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Coronavirus – Praxisbetrieb

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EINLEITUNG

Die Corona-Krise hat auch erhebliche Auswirkungen auf den Praxisbetrieb der nordrheinischen Zahnärzte und Zahnärztinnen. Beachten Sie dazu auch die Informationen und Links der Bundeszahnärztekammer.

QUARANTÄNE

Kommt es zu einem Kontakt medizinischen Personals zu einer mit SARS-CoV-2 infizierten bzw. positiv getesteten Person (Patient oder Mitglied des Praxisteams), ist entscheidend, in welche der drei Risiko-Kategorien des RKI für Kontaktpersonen dieser Kontakt einzustufen ist. Fällt der Kontakt unter die erste Kategorie („Kategorie I“), ist eine Quarantäne von in der Regel 14 Tagen erforderlich.

Bei Kontaktpersonen der „Kategorie II“ und der „Kategorie III“ werden die zuständigen Gesundheitsämter im Regelfall nicht aktiv. Symptomatische Kontaktpersonen werden sofort getestet, bei asymptomatischen Kontaktpersonen ist eine Testung nicht erforderlich. Bei einer Einstufung eines Kontaktes in die „Kategorie II“ empfiehlt das RKI die Beschränkung der Kontakte zu anderen Personen für 14 Tage auch bei asymptomatischen Kontaktpersonen, bei der „Kategorie III“ besteht dazu keine Notwendigkeit, es wird Kontaktpersonen dieser Kategorie jedoch ein „Gesundheitsmonitoring“ angeraten, bei der die betreffende Kontaktperson z. B. regelmäßig die Körpertemperatur misst und ein Gesundheitstagebuch führt.

Bitte beachten Sie hierzu die Ausführungen des Robert Koch-Instituts (RKI) und den Artikel der Zahnärztekammer Nordrhein im Rheinischen Zahnärzteblatt sowie die Ausführungen der BZÄK zum Thema Quarantäne:

RKI: Kontaktpersonen­nachverfolgung bei respiratorischen Erkrankungen durch das Coronavirus SARS-CoV-2 (16. April 2021)

ZÄK NR: Quarantäne ja oder nein? (PDF) (4. November 2020)

BZÄK: Quarantäne (13. November 2020)

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) Nordrhein-Westfalen hat eine Verordnung erlassen, die für Quarantäne und häusliche Isolierung landesweit einheitliche Regeln festlegt, die „Verordnung zur Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 und zur Regelung von Absonderungen nach § 30 des Infektionsschutzgesetzes (Corona-Test- und Quarantäneverordnung – CoronaTestQuarantäneVO)“. Auf diese Weise gilt für bestimmte Personengruppen während der Corona-Pandemie eine automatische Quarantäne, sie muss von den Gesundheitsämtern nicht mehr in jedem Einzelfall angeordnet werden. Personen, die an Covid-19 erkrankt sind oder ansteckend sein können, müssen sich in Quarantäne (zur Vorbeugung) oder häusliche Isolierung (bei bestätigter Infektion) begeben, um keine weiteren Personen anstecken zu können.

Die aktuelle Fassung der Corona-Test- und Quarantäneverordnung finden Sie auf den Seiten des MAGS, ausführliche Erläuterungen dazu erhalten Sie auf nachfolgender MAGS-Themenseite:

MAGS: Corona-Pandemie in Nordrhein-Westfalen – Informationen zur Quarantäneverordnung

ARBEITSRECHT

Die Bundeszahnärztekammer hat ein Informationsblatt zu den arbeitsrechtlichen Aspekten bei Auftreten von SARS-CoV-2-Infektionen in der Praxis herausgegeben. Auf den Internetseiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales steht eine FAQ-Liste zu den Themen Arbeitsrecht sowie Arbeits- und Sozialschutz zur Verfügung.

BZÄK: Das Coronavirus (SARS-CoV-2) – Arbeitsrechtliches Informationsblatt für die Zahnarztpraxis (PDF) (30. März 2020)

BMAS: FAQ zu Sozialschutz, Arbeitsrecht und Arbeitsschutz

ENTSCHÄDIGUNG

Zahnärzte haben Anspruch auf Entschädigung, wenn der Praxisbetrieb aus infektionsschutzrechtlichen Gründen behördlich untersagt wird. Rechtsgrundlage ist das Infektionsschutzgesetz (IfSG § 56). Anspruch haben sowohl die Praxisinhaber als auch die angestellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Hierzu hat die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) eine Praxis-Information einschließlich einer Auflistung der zuständigen Behörden veröffentlicht.

KBV-Praxisinfo: Coronavirus – Anspruch auf Entschädigung bei untersagter Tätigkeit oder Quarantäne (PDF) (22. Oktober 2020)

In Nordrhein-Westfalen (Bereich Rheinland) hilft Ihnen der Landschaftsverband Rheinland (LVR) weiter:

Landschaftsverband Rheinland
Kennedy-Ufer 2
50679 Köln
Tel.: 0221 809-5444
Fax: 0221 809-5402
E-Mail: ser(at)lvr.de

Auf der Website des LVR finden Sie auch weitere Informationen sowie Formulare zum Thema.

LVR: Entschädigung bei Quarantäne oder Tätigkeitsverbot

Informationen zum Anspruch auf finanzielle Entschädigungen nach §56 Abs. 1 und 1a IfSG bei Quarantäne, Tätigkeitsverbot oder Schul- und Kitaschließungen, wenn Personen aufgrund von Kinderbetreuung nicht arbeiten können, sowie zum Antragsverfahren erhalten Sie außerdem auf den Seiten von „IfSG online“ des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat (BMI). Es besteht hier auch die Möglichkeit einer Online-Antragstellung einschließlich des Hochladens von Nachweisen.

BMI: IfSG online – Informationen und Antragsverfahren zu finanziellen Entschädigungen bei Quarantäne, Tätigkeitsverbot oder Schul- und Kitaschließungen

KURZARBEITERGELD

Wenn viele Patienten ihre Behandlungstermine aufgrund der aktuellen Lage absagen, haben betroffene Praxen die Möglichkeit einer vorübergehenden Kürzung der betriebsüblichen normalen Arbeitszeit. Diese wird ebenso als „Kurzarbeit“ verstanden wie die vorübergehende Einstellung der Arbeit. In diesen Fällen hat der Praxisinhaber die Möglichkeit, für seine Beschäftigten die Kurzarbeit anzuzeigen, so dass diese im Fall von Arbeits- und Entgeltausfall Ansprüche bei der Bundesagentur für Arbeit beanspruchen können.

In der Coronakrise gelten erleichterte Voraussetzungen für Kurzarbeitergeld. Zum Kurzarbeitergeld in der Zahnarztpraxis beachten Sie bitte das Informationsblatt der Bundeszahnärztekammer. Weitere Informationen und ein Formular für die „Anzeige über Arbeitsausfall“ stellt die Bundesagentur für Arbeit zur Verfügung. Auch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) informiert in einer FAQ-Liste ausführlich zum Thema Kurzarbeit.

BZÄK: Kurzarbeitergeld in der Zahnarztpraxis (PDF) (23. Juni 2020)

Bundesagentur für Arbeit: Corona-Virus – Informationen für Unternehmen zum Kurzarbeitergeld

Bundesagentur für Arbeit: Anzeige über Arbeitsausfall (PDF)

BMAS: FAQ zu Kurzarbeit (18. März 2021)

Mit dem „Gesetz zur Beschäftigungssicherung infolge der COVID-19-Pandemie – Beschäftigungssicherungsgesetz (BeschSiG)“ vom 3. Dezember 2020 wurde beschlossen, die Sonderregelungen zum Kurzarbeitergeld im Wesentlichen bis Ende des Jahres 2021 zu verlängern. Siehe die Ausführungen des BMAS dazu.

BMAS: Erleichtertes Kurzarbeitergeld (30. März 2021)

Zum Thema „Urlaubsanspruch bei Kurzarbeitergeld“ informiert die Zahnärztekammer Nordrhein.

ZÄK NR: Informationsseite zu Corona (unter „Arbeitsrecht und Arbeitsschutz“)

SCHLIESSUNG VON INSTITUTIONEN

Wir weisen darauf hin, dass es zur Schließung von einzelnen Institutionen kommen kann. Dies kann im Einzelfall Auswirkungen auf die Zahnarztpraxen – z. B. im Rahmen von Genehmigungsverfahren – haben.


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Corona-Hotline

Bei Fragen können Sie sich auch gerne an die Corona-Hotline der 

KZV Nordrhein wenden unter der Rufnummer
   

0211-9684-190.