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Coronavirus – Praxisbetrieb

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EINLEITUNG

Die Corona-Krise hat auch erhebliche Auswirkungen auf den Praxisbetrieb der nordrheinischen Zahnärzte und Zahnärztinnen. Beachten Sie dazu auch die Informationen und Links der Bundeszahnärztekammer.

QUARANTÄNE

Kommt es zu einem Kontakt medizinischen Personals zu einer mit SARS-CoV-2 infizierten bzw. positiv getesteten Person (Patient oder Mitglied des Praxisteams) kann eine Quarantäne und die Kontaktierung des zuständigen Gesundheitsamts erforderlich sein. 

Wenn Sie vom Gesundheitsamt darüber informiert werden, dass eine Kontaktperson, eine Patientin oder ein Patient positiv auf das Coronavirus bzw. eine seiner Varianten getestet wurde, bestimmt das Amt entsprechend der Vorgaben des RKI, welche Maßnahmen durchgeführt werden. Da die Anordnung einer Quarantäne in der Regel zunächst mündlich getroffen wird und der schriftliche Bescheid der Behörden um einiges später erfolgen kann, spricht die Bundezahnärztekammer die Empfehlung aus, auf der Schriftform zu bestehen und diese gegebenenfalls mehrmals einzufordern, um einen eventuellen Anspruch auf Entschädigung geltend machen zu können (siehe dazu auf dieser Seite unter „Entschädigung“).

Bitte beachten Sie zum Thema Quarantäne die derzeit geltenden Empfehlungen zu Isolations- und Quarantäneregelungen, die auf den Seiten des Robert Koch-Instituts (RKI) abgerufen werden können, sowie die Ausführungen des RKI zum Kontaktpersonen- und Fallmanagement in der medizinischen Versorgung.

RKI: Empfehlungen zu Isolierung und Quarantäne bei SARS-CoV-2-Infektion und -Exposition 
(2. Mai 2022)

RKI: Kontaktpersonen- und Fallmanagement in der medizinischen Versorgung (13. Mai 2022)

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) Nordrhein-Westfalen hat eine Verordnung erlassen, die für Quarantäne und häusliche Isolierung landesweit einheitliche Regeln festlegt, die „Verordnung zur Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 und zur Regelung von Absonderungen nach § 30 des Infektionsschutzgesetzes (Corona-Test- und Quarantäneverordnung – CoronaTestQuarantäneVO)“. Personen, die an Covid-19 erkrankt sind oder ansteckend sein können, müssen sich in Quarantäne (zur Vorbeugung) oder häusliche Isolierung (bei bestätigter Infektion) begeben, um keine weiteren Personen anstecken zu können.

Die aktuelle Fassung der Corona-Test- und Quarantäneverordnung finden Sie auf den Seiten des MAGS. Das MAGS stellt ebenfalls eine Sonderseite mit Informationen zur Quarantäne und häuslichen Isolierung zur Verfügung.

MAGS: Corona-Pandemie in Nordrhein-Westfalen. Informationen zur Quarantäneverordnung

ARBEITSRECHT

Zu arbeitsrechtlichen Aspekten bei Auftreten von SARS-CoV-2-Infektionen steht Ihnen auf den Internetseiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales eine FAQ-Liste zur Verfügung.

BMAS: FAQ Arbeitsrecht, Arbeits- und Sozialschutz (Corona)

ENTSCHÄDIGUNG

Zahnärzte haben Anspruch auf Entschädigung, wenn der Praxisbetrieb aus infektionsschutzrechtlichen Gründen behördlich untersagt wird. Rechtsgrundlage ist das Infektionsschutzgesetz (IfSG § 56). Anspruch haben sowohl die Praxisinhaber als auch die angestellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. In Nordrhein-Westfalen (Bereich Rheinland) hilft Ihnen hierzu der Landschaftsverband Rheinland (LVR) weiter:

Landschaftsverband Rheinland
Kennedy-Ufer 2
50679 Köln
Tel.: 0221 809-5444
Fax: 0221 809-5402
E-Mail: ser(at)lvr.de

Auf der Website des LVR finden Sie auch weitere Informationen sowie Formulare zum Thema.

LVR: Entschädigung bei Quarantäne oder Tätigkeitsverbot

Informationen zum Anspruch auf finanzielle Entschädigungen nach §56 Abs. 1 und 1a IfSG bei Quarantäne, Tätigkeitsverbot oder Schul- und Kitaschließungen, wenn Personen aufgrund von Kinderbetreuung nicht arbeiten können, sowie zum Antragsverfahren erhalten Sie außerdem auf den Seiten von „IfSG online“ des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat (BMI). Es besteht hier auch die Möglichkeit einer Online-Antragstellung einschließlich des Hochladens von Nachweisen.

BMI: IfSG online – Informationen und Antragsverfahren zu finanziellen Entschädigungen bei Quarantäne, Tätigkeitsverbot oder Schul- und Kitaschließungen

KURZARBEITERGELD

Wenn viele Patienten ihre Behandlungstermine aufgrund der aktuellen Lage absagen, haben betroffene Praxen die Möglichkeit einer vorübergehenden Kürzung der betriebsüblichen normalen Arbeitszeit. Diese wird ebenso als „Kurzarbeit“ verstanden wie die vorübergehende Einstellung der Arbeit. In diesen Fällen hat der Praxisinhaber die Möglichkeit, für seine Beschäftigten die Kurzarbeit anzuzeigen, so dass diese im Fall von Arbeits- und Entgeltausfall Ansprüche bei der Bundesagentur für Arbeit beanspruchen können.

In der Coronakrise gelten erleichterte Voraussetzungen für Kurzarbeitergeld. Zum Kurzarbeitergeld in der Zahnarztpraxis beachten Sie bitte die Informationen der Bundeszahnärztekammer sowie das Schreiben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) an die KZBV zu diesem Thema. Weitere Informationen und ein Formular für die „Anzeige über Arbeitsausfall“ stellt die Bundesagentur für Arbeit zur Verfügung. Auch das BMAS informiert in einer FAQ-Liste ausführlich zum Thema Kurzarbeit.

BZÄK: Kurzarbeitergeld grundsätzlich auch für Zahnarztpraxen (11. Mai 2020)

BMAS: Kurzarbeitergeld für Zahnärztinnen und Zahnärzte – Schreiben an die KZBV (18. Mai 2020)

Bundesagentur für Arbeit: Anzeige über Arbeitsausfall (PDF)

BMAS: FAQ-Liste Kurzarbeit (1. Juli 2022)

Mit dem „Gesetz zur Beschäftigungssicherung infolge der COVID-19-Pandemie – Beschäftigungssicherungsgesetz (BeschSiG)“ vom 3. Dezember 2020 wurde beschlossen, die Sonderregelungen zum Kurzarbeitergeld im Wesentlichen bis Ende des Jahres 2021 zu verlängern. Siehe die Ausführungen des BMAS dazu.

BMAS: Erleichtertes Kurzarbeitergeld (16. September 2022)

Zum Thema „Urlaubsanspruch bei Kurzarbeitergeld“ informiert die Zahnärztekammer Nordrhein.

ZÄK NR: Informationsseite zu Corona (unter „Arbeitsrecht und Arbeitsschutz“)

SCHLIESSUNG VON INSTITUTIONEN

Wir weisen darauf hin, dass es zur Schließung von einzelnen Institutionen kommen kann. Dies kann im Einzelfall Auswirkungen auf die Zahnarztpraxen – z. B. im Rahmen von Genehmigungsverfahren – haben.


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Corona-Hotline

Bei Fragen können Sie sich auch gerne an die Corona-Hotline der 

KZV Nordrhein wenden unter der Rufnummer
   

0211-9684-190.