für Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf gilt das Betreuungsangebot auch in den höheren Klassenstufen. Alle Eltern werden jedoch grundsätzlich dazu aufgerufen, aus Gründen der Kontaktreduzierung ihre Kinder möglichst zu Hause zu betreuen. Siehe zum Schulbetrieb sowie zur Betreuung während der Aussetzung des Präsenzunterrichts die Informationen sowie die FAQ-Liste des Ministeriums für Schule und Bildung (MSB) des Landes Nordrhein-Westfalen. Auf den Seiten des MSB finden Sie auch das Formular zur Beantragung einer Inanspruchnahme des Betreuungsangebots.

MSB: Angepasster Schulbetrieb in Corona-Zeiten

MSB: Regelungen für Schulen vom 11. bis 31. Januar 2021

MSB: Fragen und Antworten zur Betreuung während der Aussetzung des Präsenzunterrichts

MSB: Anmeldeformular zur Betreuung eines Kindes während des Distanzunterrichts (PDF)

Die Kindertagesstätten bleiben grundsätzlich geöffnet, jedoch wird die Betreuungszeit jeweils um zehn Stunden wöchentlich gekürzt. Außerdem gibt es nur noch feste Gruppen. Die Eltern entscheiden eigenverantwortlich, ob sie das Angebot in Anspruch nehmen, es wird aber ebenfalls an sie appelliert, ihre Kinder wenn möglich selber zu betreuen. Diese Maßnahmen gelten jetzt bis zum 14. Februar 2021. Siehe zum Kindertagesstättenbetrieb ab dem 11. Januar 2021 die Ausführungen des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen (MKFFI) sowie die Schreiben des NRW-Familienministers.

MKFFI: Informationen zur Kindertagesbetreuung ab dem 11.01.2021 (PDF) (7. Januar 2021)

MKFFI: Schreiben des Ministers an die Eltern und Familien mit Kindern in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Nordrhein-Westfalen (Kindertagesbetreuung ab dem 11.01.2021) (PDF) 
(7. Januar 2021)

MKFFI: Schreiben des Ministers an die Eltern und Familien mit Kindern in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Nordrhein-Westfalen (Kindertagesbetreuung bis zum 14.02.2021) (PDF) 
(21. Januar 2021)

Darüber hinaus ist zur finanziellen Entlastung der Eltern bundesgesetzlich geregelt worden, dass das Kinderkrankengeld im Jahr 2021 für 10 zusätzliche Tage pro Elternteil (20 zusätzliche Tage für Alleinerziehende) gewährt wird und der Anspruch auch für die Fälle gilt, in denen wegen der coronabedingten Einschränkungen an Schulen und in Kitas eine Betreuung des Kindes zu Hause erfolgt. Für Nordrhein-Westfalen stellt das MKFFI folgende Informationen zur Erweiterung des Anspruchs der Kinderkrankentage zur Verfügung:

MKFFI: Offizielle Informationen zur Erweiterung des Anspruchs auf Kinderkrankengeld (PDF)
(21. Januar 2021)

Außerdem finden Sie zu den Kinderkrankentagen auf den Seiten des MKFFI folgende Musterbescheinigung des Bundesministeriums für Familien, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ):

MKFFI: Musterbescheinigung des BMFSFJ zum Nachweis über Nicht-Inanspruchnahme von Kita/Kindertagespflege/Schule bei Beantragung von Kinderkrankengeld (PDF)

Siehe zu den genannten Maßnahmen im Schul- und Kindertagesstättenbetrieb in Nordrhein-Westfalen auch die „Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (Coronabetreuungsverordnung – CoronaBetrVO)".

MAGS: Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (Coronabetreuungsverordnung – CoronaBetrVO) (PDF) 
(gültig ab 11. Januar 2021)

Risikomanagement

Es ist bekannt, dass das neue Coronavirus Sars-CoV-2 hauptsächlich durch Tröpfcheninfektion übertragen wird. Das Virus kann jedoch auch außerhalb des Körpers auf Oberflächen bis zu mehreren Tagen überleben. Der Gesundheitsschutz bzw. Schutz vor Sars-CoV-2/Covid-19 fällt dabei in den Zuständigkeitsbereich der einzelnen Bundesländer, für Maßnahmen vor Ort sind die Gesundheitsämter zuständig.

BZÄK-Informationen zum Risikomanagement (9. Dezember 2020)

Schutzmaterialien

Insbesondere vor dem Hintergrund möglicher Lieferengpässe versteht die Kassenzahnärztliche Vereinigung Nordrhein die Besorgnis der Praxisinhaber, für die Sicherheit in der Praxis verantwortlich zu sein und entsprechend auch für eine ausreichende Anzahl von Schutzmasken sorgen zu müssen. 

Die KZV Nordrhein versucht ununterbrochen, Bezugsquellen von Schutzmaterialien ausfindig zu machen. Lesen Sie mehr dazu unter dem Punkt Bestellung von Schutzmaterialien.

Die vor dem Hintergrund von Lieferengpässen bei medizinischen Atemschutzmasken auf Anfrage des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) und in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) veröffentlichten Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI) zum ressourcenschonenden Einsatz von Mund-Nasen-Schutz und FFP-Schutzmasken vom 14. April 2020 waren „gültig, solange die bereits ausgerufene Notfallsituation für diesen Bereich beschrieben wird“ bzw. haben mit Ablauf des 31. August 2020 ihre Gültigkeit verloren.

RKI: ressourcenschonender Einsatz von Mund-Nasen-Schutz (MNS) und FFP-Masken (PDF) 
(14. April 2020, nicht mehr gültig seit 31. August 2020)

Zum sicheren An- und Ablegen der persönlichen Schutzausrüstung (PSA) stellt das RKI online aussagekräftige Schaubilder zur Verfügung.

RKI-Schaubilder Schutzhandschuhe sicher ausziehen (PDF)

RKI-Schaubilder Schutzbrille und Atemschutzmaske sicher ablegen (PDF)

RKI-Schaubilder Atemschutzmaske: Häufige Anwendungsfehler (PDF)

Unter Federführung der Deutschen Gesellschaft für Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde (DGZMK) ist eine neue S1-Leitlinie zum „Umgang mit zahnmedizinischen Patienten bei Belastung mit Aerosol-übertragbaren Erregern“ erarbeitet worden, die Handlungsempfehlungen zum Schutz von Praxisteam und Patienten bzw. Informationen zu MNS und FFP-Masken, Gesichtsvisieren, zur Anwendung von Mundspülungen vor der Behandlung sowie zur Aerosolbildung enthält: 

DGZMK: S1-Leitlinie – Umgang mit zahnmedizinischen Patienten bei Belastung mit Aerosol-übertragbaren Erregern (September 2020)

Beachten Sie bitte auch die detaillierten Ausführungen und weiterführenden Links zu medizinischen Atemschutzmasken sowie zur GOZ-Extravergütung für Schutzausrüstung, die Sie auf den Seiten der Zahnärztekammer Nordrhein finden (so auf der Corona-Informationsseite unter „Hygienemaßnahmen in der Praxis während der Pandemie/Mund-Nasen-Schutz versus FFP2“ sowie „Finanzielle Hilfen/GOZ-Extravergütung für Schutzausrüstung in Zahnarztpraxen“ und auf der Seite zur Gebührenordnung für Zahnärzte (GOZ)). Aktuell haben sich BZÄK, PKV-Verband und Beihilfe von Bund und Ländern auf eine erneute Verlängerung der Corona-Hygienepauschale bis zum 31. März 2021 geeinigt (siehe die unten aufgeführte zm-online-Meldung).

ZÄK NR: Informationsseite zu Corona

ZÄK NR: Gebührenordnung für Zahnärzte (GOZ) – GOZ-Extravergütung für Schutzausrüstung in Zahnarztpraxen

zm online: Hygienepauschale wird erneut verlängert

Bestellung von Schutzmaterial bei KZV Nordrhein

Aktualisierte Information zur Beschaffung von Schutzmaterialien

Die KZV Nordrhein hält generell ein begrenztes Kontingent an Schutzmaterialien vor.

Aufgrund der zwischenzeitlich veränderten Marktsituation können wir Ihnen derzeit FFP2- und FFP3-Masken zu erheblich reduzierten Preisen (4,49 EUR bzw. 7,94 EUR pro Stück) anbieten.

Die Verteilung behält sich die KZV Nordrhein in Abhängigkeit von der Notwendigkeit, dem verfügbaren Bestand und den Verpackungseinheiten vor. Eine Abgabe erfolgt nach dem jeweils aktuellen Selbstkostenpreis zzgl. der Verpackungs- und Versandkosten. Die Verrechnung dieser Kosten erfolgt über die Quartalsabrechnung.

Telefonische Anfragen können leider nicht beantwortet werden.

Für Bestellungen senden Sie bitte das ausgefüllte Formular an schutzmaterial(at)kzvnr.de.
Bitte beachten Sie die Pflichtangaben!

Aktuell verfügbar:               

  • Schutzoveralls (Einheitsgröße)
  • Unsterile Nitrilhandschuhe (Größen M und L)
  • FFP2-Schutzmasken (mit Ventil; nur zum Eigenschutz)
  • FFP3-Schutzmasken (mit Ventil; nur zum Eigenschutz)
  • Schutzbrillen
  • Mund-Nasen-Schutz – BFE 99,5%
  • Schutzvisiere inkl. zwei Ersatzvisiere

Hygienemaßnahmen

Für die zahnärztliche Versorgung bedeutet die gegenwärtige Situation, dass insbesondere Zahnarztpraxen sowie zahnmedizinisches Personal in Kliniken zeitnah und flächendeckend über (zusätzliche) Hygienemaßnahmen zur Vermeidung von ansteckenden Infektionen durch Coronaviren unterrichtet werden müssen. Entsprechende Vorgaben sind in der Information „Risikomanagement in Zahnarztpraxen“ des Deutschen Arbeitskreises für Hygiene in der Zahnmedizin (DAHZ), dem Hygieneplan von DAHZ und BZÄK, den Empfehlungen der Kommission für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention beim RKI („Infektionsprävention in der Zahnheilkunde – Anforderungen an die Hygiene“), den Empfehlungen des RKI zu Hygienemaßnahmen im Rahmen der Behandlung von SARS-CoV-2-Patienten und der Technischen Regel für biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege (TRBA 250) der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (baua) festgehalten. Beachten Sie auch die „Hygieneanforderungen bei ausgewählten respiratorisch übertragbaren Infektions-Erkrankungen (aerogen und Tröpfchen)“ der Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften (AWMF) und die unter Federführung der Deutschen Gesellschaft für Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde (DGZMK) entwickelte neue S1-Leitlinie zum „Umgang mit zahnmedizinischen Patienten bei Belastung mit Aerosol-übertragbaren Erregern“.

DAHZ: SARS-COV-2 / Covid-19 – Risikomanagement in Zahnarztpraxen (PDF) (19. April 2020)

DAHZ und BZÄK: Hygieneplan (14. Februar 2020)

RKI: Infektionsprävention in der Zahnheilkunde – Anforderungen an die Hygiene (PDF) (2005)

RKI: Empfehlungen zu Hygienemaßnahmen im Rahmen der Behandlung und Pflege von Patienten mit einer Infektion durch SARS-CoV-2 (8. Dezember 2020)

baua: Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege (TRBA 250) 
(2. Mai 2018)

AWMF: Hygieneanforderungen bei ausgewählten respiratorisch übertragbaren Infektions-Erkrankungen (PDF) (2016)

DGZMK: S1-Leitlinie – Umgang mit zahnmedizinischen Patienten bei Belastung mit Aerosol-übertragbaren Erregern (September 2020)

Beachten Sie bitte außerdem die Ausführungen mit weiterführenden Links der Zahnärztekammer Nordrhein auf ihrer Corona-Informationsseite unter „Hygienemaßnahmen in der Praxis während der Pandemie“ zu den Themen wirksame Mundspüllösungen gegen Coronaviren, Desinfektionsmittel, Klimaanlagen, Luftreiniger, Lüften und Aerosole:

ZÄK NR: Informationsseite zu Corona

Zahnärztinnen und Zahnärzten ist zu empfehlen, das Praxisteam wiederkehrend auf die Einhaltung der Hygieneregeln aufmerksam zu machen. Insbesondere das Einhalten der Husten- und Niesregeln, eine gute Händehygiene sowie Abstandhalten zu Erkrankten (etwa 1,5 Meter) dienen dem Schutz vor Übertragung des neuartigen Coronavirus. Die Zahnärztekammer gibt Praxismitarbeiterinnen und -mitarbeitern Empfehlungen zum Umgang mit Corona in und außerhalb der Praxis: 

ZÄK NR: Wichtige Empfehlung für Praxismitarbeiter*innen – Tipps zum Umgang mit Corona in und außerhalb der Praxis (25. November 2020)

Beachten Sie bitte auch die Informationen auf dieser Seite zur Quarantäne sowie zu den Themen Behandlung von Patienten ohne/mit Symptome/-n und unaufschiebbare Behandlungen von Patienten mit SARS-CoV-2-Problematik.

Empfehlenswert ist ebenfalls die Installation von Hinweisschildern, welche den Zutritt zur Praxis und das Verhalten zwecks Infektionsschutz innerhalb der Praxis regeln. Die BZÄK stellt einen Praxisaushang für den Eingangsbereich sowie ein Praxisplakat mit Hinweis auf die Abstands- und Hygieneregeln zur Verfügung.

BZÄK: Praxisaushang Eingangsbereich mit Verhaltensregeln für Patienten (PDF)

BZÄK: Praxisplakat mit Hinweis auf Abstands- und Hygieneregeln sowie Maskenpflicht (PDF)

Auf Grundlage der Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) des Landes Nordrhein-Westfalen besteht in NRW außer für Kinder bis zum Schuleintritt sowie Personen, denen das Tragen einer Schutzmaske aus medizinischen Gründen nicht möglich und attestiert worden ist, eine Maskenpflicht auch in Arztpraxen und vergleichbaren medizinischen Einrichtungen, wobei hier ab dem 25. Januar 2021 eine medizinische Maske wie die sogenannte OP-Maske oder eine FFP2-Maske bzw. eine dieser vergleichbare Maske (KN95/N95) zu tragen ist. Bei Beschäftigten kann anstelle einer Maske auch eine Abtrennungsvorrichtung aus Glas, Plexiglas o. Ä. zum Einsatz kommen. Informationen zur Maskenpflicht können Sie den Internetseiten der Landesregierung NRW und der Coronaschutzverordnung NRW entnehmen; das nordrhein-westfälische Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) stellt außerdem eine Übersicht der Coronaschutz-Regeln, die während des aktuellen Lockdowns in NRW gelten, zur Verfügung.

MAGS NRW: Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO) (PDF) (gültig ab 25. Januar 2021)

MAGS NRW: Coronaschutz-Regeln während des Lockdowns in Nordrhein-Westfalen

Landesregierung NRW: Informationen zur Maskenpflicht

Die Verbände und Bundeskörperschaften der Ärzte, Zahnärzte und Apotheker haben im Oktober alle Bundesbürger zur Einhaltung der AHA-Regel (Abstand halten, Hygieneregeln und Alltagsmasken) sowie zur Nutzung der kostenlosen Corona-Warn-App der Bundesregierung aufgerufen und darüber hinaus ihre Mitglieder darum gebeten, die Patienten entsprechend zu motivieren.

KZBV/KBV/BZÄK/BÄK/ABDA: Verbände aller Heilberufe unterstützen Corona-Warn-App
(7. Oktober 2020)

KZBV/KBV/BZÄK/BÄK/ABDA: Offener Brief zur Einhaltung der Hygieneregeln und Nutzung der Corona-Warn-App (PDF) (7. Oktober 2020)

Angesichts des weiterhin dynamischen COVID-19-Infektionsgeschehens hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) eine Verlängerung der Sonderregelung zur telefonischen Krankschreibung beschlossen. Bis 31. März 2021 können Patienten, die an leichten Atemwegserkrankungen leiden, telefonisch bis zu 7 Kalendertage krankgeschrieben werden. Niedergelassene Ärzte müssen sich dabei persönlich vom Zustand des Patienten durch eine eingehende telefonische Befragung überzeugen. Eine einmalige Verlängerung der Krankschreibung kann telefonisch für weitere 7 Kalendertage ausgestellt werden.

G-BA: Corona-​Pandemie – Verlängerung der Sonderregelung zur telefonischen Krankschreibung (3. Dezember 2020)

Coronavirus-Testung

Nach der Coronavirus-Testverordnung (TestV) des BMG vom 14. Oktober 2020, die am 15. Oktober 2020 in Kraft getreten ist, kann sich auch das zahnärztliche Personal auf Verlangen des öffentlichen Gesundheitsdienstes oder der zahnärztlichen Praxis einem Corona-Test bei den dafür vorgesehenen Leistungserbringern (Stellen des öffentlichen Gesundheitsdienstes, Arztpraxen und Testzentren) unterziehen. Für die Arztpraxen, die in Nordrhein Corona-Tests durchführen, stellt die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein eine Übersicht zur Verfügung:

BMG: Coronavirus-Testverordnung – TestV (PDF) (14. Oktober 2020)

KVNO: Corona-Testpraxen in Nordrhein (PDF) (18. Januar 2021)

Die aktuelle, mit Wirkung zum 2. Dezember 2020 in Kraft getretene Coronavirus-Testverordnung erlaubt es Zahnärztinnen und Zahnärzten, Antigentests beim eigenen, asymptomatischen Praxispersonal durchzuführen. Das hat der Gesetzgeber in der Begründung zu § 6 Abs. 1 TestV ausgeführt: „Zu den zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassenen Leistungserbringern zählen … im Einzelfall, insbesondere zur Testung des eigenen Personals nach § 4 Absatz 1 Nummer 2, auch Vertragszahnärztinnen und Vertragszahnärzte“. Eine Klarstellung auf gesetzlicher Ebene (Zahnheilkundegesetz), dass Zahnärztinnen und Zahnärzte Antigentests berufsrechtlich durchführen dürfen, fehlt bisher. Nach der von der KZBV übermittelten Auffassung der Bundeszahnärztekammer ist die Testung bei Einhalten der Vorgaben der Coronavirus-Testverordnung nicht berufsrechtswidrig. Die Tests dürfen nur von Personen, die über grundlegende medizinische Kenntnisse verfügen, ausschließlich nach vorheriger Schulung durch einen approbierten Arzt oder eine Stelle des öffentlichen Gesundheitsdienstes (z. B. durch das Gesundheitsamt) durchgeführt werden. Die Schulung kann auch digital durch geeignete Lernvideos erfolgen. Es wird gleichwohl empfohlen, mit der Berufshaftpflichtversicherung abzuklären, dass dem Versicherer diese Tätigkeit bekannt und sie vom Versicherungsschutz umfasst ist.

Beachten Sie bitte aktuell (18. Januar 2021):

Nach der am 15. Januar 2021 vom BMG verkündeten „Ersten Verordnung der Coronavirus-Testverordnung“, die bereits am 16. Januar 2021 in Kraft getreten ist, sind für Zahnarztpraxen derzeit drei wesentliche Punkte relevant:

  1. Bei Testungen des Praxispersonals mittels PoC-Antigentests ändert sich nichts.
  2. Testungen von anderen Personen bedürfen einer Beauftragung durch den öffentlichen Gesundheitsdienst – bitte dort bei Interesse nachfragen.
  3. Eine dann mögliche Abrechnung (voraussichtlich 15,00 Euro) erfolgt über die KV und nicht über die KZV.

Daher wird die KZV Nordrhein weitergehende Fragen leider nicht beantworten können.

BMG: Erste Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Testverordnung (PDF) 
(gültig ab dem 16. Januar 2021)

Siehe dazu auch der der KZV Nordrhein von der Bundeszahnärztekammer am 14. Januar 2021 zur Verfügung gestellte BMG-Referentenentwurf zur Ersten Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Testverordnung mit Bearbeitungsstand 12. Januar 2021.

BMG: Referentenentwurf zur Ersten Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Testverordnung (Bearbeitungsstand 12. Januar 2021) (PDF).

Beachten Sie zum Thema bitte die Sonderseite zur Coronavirus-Testung der KZV Nordrhein, die Informationen der KZBV und BZÄK einschließlich eines Schaubildes der KZBV zu diesem Thema sowie die Ausführungen der Zahnärztekammer Nordrhein im Rheinischen Zahnärzteblatt zur nationalen Teststrategie und zu Corona-Tests:

KZV NR: Coronavirus-Testung in der Praxis (18. Januar 2021)

KZBV: Coronavirus-Testverordnung (TestV) – Informationen für Zahnarztpraxen (PDF)
(gültig ab 2. Dezember 2020)

KZBV: Schaubild zur Coronavirus-Testverordnung – Informationen für Zahnarztpraxen (PDF)
(gültig ab 2. Dezember 2020)

KZBV: Coronavirus – Informationen für Praxen

BZÄK: Corona-Test (18. Januar 2021)

ZÄK NR: Nationale Teststrategie – Schnelltests (PDF) (4. November 2020)

ZÄK NR: Testen, testen, testen! PCR-Tests, Antigentests und Antikörpertests (PDF) (5. Dezember 2020)

Vertragszahnärzte haben nach § 11 TestV Anspruch auf Erstattung der Sachkosten des selbstbeschafften Tests in Abhängigkeit von den tatsächlichen Beschaffungskosten bis zu einer maximalen Höhe von 7 Euro je Test haben. Dieser Wert ist mit Wirkung ab 2. Dezember 2020 auf 9 Euro je Test erhöht worden und kann ab diesem Zeitpunkt entsprechend abgerechnet werden. Bitte beachten Sie hierzu das Schreiben des Vorstands der KZV Nordrhein zur Kostenerstattung von PoC-Antigen-Schnelltests.

KZV NR: Kostenerstattung von PoC-Antigen-Schnelltests (PDF) (3. Dezember 2020)

Coronavirus-Impfung

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat im Dezember eine Coronavirus-Impfverordnung vorgelegt.

Impfungen von Zahnärzten und Praxispersonal
Zur genauen Eingruppierung der Zahnärzte bezüglich der Priorisierung waren bisher an keiner Stelle wirklich verlässliche Informationen zu erhalten. Die Frage, wie Zahnarztpraxen über einen möglichen Impftermin informiert werden, wird derzeit von den Behörden uneinheitlich und unverbindlich beantwortet. Es ist aber davon auszugehen, dass der Beginn von Impfungen von Zahnärzten sowie Praxispersonal noch einige Zeit dauern wird. Dies liegt daran, dass in naher Zukunft nur wenige Impfdosen zur Verfügung stehen werden und diese darüber hinaus vor allem bei besonders vulnerablen Bevölkerungsgruppen (Über-80-Jährige sowie Personen, die in stationären Einrichtungen zur Behandlung, Betreuung oder Pflege älterer oder pflegebedürftiger Menschen untergebracht sind) sowie bei Pflegepersonal, Personal von insbesondere Intensivstationen, Notaufnahmen und Rettungsdiensten verimpft werden. 

Zahnärzte in Altenheimen
Geklärt werden konnte mittlerweile, wie Schwerpunktpraxen oder Zentren zur zahnmedizinischen Versorgung von COVID-19-Patienten bzw. Zahnärzte eingestuft werden, die im Bereich der zahnärztlichen Versorgung von Patienten in Alten- oder Pflegeeinrichtungen tätig sind. KZBV und BZÄK waren damit beschäftigt, diese Frage zeitnah mit dem BMG zu klären.

Das BMG hat zwischenzeitlich die Auffassung von BZÄK und KZBV bestätigt, dass Schwerpunktpraxen oder Zentren zur zahnmedizinischen Versorgung von COVID-19-Patienten oder Zahnärzte, die im Bereich der zahnärztlichen Versorgung von Patienten in Alten- oder Pflegeeinrichtungen tätig sind, in die erste Prioritätsgruppe nach der Impfverordnung eingestuft werden. Die übrigen Zahnärzte sind in der zweiten Prioritätsgruppe aufgeführt. Zuständig sind allerdings die Länder. 

Klarstellung gefordert
In Nordrhein haben ZÄK und KZV das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales bereits am 5. Januar 2021 aufgefordert, diesen Sachverhalt klarzustellen. Darüber hinaus haben wir die Anzahl der potenziellen Impflinge einschließlich der Praxismitarbeiter ermittelt und dem Ministerium letzte Woche bereits mitgeteilt. Allerdings haben wir bis heute trotz Nachfragen keinerlei Antwort erhalten. 

Zudem wurden durch uns Anfang der Woche alle nordrheinischen Gesundheitsämter angeschrieben. Hier haben wir die Anzahl der Zahnärzte und Praxismitarbeiter differenziert nach der vom BMG nunmehr bestätigten Einstufung den jeweils zuständigen Gesundheitsämtern mitgeteilt. Bisher liegen uns nur wenige Antworten auf unsere Schreiben vor. Nicht eine Antwort bisher ist konkret oder verbindlich. Wir bemühen uns weiterhin intensiv. Leider können wir auf die verständliche Flut von Anfragen insbesondere bezüglich eines möglichen Impftermins bisher keinerlei vernünftige Auskunft geben. Ein unverantwortlicher Zustand, da bekannt wurde, dass zumindest punktuell in Bayern, Sachsen-Anhalt und Wiesbaden Zahnärzte und Praxispersonal geimpft wurden. 

Eigentlich müssten die Impfungen von Zahnärzten der ersten Prioritätsgruppe auch in NRW sehr bald beginnen. Aber es herrscht Chaos. Wir bleiben hartnäckig am Ball. Soeben wurde mitgeteilt, dass in NRW der Start der Impfzentren auf den 8. Februar 2021 verschoben wurde. Es gibt – wie bekannt – ja zudem große Probleme bei der Bereitstellung von Impfstoffen. 

Wichtiger Hinweis:
Aus den Praxen, in denen Covid-19-Fälle aufgetreten und sogar erste Todesopfer unter den Zahnärzten zu beklagen sind, wird Folgendes deutlich: In allen uns bekannten Fällen ist klar ersichtlich, dass sich Infektionen wohl ausschließlich über die Aufenthaltsräume verbreitet haben und nicht durch Ansteckung bei Patienten. Überdenken Sie bitte, ob es weiterhin verantwortbar ist, dort ohne FFP2-Maske sich zu treffen, zu unterhalten oder sogar zu essen.

Weiterhin sind wir für Sie auf vielen zuständigen Ebenen aktiv, um die Angelegenheit im Sinne der Zahnärzteschaft voranzutreiben. Aktuelle Informationen erhalten Sie auf der Sonderseite der KZV Nordrhein zur Coronavirus-Impfung von Zahnärzten und Praxispersonal.

KZV NR: Coronavirus-Impfung (20. Januar 2021)

Behandlung von Patienten ohne/mit Symptome/-n 

Nach Abklärung und Ausschluss von besonderen Infektionsrisiken seitens eines Patienten ohne Symptome sollte die Zahnärztin oder der Zahnarzt gemeinsam mit dem Patienten entscheiden, ob eine geplante Behandlung unter den vorherrschenden Gegebenheiten wirklich erforderlich ist oder zunächst aufgeschoben werden kann. Soweit zahnärztliche Behandlungen erforderlich sind, sollten diese unter konsequenter Beachtung der erforderlichen Hygiene- und Schutzmaßnahmen für die Patienten und das Behandlungsteam durchgeführt werden. Siehe die Ausführungen der KZBV dazu.

KZBV: Sicherstellung der (vertrags)zahnärztlichen Versorgung von Patienten ohne Corona-Problematik (27. April 2020)

Die BZÄK stellt in ihrem Positionspapier „Zahnärztliche Behandlungen während der Corona-Pandemie – Prävention von Infektionsübertragungen“ ein Maßnahmenpaket zur Prävention einer Infektionsübertragung von SARS-CoV-2 vor.

BZÄK: Zahnärztliche Behandlungen während der Corona-Pandemie – Prävention von Infektionsübertragungen (PDF) (30. Oktober 2020)

Zeigen Patienten bereits Krankheitssymptome wie Husten, Fieber, Schüttelfrost, Kopf- und Gliederschmerzen, Atembeschwerden, Luftnot, Müdigkeit und Appetitlosigkeit, sollten Behandlungen erst nach Ende der Erkrankung vorgenommen werden, außer wenn es sich um zahnmedizinische Notfälle handelt. Des Weiteren ist wichtig, diese Patienten zur Diagnosesicherung an den Hausarzt bzw. kassenärztlichen Notdienst zu verweisen, der unter der Rufnummer 116 117 zu erreichen ist.

Grundsätzlich ist zu empfehlen, die Patienten auf der Praxishomepage und durch Praxisaushänge im Eingangsbereich darüber zu informieren, sich bei Krankheitssymptomen und ebenfalls – und dann unabhängig davon, ob Krankheitssymptome vorliegen oder nicht – im Fall eines vorherigem Aufenthalts in einem Risikogebiet oder im Fall eines Kontakts zu SARS-CoV-2-Infizierten zuerst telefonisch mit der Praxis in Verbindung zu setzen. Dafür stellt die BZÄK einen Praxisaushang zur Verfügung.

BZÄK: Praxisaushang Eingangsbereich mit Verhaltensregeln für Patienten (PDF)

Die BZÄK stellt außerdem ein Plakat für Praxen zum Aushang zur Verfügung, das auf die Abstands- und Hygieneregeln sowie die Maskenpflicht hinweist.

BZÄK: Praxisplakat mit Hinweis auf Abstands- und Hygieneregeln sowie Maskenpflicht (PDF)

Beachten Sie zur zahnärztlichen Behandlungspflicht außerdem die Informationen der BZÄK. 

BZÄK: Informationen zur Behandlungspflicht (26. Mai 2020)

Beachten Sie darüber hinaus generell zur zahnärztlichen Behandlung von Patienten während der Coronavirus-Pandemie das wissenschaftliche Handout für Zahnarztpraxen des Instituts der Deutschen Zahnärzte (IDZ) und der KZBV sowie die Handlungsempfehlungen und Hinweise zu Schutzmaßnahmen der ZÄK Nordrhein und des Deutschen Arbeitskreises Hygiene in der Zahnmedizin (DAHZ) und die DAHZ-Information „Risikomanagement in Zahnarztpraxen“:

IDZ/KZBV: Standardvorgehensweisen für Zahnarztpraxen während der Corona-Pandemie (PDF) 
(24. April 2020)

ZÄK NR/DAHZ: COVID-19 konkret (PDF) (8. April 2020)

DAHZ: SARS-COV-2 / Covid-19 – Risikomanagement in Zahnarztpraxen (PDF) (19. April 2020)

Unter Federführung der Deutschen Gesellschaft für Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde (DGZMK) ist eine neue S1-Leitlinie zum „Umgang mit zahnmedizinischen Patienten bei Belastung mit Aerosol-übertragbaren Erregern“ erarbeitet worden, die Handlungsempfehlungen zum Schutz von Praxisteam und Patienten sowie Informationen zur Aerosolbildung enthält: 

DGZMK: S1-Leitlinie – Umgang mit zahnmedizinischen Patienten bei Belastung mit Aerosol-übertragbaren Erregern (September 2020)

KZBV und GKV-Spitzenverband haben bereits im Mai 2020 zu Angelegenheiten der vertragszahnärztlichen Versorgung in Zeiten der Coronapandemie COVID-19 informiert.

GKV-SV/KZBV: Gemeinsame Erklärung zu Angelegenheiten der vertragszahnärztlichen Versorgung in Zeiten der Coronapandemie COVID-19 (PDF) (7. Mai 2020)

Seit dem Frühjahr des vergangenen Jahres hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie bundesweite sowie regional mögliche Sonderregelungen im Bereich der (zahn)ärztlichen Versorgung beschlossen. Angesichts der in der zweiten Jahreshälfte 2020 stark angestiegenen Corona-​Infektionszahlen in Deutschland hatte der G-BA daran anknüpfend am 30. Oktober 2020 zeitlich befristete Sonderregelungen bei (zahn)ärztlich verordneten Leistungen ab dem 2. November und zunächst befristet bis zum 31. Januar 2021 bundesweit aktiviert. Aktuell hat der G-BA eine Verlängerung der Frist bis vorerst 31. März 2021 beschlossen. Der Beschluss tritt nach der Veröffentlichung im Bundesanzeiger mit Wirkung vom 1. Februar 2021 in Kraft.  

Für die Verordnung von Krankentransporten und Heilmitteln gilt daher aktuell:
Krankentransportfahrten von COVID-19-positiven Versicherten und Personen unter behördlich angeordneter Quarantäne zu nicht aufschiebbaren zwingend notwendigen ambulanten vertragszahnärztlichen Behandlungen bedürfen bundesweit weiterhin keiner vorherigen Genehmigung durch die Krankenkasse. Die Regelung gilt, solange der Deutsche Bundestag gemäß § 5 Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes eine epidemische Lage von nationaler Tragweite festgestellt hat (derzeit bis zum 31. März 2021). Vorerst befristet bis zum 31. März 2021 können Verordnungen von Krankentransporten nach § 6 und Krankenfahrten nach §§ 7 und 8 KT-RL dazu auch nach telefonischer Anamnese ausgestellt und vom Vertragszahnarzt postalisch an in der Praxis bekannte Versicherte übermittelt werden, sofern sich der verordnende Vertragszahnarzt vom Zustand des Versicherten durch eingehende telefonische Befragung überzeugt hat.

Für die Verordnung von Heilmitteln gilt seit dem Inkrafttreten der geänderten zahnärztlichen Heilmittel-Richtlinie am 1. Januar 2021 regelhaft eine 28-tägige Beginn-Frist für Heilmittelbehandlungen. Außerdem gilt seit dem 2. November 2020 wieder und vorerst befristet bis zum 31. März 2021, dass Vertragszahnärzte Folgeverordnungen auch nach telefonischer Anamnese ausstellen können. Die Verordnung kann postalisch an den Versicherten übermittelt werden. Es besteht die Möglichkeit der Videobehandlung (Sprech-, Sprach- und Schlucktherapie). Die Vorgabe, wonach Verordnungen von Heilmitteln bei einer Unterbrechung der Leistung von mehr als 14 Tagen ihre Gültigkeit verlieren, ist ausgesetzt. Auch diese Sonderregelungen für die Verordnung von Heilmitteln gelten vorerst befristet bis zum 31. März 2021.

G-BA: Verlängerung von Corona-Sonderregeln für verordnete Leistungen bis 31. März 2021
(21. Januar 2021)

G-BA: Beschluss – Richtlinien über veranlasste Leistungen auf Basis des Grundlagenbeschlusses zu räumlich begrenzten und zeitlich befristeten Sonderregelungen vom 17.09.2020: COVID-​19-Epidemie – Verlängerung befristeter bundeseinheitlicher Sonderregelungen (21. Januar 2021)

G-BA: Corona-​Pandemie – G-BA aktiviert bundeseinheitliche Sonderregeln für verordnete Leistungen (30. Oktober 2020)

G-BA: Regional begrenzte Covid-19-Ausnahmeregelungen (17. September 2020)

G-BA: COVID-19-Epidemie – Grundlagenbeschluss zur Ermöglichung befristeter regionaler Ausnahmeregelungen, Verlängerung und Anpassung bundesweiter Sonderregelungen zur Genehmigung von Krankentransporten und der Geltungsdauer von Heilmittelverordnungen
(17. September 2020)

Sämtliche vom G-BA beschlossenen Sonderregelungen zur (zahn)ärztlichen Versorgung im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie finden Sie auf der Website des G-BA:

G-BA: Befristete Sonderregelungen im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie

Beachten Sie bitte auch folgende Information der KZBV:

KZBV: Vorsorgeuntersuchung in der Zahnarztpraxis: Kinder und Jugendliche verlieren durch Corona-Krise nicht ihren Bonusanspruch (PDF) (8. Juli 2020)

Unaufschiebbare Behandlungen von Patienten mit SARS-CoV-2-Problematik

Patienten, bei denen eine COVID-19-Erkrankung diagnostiziert wurde oder die sich wegen des Verdachts der Erkrankung aufgrund behördlicher Anordnung in Quarantäne befinden, können gleichzeitig in einer zahnärztlichen Notfallsituation sein. Für diese Patienten wurden für den Bereich der KZV Nordrhein Notfallambulanzen eingerichtet, die allen nordrheinischen Zahnarztpraxen und damit auch den entsprechenden Zahnärztlichen Notdiensten bekannt gegeben wurden.

Sofern sich also eine an COVID-19 erkrankte Person in einer Zahnarztpraxis meldet und ein zahnmedizinischer Notfall einschließlich Behandlungsbedürftigkeit festgestellt wird, koordiniert der behandelnde Zahnarzt die Behandlung der betroffenen Person entweder in der eigenen Praxis oder in einer ihm bekannten Notfalleinrichtung.

KZV und ZÄK NR haben für die zahnärztliche Notfallbehandlung von Covid-19-Patienten ein Ablaufschema erstellt, nach dem die Koordination und Sicherstellung der Notfallbehandlung der oben genannten Patienten erfolgt:

KZV/ZÄK NR: Ablaufschema für die zahnärztliche Notfallbehandlung von Covid-19-Patienten (PDF) (21. Dezember 2020)

Bei zahnärztlichen Behandlungen von Patienten, die unter Verdacht einer SARS-CoV-2-Erkrankung stehen oder an SARS-CoV-2 erkrankt sind, sind gemäß BioStoffV und GefStoffV zusätzliche Vorsichtsmaßnahmen zu treffen. Hier sind zu nennen

  • eine räumliche oder organisatorische Trennung der Patienten mit SARS-CoV-2-Problematik von den Patienten der regulären Sprechstunde,
  • eine persönliche Schutzausrüstung für das Personal (Schutzbrille mit Seitenschutz, Atemschutzmaske FFP2, unsterile Handschuhe, langärmliger Schutzkittel, eventuell auch Kopfhaube, Schutzhandschuhe nach DIN EN 374 mit längeren Stulpen für Reinigungsarbeiten),
  • das Aushändigen eines Mund-Nasen-Schutzes an den Patienten nach Betreten der Praxis für die Wartezeit und das Anhalten des Patienten, diesen Schutz auch zu tragen,
  • das Anhalten des Patienten, vor dem Verlassen der Praxis die Hände zu desinfizieren,
  • ein kontaminationsfreies Ablegen der Schutzkleidung nach dem Behandlungsende.

Siehe die Ausführungen der Bundeszahnärztekammer zu unaufschiebbaren Behandlungen von Patienten mit SARS-CoV-2-Problematik sowie zur zahnärztlichen Behandlungspflicht. Auch das BZÄK-Positionspapier „Zahnärztliche Behandlungen während der Corona-Pandemie – Prävention von Infektionsübertragungen“ enthält Ausführungen zur Behandlung von Infizierten und Patienten, die unter Verdacht stehen, an COVID-19 erkrankt zu sein.

BZÄK: Zahnärztliche Behandlungen während der Corona-Pandemie – Prävention von Infektionsübertragungen (PDF) (30. Oktober 2020)

Das Institut der Deutschen Zahnärzte empfiehlt in Kooperation mit der KZBV eine Standardvorgehensweise für Zahnarztpraxen zur Behandlung von SARS-CoV-2-Patienten unter SOP 3 bis 5 des folgenden Handouts:

IDZ/KZBV: Standardvorgehensweisen für Zahnarztpraxen während der Corona-Pandemie (PDF) 
(24. April 2020)

Beachten Sie ebenfalls die Information des Deutschen Arbeitskreises Hygiene in der Zahnmedizin (DAHZ) „Risikomanagement in Zahnarztpraxen“ unter Punkt 3 und die Empfehlungen des Robert Koch Instituts zu Hygienemaßnahmen bei Behandlungen von SARS-CoV-2-Patienten.

DAHZ: SARS-COV-2 / Covid-19 – Risikomanagement in Zahnarztpraxen (PDF) (19. April 2020)

RKI: Empfehlungen zu Hygienemaßnahmen im Rahmen der Behandlung und Pflege von Patienten mit einer Infektion durch SARS-CoV-2 (8. Dezember 2020)

Siehe ebenfalls die unter Federführung der Deutschen Gesellschaft für Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde (DGZMK) entwickelte S1-Leitlinie zum „Umgang mit zahnmedizinischen Patienten bei Belastung mit Aerosol-übertragbaren Erregern“: 

DGZMK: S1-Leitlinie – Umgang mit zahnmedizinischen Patienten bei Belastung mit Aerosol-übertragbaren Erregern (September 2020)

KZBV und GKV-Spitzenverband haben bereits im Mai 2020 zu Angelegenheiten der vertragszahnärztlichen Versorgung in Zeiten der Coronapandemie COVID-19 informiert.

GKV-SV/KZBV: Gemeinsame Erklärung zu Angelegenheiten der vertragszahnärztlichen Versorgung in Zeiten der Coronapandemie COVID-19 (PDF) (7. Mai 2020)

Seit dem Frühjahr des vergangenen Jahres hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie bundesweite sowie regional mögliche Sonderregelungen im Bereich der (zahn)ärztlichen Versorgung beschlossen. Angesichts der in der zweiten Jahreshälfte 2020 stark angestiegenen Corona-​Infektionszahlen in Deutschland hatte der G-BA daran anknüpfend am 30. Oktober 2020 zeitlich befristete Sonderregelungen bei (zahn)ärztlich verordneten Leistungen ab dem 2. November und zunächst befristet bis zum 31. Januar 2021 bundesweit aktiviert. Aktuell hat der G-BA eine Verlängerung der Frist bis vorerst 31. März 2021 beschlossen. Der Beschluss tritt nach der Veröffentlichung im Bundesanzeiger mit Wirkung vom 1. Februar 2021 in Kraft.  

Für die Verordnung von Krankentransporten und Heilmitteln gilt daher aktuell:
Krankentransportfahrten von COVID-19-positiven Versicherten und Personen unter behördlich angeordneter Quarantäne zu nicht aufschiebbaren zwingend notwendigen ambulanten vertragszahnärztlichen Behandlungen bedürfen bundesweit weiterhin keiner vorherigen Genehmigung durch die Krankenkasse. Die Regelung gilt, solange der Deutsche Bundestag gemäß § 5 Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes eine epidemische Lage von nationaler Tragweite festgestellt hat (derzeit bis zum 31. März 2021). Vorerst befristet bis zum 31. März 2021 können Verordnungen von Krankentransporten nach § 6 und Krankenfahrten nach §§ 7 und 8 KT-RL dazu auch nach telefonischer Anamnese ausgestellt und vom Vertragszahnarzt postalisch an in der Praxis bekannte Versicherte übermittelt werden, sofern sich der verordnende Vertragszahnarzt vom Zustand des Versicherten durch eingehende telefonische Befragung überzeugt hat.

Für die Verordnung von Heilmitteln gilt seit dem Inkrafttreten der geänderten zahnärztlichen Heilmittel-Richtlinie am 1. Januar 2021 regelhaft eine 28-tägige Beginn-Frist für Heilmittelbehandlungen. Außerdem gilt seit dem 2. November 2020 wieder und vorerst befristet bis zum 31. März 2021, dass Vertragszahnärzte Folgeverordnungen auch nach telefonischer Anamnese ausstellen können. Die Verordnung kann postalisch an den Versicherten übermittelt werden. Es besteht die Möglichkeit der Videobehandlung (Sprech-, Sprach- und Schlucktherapie). Die Vorgabe, wonach Verordnungen von Heilmitteln bei einer Unterbrechung der Leistung von mehr als 14 Tagen ihre Gültigkeit verlieren, ist ausgesetzt. Auch diese Sonderregelungen für die Verordnung von Heilmitteln gelten vorerst befristet bis zum 31. März 2021.

G-BA: Verlängerung von Corona-Sonderregeln für verordnete Leistungen bis 31. März 2021 
(21. Januar 2021)

G-BA: Beschluss – Richtlinien über veranlasste Leistungen auf Basis des Grundlagenbeschlusses zu räumlich begrenzten und zeitlich befristeten Sonderregelungen vom 17.09.2020: COVID-​19-Epidemie – Verlängerung befristeter bundeseinheitlicher Sonderregelungen (21. Januar 2021)

G-BA: Corona-​Pandemie – G-BA aktiviert bundeseinheitliche Sonderregeln für verordnete Leistungen (30. Oktober 2020)

Hotlines von Kassenzahnärztlichen Vereinigungen und Landeszahnärztekammern

Die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) stellt online eine Liste der Corona-Hotlines aller Kassenzahnärztlichen Vereinigungen und Landeszahnärztekammern zur Verfügung:

Hotlines von Kassenzahnärztlichen Vereinigungen und Landeszahnärztekammern

Die Hotline der KZV Nordrhein zum Thema Coronavirus lautet 0211 96 84-190.

Links zu SARS-CoV-2/COVID-19

Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung

Coronavirus – Informationen für Praxen

Corona-Pandemie: Lehren und Handlungsbedarfe aus der Perspektive der vertragszahnärztlichen Versorgung (PDF)

Maßnahmen zur Pandemiebewältigung und weitere zentrale Versorgungsthemen im Fokus der Vertreterversammlung

Corona, Vertragsgeschäft, Digitalisierung – Zahnärzteschaft positioniert sich zu Zukunftsfragen des Berufsstandes

Maßnahmenpaket der Zahnärzteschaft

Maßnahmen zur Sicherung der wirtschaftlichen Existenz der Praxen

Bundestag beschließt Maßnahmen zum Erhalt der Versorgungsstrukturen im Bereich der zahnärztlichen Versorgung

Hintergrundinformationen und Stellungnahme zum GPVG-Regierungsentwurf

Statement zur COVID-19-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung (PDF)

Stellungnahme zum Referentenentwurf des Versorgungsverbesserungsgesetzes (GPVG) (PDF)

Pressemitteilung zur Stellungnahme zum GPVG-Referentenentwurf

Außerordentliche Wirtschaftshilfe – Bundesregierung weitet Unterstützung für Selbstständige und Unternehmen aus

Sicherstellung (vertrags)zahnärztlicher Versorgung von Patienten ohne Corona-Problematik

Zahnärztliche Behandlung Pflegebedürftiger – Erläuterungen zu DGAZ-Stellungnahmen

COVID-19: Befristete Anpassung von zahnärztlicher Heilmittel-RL und Krankentransport-RL (PDF)

Coronavirus-Testverordnung (TestV) – Informationen für Zahnarztpraxen (PDF)

Schaubild zur Coronavirus-Testverordnung – Informationen für Zahnarztpraxen (PDF)

Vorsorgeuntersuchung in der Zahnarztpraxis: Kinder und Jugendliche verlieren durch Corona-Krise nicht ihren Bonusanspruch (PDF)

KBV/KZBV: Gemeinsames Positionspapier zur Pandemie-Bewältigung und Handlungsbedarfen in der ambulanten vertragsärztlichen und vertragszahnärztlichen Versorgung (PDF)

KZBV/BZÄK: Dank hoher Hygienestandards – Zahnarztbesuche in Deutschland sind sicher!

KZBV/BZÄK: Finanzieller Schutzschirm auch für Zahnarztpraxen

KZBV/BZÄK: Coronavirus – Zahnärztliche Versorgung soll bundesweit aufrechterhalten werden (PDF)

KZBV/BZÄK: Coronavirus – Aufruf des KZBV-Vorsitzenden und des BZÄK-Präsidenten an die Zahnärzteschaft

IDZ/KZBV: Standardvorgehensweisen für Zahnarztpraxen während der Corona-Pandemie (PDF)

Kassenärztliche Bundesvereinigung

Praxisschließung bei Coronavirus – Hinweise zum Anspruch auf Entschädigung

Praxisinfo: Coronavirus – Anspruch auf Entschädigung bei untersagter Tätigkeit oder Quarantäne (PDF)

Informationen über die BMG-Rechtsverordnung zu Corona-Tests für Reiserückkehrer

Bundeszahnärztekammer

Informationsseite zu Corona

Sonderklartext zu Corona

Zahnärztliche Behandlungen während der Corona-Pandemie – Prävention von Infektionsübertragungen (PDF)

FAQ Coronavirus – Umgang in der Zahnarztpraxis

SARS-CoV-2/COVID-19 – Praxisbetrieb

Praxisplakat mit Hinweis auf Abstands- und Hygieneregeln sowie Maskenpflicht (PDF)

Praxisaushang Eingangsbereich mit Verhaltensregeln für Patienten (PDF)

Risikomanagement in der Zahnarztpraxis

Informationen zur Behandlungspflicht

Pflegeheime und Senioren

Muss die ganze Praxis nach dem Besuch eines Infizierten schließen?

Pressemitteilung zur COVID-19-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung (PDF)

Zahnärzte ohne Rettungsschirm – Dramatische Einnahmeausfälle schon jetzt (PDF)

Kurzarbeitergeld in der Zahnarztpraxis (PDF)

Schreiben an das BMAS zum Thema Kurzarbeitergeld nach SGB III

Schul- und Kindergartenschließungen

KZBV/BZÄK: Dank hoher Hygienestandards – Zahnarztbesuche in Deutschland sind sicher!

KZBV/BZÄK: Finanzieller Schutzschirm auch für Zahnarztpraxen

KZBV/BZÄK: Coronavirus – Zahnärztliche Versorgung soll bundesweit aufrechterhalten werden (PDF)

KZBV/BZÄK: Coronavirus – Aufruf des KZBV-Vorsitzenden und des BZÄK-Präsidenten an die Zahnärzteschaft

KZBV/BZÄK/DGZMK: Gemeinsame Grußbotschaft zum Ende des Jahres 2020

KZBV/BZÄK/DGZMK: Corona-Krise: Zahnärztliche Versorgung muss erhalten bleiben

BFB/BZÄK: Coronakrise: Übersicht der bundesweiten und länderspezifischen Hilfen für Freiberufler (PDF)

DAHZ/BZÄK: Hygieneplan

Kassenzahnärztliche Vereinigung und Zahnärztekammer Nordrhein

Ablaufschema für die zahnärztliche Notfallbehandlung von Covid-19-Patienten (PDF)

Sonderinformationsdienst zum Coronavirus (SARS-CoV-2) (PDF)

Sonderrundschreiben zum Coronavirus (SARS-CoV-2) (PDF) 

Stellungnahme zur aktuellen Situation (PDF)

Zum Zahnarzt – gerade jetzt! (PDF)

KZV NR: Verordnung zum Ausgleich COVID-19 bedingter finanzieller Belastungen – Stellungnahme des Vorstands

KZV NR: KZBV zum Versorgungsverbesserungsgesetz

KZV NR: Offener Brief des KZV-Vorstandsvorsitzenden Ralf Wagner zur Coronakrise (PDF)

KZV NR: Corona-News

KZV NR: Coronavirus – Informationen für die Zahnarztpraxis

KZV NR: Coronavirus-Testung

KZV NR: Coronavirus-Impfung

KZV NR: Kostenerstattung von PoC-Antigen-Schnelltests (PDF)

ZÄK-NR: Informationsseite zu Corona

ZÄK NR: Corona – FAQ

ZÄK NR: Quarantäne ja oder nein? (PDF)

ZÄK NR: Gebührenordnung für Zahnärzte (GOZ) – GOZ-Extravergütung für Schutzausrüstung in Zahnarztpraxen

ZÄK NR: Corona: Zahnarztbesuch ist sicher (PDF)

ZÄK NR: Nationale Teststrategie – Schnelltests (PDF)

ZÄK NR: Testen, testen, testen! PCR-Tests, Antigentests und Antikörpertests (PDF)

ZÄK NR: Schreiben des Präsidiums zur aktuellen Sachlage (PDF)

ZÄK NR: Wichtige Empfehlung für Praxismitarbeiter*innen – Tipps zum Umgang mit Corona in und außerhalb der Praxis

ZÄK NR/DAHZ: COVID-19 konkret (PDF)

Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein

Institut der Deutschen Zahnärzte

IDZ/KZBV: Standardvorgehensweisen für Zahnarztpraxen während der Corona-Pandemie (PDF)

Deutscher Arbeitskreis für Hygiene in der Zahnmedizin

SARS-COV-2/Covid-19 – Risikomanagement in Zahnarztpraxen (PDF)

DAHZ/BZÄK: Hygieneplan

DAHZ/ZÄK NR: COVID-19 konkret (PDF)

Deutsche Gesellschaft für AlterszahnMedizin

Pflege braucht Zahnmedizin

Risikomanagement bei der zahnärztlichen Behandlung Pflegebedürftiger insbesondere vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie

Deutsche Gesellschaft für Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde

S1-Leitlinie – Umgang mit zahnmedizinischen Patienten bei Belastung mit Aerosol-übertragbaren Erregern

KZBV/BZÄK/DGZMK: Gemeinsame Grußbotschaft zum Ende des Jahres 2020

KZBV/BZÄK/DGZMK: Corona-Krise: Zahnärztliche Versorgung muss erhalten bleiben

Zahnärztliche Mitteilungen

Aktuelle Meldungen zu Corona

Hygienepauschale wird erneut verlängert

Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften

Hygieneanforderungen bei ausgewählten respiratorisch übertragbaren Infektions-Erkrankungen (PDF)

Robert Koch Institut

COVID-19 (Coronavirus SARS-CoV-2)

Die Pandemie in Deutschland in den nächsten Monaten – Ziele, Schwerpunktthemen und Instrumente für den Infektionsschutz

COVID-19: Verdachtsabklärung und Maßnahmen – Orientierungshilfe für Ärzte (Infografik)

FAQ zum Coronavirus SARS-CoV-2 / Krankheit COVID-19

Infektionsprävention in der Zahnheilkunde – Anforderungen an die Hygiene

Empfehlungen zu Hygienemaßnahmen im Rahmen der Behandlung und Pflege von Patienten mit einer Infektion durch SARS-CoV-2

Kontaktpersonen­nachverfolgung bei respiratorischen Erkrankungen durch das Coronavirus SARS-CoV-2

Optionen zum Management von Kontaktpersonen unter medizinischem Personal (auch bei Personalmangel) in Arztpraxen und Krankenhäusern

Ressourcen-schonender Einsatz von Mund-Nasen-Schutz (MNS) und FFP-Masken in Einrichtungen des Gesundheitswesens bei Lieferengpässen im Zusammenhang COVID-19

Schaubilder Schutzhandschuhe sicher ausziehen (PDF)

Schaubilder Schutzbrille und Atemschutzmaske sicher ablegen (PDF)

Schaubilder Atemschutzmaske: Häufige Anwendungsfehler (PDF)

Nationaler Pandemieplan Teil I (Strukturen und Maßnahmen) (PDF)

Risikobewertung zu COVID-19

COVID-19-Fallzahlen Deutschland

Informationen zur Ausweisung internationaler Risikogebiete

Information zur Anerkennung von diagnostischen Tests auf SARS-CoV-2 bei Einreise aus einem Risikogebiet nach Deutschland

Gesundheitsämter-Suche

BMG/RKI: Digitale Anmeldung der Einreise aus einem Risikogebiet nach Deutschland

World Health Organization

COVID-19-Fallzahlen weltweit

European Centre for Disease Prevention and Control

Corona-Ampel Europa

Bundesregierung

Coronavirus in Deutschland

Coronavirus: Aktuelle Informationen

Leitlinien gegen Ausbreitung des Coronavirus

Corona-Überbrückungshilfe des Bundes startet

Gemeinsamer Bundesausschuss

Regional begrenzte Covid-19-Ausnahmeregelungen

COVID-19-Epidemie – Grundlagenbeschluss zur Ermöglichung befristeter regionaler Ausnahmeregelungen, Verlängerung und Anpassung bundesweiter Sonderregelungen zur Genehmigung von Krankentransporten und der Geltungsdauer von Heilmittelverordnungen

Befristete Sonderregelungen im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie

Corona-​Pandemie – Verlängerung der Sonderregelung zur telefonischen Krankschreibung

Befristete bundesweite Sonderregelung: Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie

Corona-Pandemie: Beschluss weitreichender Maßnahmen zur Entlastung von Krankenhäusern und Ärzten sowie zum Schutz vor Infektionsrisiken

Bundesministerium für Gesundheit

Tagesaktuelle Informationen zum Coronavirus

Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Impfverordnung – CoronaImpfV) (PDF) (19. Dezember 2020)

Offener Brief von Jens Spahn an die Zahnärzteschaft (PDF)

COVID-19-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung (PDF)

Coronavirus-Testverordnung – TestV (PDF)

Erste Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Testverordnung (PDF)

Referentenentwurf zur Ersten Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Testverordnung (Bearbeitungsstand 12. Januar 2021) (PDF)

Aktuelle Informationen für Reisende

Regelungen für nach Deutschland Einreisende im Zusammenhang mit Coronavirus SARS-CoV-2 / COVID-19 (PDF)

Anmeldung der Einreise aus einem Risikogebiet per Formular (PDF)

Verordnung zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten (PDF)

Fragen und Antworten zu Coronatests bei Einreisen nach Deutschland

Bundesrat stimmt Gesetzespaketen zur Unterstützung des Gesundheitswesens bei der Bewältigung der Corona-Epidemie zu

Exportverbot für medizinische Schutzausrüstung – zentrale Beschaffung durch BMG

Absage aller Veranstaltungen ab 1.000 Teilnehmern

Bundestag beschließt Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

Meldepflichtverordnung (PDF)

BMAS/BMG: Einsatz von Schutzmasken in Einrichtungen des Gesundheitswesens (PDF)

BMG/RKI: Digitale Anmeldung der Einreise aus einem Risikogebiet nach Deutschland

Bundesministerium für Arbeit und Soziales

FAQ zu Sozialschutz, Arbeitsrecht und Arbeitsschutz

FAQ zu Kurzarbeit

Erleichtertes Kurzarbeitergeld

Beschäftigungssicherungsgesetz

BMAS/BMG: Einsatz von Schutzmasken in Einrichtungen des Gesundheitswesens (PDF)

Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat

IfSG online – Informationen und Antragsverfahren zu finanziellen Entschädigungen bei Quarantäne, Tätigkeitsverbot oder Schul- und Kitaschließungen

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und Bundesministerium für Finanzen

BMWi/BMF: Neue Corona-Hilfe: Stark durch die Krise

BMWi/BMF: Antrags- und Informationsplattform Überbrückungshilfe

BMWi/BMF: FAQ zur Corona-Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen – zweite Phase (Förderzeitraum September bis Dezember 2020)

BMWi/BMF: Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen

BMWi: Coronavirus – Informationen und Unterstützung für Unternehmen

BMWi: Leitfaden für Antragserfassende. Überbrückungshilfe II – Fördermonate September bis Dezember (PDF)

BMWi: Überbrückungshilfe – verbessert, erweitert und aufgestockt! Überblick über die Überbrückungshilfe III (PDF)

BMWi: Corona-Hilfen für Unternehmen – Bewilligungen in Milliarden Euro

BMF: Umfangreiche Erweiterung der Corona-Hilfen

BMF: KfW-Sonderprogramm wird verlängert und erweitert – KfW-Schnellkredit nun auch für Kleinstunternehmen

BMF: Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken

BMF: Eckpunkte „Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen“

BFM: Zweites Gesetz zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise (Zweites Corona-Steuerhilfegesetz)

BMF: Steuerliche Hilfen für Unternehmen und Beschäftigte

BMF: FAQ „Corona“ (Steuern)

Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA)

Infektionsschutz: Informationen zum Coronavirus SARS-CoV-2/COVID-19

Erklärvideos zu Corona-FAQs (YouTube) 

Informationen zum persönlichen Infektionsschutz durch Hygiene: 10 Hygienetipps (Plakat und Broschüre)

Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin 

Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege (TRBA 250)

Bundesagentur für Arbeit

Coronavirus – Informationen für Unternehmen zum Kurzarbeitergeld

Corona und Kurzarbeit: Was gilt jetzt für Arbeitgeber?

Anzeige über Arbeitsausfall (PDF)

Weisung 202005005 – Kurzarbeitergeld an Leistungserbringer im Gesundheitswesen (PDF)

Auswärtiges Amt

Coronavirus/Covid-19: Weltweite Reisewarnung/Rückholprogramm

Landesregierung NRW

Coronavirus in Nordrhein-Westfalen

Informationen zur Maskenpflicht

Land setzt sich für verbesserte Abrechnungsmöglichkeiten bei der NRW-Soforthilfe ein und hält das Rückmeldeverfahren an

Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW

Sonderseite zum Coronavirus in Nordrhein-Westfalen

Presseinformation „Notwendige Praxisbesuche und Vorsorgeuntersuchungen wieder wahrnehmen“ (PDF)

Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO) (PDF)

Coronaschutz-Regeln während des Lockdowns in Nordrhein-Westfalen

Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (Coronabetreuungsverordnung – CoronaBetrVO) (PDF)

Anlage zur Coronabetreuungsverordnung (PDF)

Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in Bezug auf Ein- und Rückreisende aus Risikogebieten (Coronaeinreiseverordnung – CoronaEinrVO)

Verordnung zur Regelung von Absonderungen nach § 30 des Infektionsschutzgesetzes (Quarantäneverordnung NRW) (PDF)

Corona-Pandemie in Nordrhein-Westfalen – Informationen zur Quarantäneverordnung

Allgemeinverfügung „Pflege und Besuche" (CoronaAVPflegeundBesuche) (PDF)

Vierte Verordnung zur Änderung von Rechtsverordnungen zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 (PDF)

Verordnungen, Allgemeinverfügungen und Erlasse zur Eindämmung der Corona-Pandemie

Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration NRW

Corona – aktuelle Informationen für Eltern

Informationen zur Kindertagesbetreuung ab dem 11.01.2021 (PDF)

Schreiben des Ministers an die Eltern und Familien mit Kindern in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Nordrhein-Westfalen (Kindertagesbetreuung ab dem 11.01.2021) (PDF)

Schreiben des Ministers an die Eltern und Familien mit Kindern in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Nordrhein-Westfalen (Kindertagesbetreuung bis zum 14.02.2021) (PDF)

Offizielle Informationen zur Erweiterung des Anspruchs auf Kinderkrankengeld (PDF)

Musterbescheinigung des BMFSFJ zum Nachweis über Nicht-Inanspruchnahme von Kita/Kindertagespflege/Schule bei Beantragung von Kinderkrankengeld (PDF)

Vordruck für Personal kritischer Infrastrukturen: Bescheinigung des Arbeitgebers zur Unabkömmlichkeit

Informationen zur Aufnahme des Regelbetriebs in der Kindertagesbetreuung (PDF)

Ministerium für Schule und Bildung NRW

Angepasster Schulbetrieb in Corona-Zeiten

Regelungen für Schulen vom 11. bis 31. Januar 2021

Fragen und Antworten zur Betreuung während der Aussetzung des Präsenzunterrichts

Anmeldeformular zur Betreuung eines Kindes während des Distanzunterrichts (PDF)

Antragsformular Notbetreuung (PDF)

Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie NRW

Coronavirus – Informationen und Ansprechpartner für Unternehmen

Nordrhein-Westfalen zahlt auch von September bis Dezember 2020 weiterhin 1.000 Euro Unternehmerlohn

FAQs zur verlängerten NRW Überbrückungshilfe Plus

Überbrückungshilfe – Fragen und Antworten

Informationsseite zur NRW-Soforthilfe 2020

Finanzverwaltung NRW

Antrag auf Steuererleichterungen aufgrund der Auswirkungen des Coronavirus (PDF)

Anleitung zur Erstattung der Umsatzsteuer-Sondervorauszahlung (PDF)

Landschaftsverband Rheinland

Entschädigung bei Quarantäne oder Tätigkeitsverbot

Bundesverband der Freien Berufe

BFB/BZÄK: Coronakrise: Übersicht der bundesweiten und länderspezifischen Hilfen für Freiberufler (PDF)

Verband Deutscher Bürgschaftsbanken

Corona-Krise: Bürgschaftsbanken erweitern Unterstützung von KMU

Kreditanstalt für Wiederaufbau 

KfW-Corona-Hilfe: Kredite für Unternehmen

KfW-Förderassistent

Konditionenübersicht für Endkreditnehmer

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Corona-Hotline

Bei Fragen können Sie sich auch gerne an die Corona-Hotline der 

KZV Nordrhein wenden unter der Rufnummer
   

0211-9684-190.

Notfallambulanzen für COVID-19-Patienten

Über die flächendeckende Versorgung mit Notfallambulanzen für COVID-19-Patienten oder für behördlich unter Quarantäne gestellte Personen wurden Sie – jeweils für den Bereich Ihrer Verwaltungsstelle – schriftlich informiert.

    

KZV und ZÄK NR stellen ein Ablaufschema für die zahnärztliche Notfallbehandlung von Covid-19-Patienten zur Verfügung:

   

KZV/ZÄK NR: Ablaufschema 
für die zahnärztliche Notfallbehandlung von Covid-19-Patienten (PDF)

Zum Zahnarzt – gerade jetzt!

KZV und ZÄK NR haben sich mit dem Appell an die Öffentlichkeit gewandt, gerade in Corona-Zeiten zur Vorsorge zum Zahnarzt zu gehen, da eine gesunde Mundhöhle auch eine gute Abwehrkraft bedeutet und Patienten aufgrund der hohen und aktuell noch verstärkten Hygienestandards in der Zahnarztpraxis sicher sind.

   

KZV NR/ZÄK NR: Zum Zahnarzt – gerade jetzt! (PDF)

Finanzielle Hilfen in der Corona-Pandemie

Bereits seit dem Frühjahr 2020 unterstützt die Bundesregierung die Wirtschaft mit umfassenden Hilfsmaßnahmen zur Abfederung der Auswirkungen der Coronakrise.

   

Das Maßnahmenpaket ist auch für Zahnarztpraxen relevant (Überbrückungshilfe, KfW-Unternehmerkredite, steuerliche Hilfsmaßnahmen u. a.). Informationen und weiterführende Links dazu finden Sie auf den Seiten des BMWi sowie auf unserer Coronavirus-Informationsseite unter dem Titel „Schutzschild für die Wirtschaft“:

   

Überbrückungshilfe II / III

Bund und Länder unterstützen kleine und mittelständische Unternehmen, Soloselbstständige und Freiberufler mit coronabedingten erheblichen Umsatzausfällen durch eine Überbrückungshilfe, die inzwischen nicht nur in eine zweite, sondern auch in eine dritte Phase gegangen ist.

   

Die „Überbrückungshilfe II“ umfasst die Fördermonate September bis Dezember 2020 und kann durch einen beauftragten Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder vereidigten Buchprüfer online mit einer jetzt verlängerten Antragsfrist bis zum 31. März 2021 auf einem Portal von BMWi und BMF beantragt werden. Die Überbrückungshilfe III ist für die Fördermonate Januar bis Juni 2021 vorgesehen.

   

Ausführliche Informationen zum Thema mit weiterführenden Links auf dieser Seite unter „Schutzschild für die Wirtschaft“.

   

BMWi/BMF: Antrags- und Informationsplattform Überbrückungshilfe

   

KZV NR: Schutzschild für die Wirtschaft

Antrag auf Liquiditätshilfe bei der KZV NR

In Umsetzung der COVID-19-VSt-SchutzV können Zahnarztpraxen bei der KZV Nordrhein zur Milderung der coronabedingten Umsatzrückgänge für die Leistungsarten KCH oder KFO in den Quartalen II/2020 bis IV/2020 auf 

  

myKZV.de 

   

einen Antrag auf Liquiditätshilfe stellenAusführliche Informationen erhalten Sie hier:

   

Liquiditätshilfe der KZV Nordrhein

   

Haben Sie keine Zugangsmöglichkeit zu myKZV.de, wenden Sie sich bitte an unsere technische Hotline unter 0211-9684-180.

Handout für die zahnärztliche Behandlung während Corona-Pandemie

Beachten Sie generell zur zahnärztlichen Behandlung von Patienten während der Coronavirus-Pandemie das IDZ/KZBV-Handout für Zahnarztpraxen:

   

Standardvorgehensweisen für Zahnarztpraxen während der Corona-Pandemie (PDF)